Medizinische Assistenzberufe Gesetz, das Gesundheits und Krankenpflegegesetz, das Gesundheitsberuferegister Gesetz, das Krankenanstalten..Arbeitszeitgesetz, das Allgemeine Sozialve...

von Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz, BAK, S-SP
Veröffentlicht 2019

NEIN zur Abschaffung der Notstandshilfe

von Parlamentsdirektion, BAK, S-AM
Veröffentlicht 2019

Taskforce Strafrecht - BMASGK-Sammelnovelle

von Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz, BAK, S-SV
Veröffentlicht 2019

Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 (32. StVO-Novelle) und das Führerscheingesetz geändert werden

von Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, BAK, W-UV
Veröffentlicht 2019

EU-Verordnung über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr (Neufassung) - Aussendung des überarbeiteten Entwurfs zur erneuten Begutachtung

von Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, BAK, W-UV
Veröffentlicht 2019

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über Sorgfalt und Verantwortung im Netz erlassen und das KommAustria-Gesetz geändert wird, Begutachtung

von BKA, BAK, B-KS
Veröffentlicht 2019

Reform der Struktur der Finanzmarktaufsicht

von Bundesministerium für Finanzen, BAK, W-WW
Veröffentlicht 2019

Außenwirtschaftsgesetz 2011 - AußWG 2011; Novelle; Einleitung des Begutachtungsverfahrens

von Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, BAK, W-EU
Veröffentlicht 2019

Bundesgesetz mit dem das Abfallwirtschaftsgesetz 2002 geändert wird (AWG-Rechtsbereinigungsnovelle 2019)

von Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus, BAK, W-UV
Veröffentlicht 2019

Begutachtung des Entwurfes eines Bundesgesetzes, mit dem das Digitalsteuergesetz 2020 erlassen und das Umsatzsteuergesetz 1994 geändert wird sowie einer Sorgfaltspflichten-Umsatzst...

von Bundesministerium für Finanzen, BAK, W-SR
Veröffentlicht 2019

Bundesgesetz, mit dem das Eisenbahngesetz 1957, das Hochleistungsstreckengesetz und das Schieneninfrastrukturfinanzierungsgesetz geändert werden

von Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, BAK, W-UV
Veröffentlicht 2019

Steuerreformgesetz 2019/20

von Bundesministerium für Finanzen, BAK, W-SR
Veröffentlicht 2019

Lehrberufspaket 2/2019 - Begutachtung und Konsultation

von Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, BAK, B-LJ
Veröffentlicht 2019

Berufsausbildungsgesetz-Novelle 2019; Begutachtung

von Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, BAK, B-LJ
Veröffentlicht 2019

Auf dem Weg zu einem nachhaltigen Europa 2030

von Europäische Kommission, BAK, W-EU
Veröffentlicht 2019

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Gemeinnützigkeit im Wohnungswesen geändert wird (WGG-Novelle 2019); Versendung zur Begutachtung

von Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, BAK, B-KO
Veröffentlicht 2019

Begutachtung des Entwurfes eines Bundesgesetzes, mit dem das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz geändert wird

von Bundesministerium für Finanzen, BAK, W-WW
Veröffentlicht 2019

Einladung zur Stellungnahme (Änderung der Suchtgift-Grenzmengenverordnung)

von Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz, BAK, S-SV
Veröffentlicht 2019

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Pflanzenschutzverordnung 2011 geändert wird

von Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus, BAK, W-WP
Veröffentlicht 2019

Entwurf einer VO mit der die VO über die Betriebszeiten und den Bereitschaftsdienst der öffentlichen Apotheken in Wien geändert wird

von MA 40, AKW, S-SP
Veröffentlicht 2019