„Ich merkt es wohl, vor Tische las man's anders!“. eine rechtliche Betrachtung ausgewählter Vertragsklauseln
Link(s) zu Dokument(en): | E-Medien Publikation |
---|---|
Hauptverfasser: | , , , , , |
Format: | Monograph |
Sprache: | Deutsch |
Veröffentlicht: |
ÖGB Verlag
2023
|
Ausgabe: | 1 |
Schlagworte: |
Inhaltsangabe:
- Inhalt
- Abkürzungsverzeichnis
- Vorwort der Herausgeber
- Vorwort der AK Kärnten
- Dr. Thomas Pfalz | Universität Klagenfurt
- Konkurrenzbeschränkungen und Nebenbeschäftigungsverbote im aufrechten Arbeitsverhältnis
- 1. Einleitung
- 2. Verfassungsrechtliche Ausgangslage –Erwerbsfreiheit
- 3. Gesetzliche Nebenbeschäftigungsverbote
- 3.1 Allgemeine Lage – „Treuepflicht“
- 3.2 Besondere Nebenbeschäftigungsverbote
- 3.2.1 § 7 AngG
- 3.2.2 Notwendigkeit verfassungskonformer Interpretation
- 3.3 Zwischenergebnis und Folgefragen
- 3.4 Schutzwürdige Interessen des Arbeitgebers
- 4. Möglichkeiten der Vertragsgestaltung
- 4.1 Einwilligung in verbotene Nebenbeschäftigung
- 4.2 Verschärfung gesetzlicher Verbote?
- 4.2.1 Transparenz-RL
- 4.3 Konkretisierung des allgemeinen Nebenbeschäftigungsverbots
- 4.4 Konventionalstrafe
- 5. Rechtsfolgen verbotener Nebenbeschäftigungen
- 5.1 Keine Nichtigkeit des verbotswidrigen Geschäfts
- 5.2 Unterlassunganspruch
- 5.3 Schadenersatz
- 5.3.1 Konventionalstrafe
- 5.4 Entlassung
- 5.5 Herausgabeanspruch („Eintrittsrecht“)
- 5.5.1 § 7 Abs 2 AngG
- 5.5.2 Allgemeines „Eintrittsrecht“ (?)
- 5.5.3 Anspruch auf Rechnungslegung
- 5.6 Gesetzliche Grundlage
- 5.7 Vertragliche Grundlage
- 5.8 Inhalt
- 5.9 Durchsetzung
- 5.10 Verjährung der Arbeitgeberansprüche aus Wettbewerbsverstößen des Arbeitnehmers
- 5.10.1 Besondere Verjährungsfristen nach § 7 Abs 3 AngG
- 5.10.2 Allgemeine Verjährungsregeln
- 5.10.3 Verjährung des Herausgabeanspruchs nach § 26e Abs 4 UWG
- 5.10.4 (Keine) analoge Anwendung von § 7 Abs 3 AngG
- 6. Ergebnisse
- Dr. Felicia Concin-Kain, LL.M. | Universit.t Wien
- Schlichtungsklauseln in Arbeitsverträgen, Kollektivverträgen und Betriebsvereinbarungen
- 1. Einleitung
- 2. Vor- und Nachteile der Schlichtung
- 3. Arten von Schlichtungsklauseln
- 4. Schlichtungsklauseln in Arbeitsverträgen
- 4.1 Arten
- 4.2 Zustandekommen und Formerfordernisse
- 4.3 § 879 ABGB als Prüfungsmaßstab
- 4.3.1 Objektivität und Sachkunde der Schlichtungsstelle
- 4.3.2 Ungebührliche Verzögerung des Rechtswegs
- 4.3.3 Inhaltskontrolle
- 5. Schlichtungsklauseln in Kollektiverträgen
- 5.1 Arten
- 5.2 Zustandekommen und Formerfordernisse
- 5.3 Prüfungsmaßstab
- 5.3.1 § 879 ABGB
- 5.3.2 Zwingende Bestimmungen des ArbVG
- 6. Schlichtungsklauseln in Betriebsvereinbarungen
- 6.1 Zulässigkeit
- 7. Prozessuale Wirkung von Schlichtungsklauseln
- 8. Fazit
- Dr. Ernst Eypeltauer | HEGH Rechtsanwälte Linz
- Ausbildungskostenrückersatz
- 1. Entstehen / Absicht des Gesetzgebers
- 2. Reichweite der gesetzlichen Regelung
- 2.1 Gesetzeswortlaut (Abs 2)
- 2.2 Gesetzesmaterialien
- 3. Ausbildungskosten
- 3.1 Gesetzliche Definition (§ 2d Abs 1)
- 3.2 „Tatsächlich aufgewendete“ Kosten
- 4. Vom neuen Arbeitgeber übernommene Ausbildungskosten
- 5. Rückersatzvereinbarung
- 5.1 Schriftlichkeit
- 5.2 Höhe der Kosten
- 5.3 Pauschalbetrag
- 6. „Entgeltrückzahlung“
- 6.1 Vereinbarung
- 6.2 Dauer der Ausbildung
- 6.3 Verwendung
- 6.4 Verpflichtung zur Ausbildung
- 6.5 „Bruttoentgelt“
- 6.6 Einmalzahlungen
- 7. Ausbildung
- 7.1 Einschulung, Fortbildung und Weiterbildung
- 7.2 Allgemeine Kenntnisse
- 7.3 Verwertbarkeit bei anderen Arbeitgebern
- 8. Ausbildungen vor dem Arbeitsverhältnis
- 9. Erfolgreiche Absolvierung
- 9.1 Prüfung / Kontrolle / bloße Teilnahme
- 9.2 Kein Erfolg
- 10. Aliquotierung
- 10.1 Vereinbarung
- 10.2 Zeitraum
- 11. Bindungsdauer
- 11.1 Zeitraum
- 11.2 Folge der Überschreitung
- 11.3 Bloße Höchstgrenze?
- 11.4 Karenzzeiten
- 12. Rückforderungsschädliche Beendigungsformen
- 12.1 Gesetzliche Regelung
- 12.2 Arbeitgeberkündigung aus Verschulden des Arbeitnehmers
- 12.3 Kündigung durch den Arbeitnehmer aus Verschulden des Arbeitgebers
- 12.4 Einvernehmliche Auflösung
- 12.5 Fristablauf
- 13. Zusammenfassung der wichtigsten Grundsätze und Ergebnisse
- Autorenverzeichnis