Arbeitszeitgesetz
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|---|---|
| Veröffentlicht in: | Gesetze und Kommentare |
| Hauptverfasser: | , , |
| Format: | SerialVolume |
| Veröffentlicht: |
ÖGB-Verl.
2021
Verlag des ÖGB GmbH |
| Ausgabe: | 7 |
| Schlagworte: |
Inhaltsangabe:
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Kurzzitate
- Über die AutorInnen
- Vorwort zur 3. Auflage
- Vorwort zur 4. Auflage
- Vorwort zur 5. Auflage
- Einleitung
- Inhaltsverzeichnis
- ABSCHNITT 1
- Geltungsbereich
- ABSCHNITT 2
- Arbeitszeit
- ABSCHNITT 3
- Ruhepausen und Ruhezeiten
- ABSCHNITT 3a
- Nachtarbeit
- ABSCHNITT 4
- Sonderbestimmungen für Lenker von Kraftfahrzeugen
- ABSCHNITT 5
- Sonderbestimmungen für Arbeitnehmer in Unternehmen des öffentlichen Verkehrs
- ABSCHNITT 5a
- Sonderbestimmungen für Arbeitnehmer auf Haupt- oder Nebenbahnen
- ABSCHNITT 6
- Sonderbestimmungen für bestimmte Arbeitnehmer in Heil- und Pflegeanstalten (Krankenanstalten) und Kuranstalten
- ABSCHNITT 6a
- Vertragsrechtliche Bestimmungen
- ABSCHNITT 7
- Ausnahmen
- ABSCHNITT 8
- Gemeinsame Vorschriften
- ABSCHNITT 9
- Schluß- und Übergangsbestimmungen
- Arbeitszeitgesetz / TEXT
- 1. Abschnitt
- Geltungsbereich
- Geltungsbereich
- Regelungen durch Betriebsvereinbarung
- 2. Abschnitt
- Arbeitszeit
- Begriff der Arbeitszeit
- Normalarbeitszeit
- Andere Verteilung der Normalarbeitszeit
- Normalarbeitszeit bei Schichtarbeit
- Gleitende Arbeitszeit
- Dekadenarbeit
- Verlängerung der Normalarbeitszeit bei Arbeitsbereitschaft
- Normalarbeitszeit bei besonderen Erholungsmöglichkeiten
- Überstundenarbeit
- Verlängerung der Arbeitszeit bei Vorliegen eines höheren Arbeitsbedarfes
- Verlängerung der Arbeitszeit zur Vornahme von Vor- und Abschlußarbeiten
- Höchstgrenzen der Arbeitszeit
- Überstundenvergütung
- 3. Abschnitt
- Ruhepausen und Ruhezeiten
- Ruhepausen
- Ruhezeiten
- 3a. Abschnitt
- Nachtarbeit
- Definitionen und Arbeitszeit
- Untersuchungen
- Versetzung
- Recht auf Information
- 4. Abschnitt
- Sonderbestimmungen für Lenker von Kraftfahrzeugen
- Definitionen
- Geltungsbereich
- Arbeitszeit
- Ruhepausen
- Nachtarbeit
- Lenkzeit
- Lenkpausen
- Lenker im regionalen Kraftfahrlinienverkehr
- Kombinierte Beförderung
- Verbot bestimmter Arten des Entgelts
- Abweichungen
- Ausnahmen durch Verordnung
- Schadenersatz- und Regressansprüche
- Einsatzzeit
- Kontrollgerät und Fahrtenbuch
- Digitales Kontrollgerät
- Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht
- Informationspflichten
- 5. Abschnitt
- Sonderbestimmungen für Arbeitnehmer in Betrieben des öffentlichen Verkehrs
- Allgemeine Sonderbestimmungen
- Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Straßenbahn-, Oberleitungsomnibus- und Seilbahnunternehmen
- Arbeitnehmer in Unternehmen der Binnenschifffahrt
- Arbeitnehmer in Unternehmen der Seeschifffahrt
- Arbeitnehmer in Luftfahrtunternehmen
- Fliegendes Personal
- 5a. Abschnitt
- Sonderbestimmungen für Arbeitnehmer auf Haupt- oder Nebenbahnen
- Begriffsbestimmungen
- Tägliche Ruhezeit
- Ruhepausen für das Zugpersonal
- Fahrzeit für Triebfahrzeugführer
- Abweichungen für den nationalen Verkehr
- Arbeitszeitaufzeichnungen
- 6. Abschnitt
- Arbeitszeit bei Arbeitsverhältnissen zur Reinhaltung, Wartung und Beaufsichtigung von Häusern
- Sonderbestimmungen für bestimmte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in öffentlichen Apotheken
- 6a. Abschnitt
- Vertragsrechtliche Bestimmungen
- Geltungsbereich
- Lage der Normalarbeitszeit
- Teilzeitarbeit
- Abgeltung von Zeitguthaben
- Abbau von Zeitguthaben
- Unabdingbarkeit
- 7. Abschnitt
- Ausnahmen
- Außergewöhnliche Fälle
- Rufbereitschaft
- Reisezeit
- Verkürzung der Arbeitszeit und Verlängerung der Ruhezeit bei gefährlichen Arbeiten
- Arbeitseinsatz bei Reparaturarbeiten in heißen Öfen von Eisen- oder Stahlhüttenbetrieben oder Kokereien
- Ausnahmen im öffentlichen Interesse
- 8. Abschnitt
- Gemeinsame Vorschriften
- Auflagepflicht
- Aushangpflicht
- Aufzeichnungs- und Auskunftspflicht
- Behördenzuständigkeit und Verfahrensvorschriften
- Strafbestimmungen
- 9. Abschnitt
- Schluß- und Übergangsbestimmungen
- Weitergelten von Regelungen
- Aufhebung von Rechtsvorschriften
- Außerkrafttreten von Ausnahmegenehmigungen
- Bezugnahme auf Richtlinien
- Verweisungen
- Übergangsbestimmungen
- Inkrafttreten und Vollziehung
- Inkrafttreten von Novellen
- Erläuterungen zum Arbeitszeitgesetz
- 1. Abschnitt | Geltungsbereich
- Geltungsbereich
- Übersicht zu § 1
- 1. Schutzrecht und Vertragsrecht
- 2. Persönlicher Geltungsbereich – Arbeitnehmerbegriff
- 3. Lehrlinge
- 4. Jugendliche Arbeitnehmer
- 5. Räumlicher Geltungsbereich – Territorialitätsprinzip
- 6. Ausnahmen vom Geltungsbereich
- 7. Arbeitnehmer von Gebietskörperschaften
- 8. Arbeitnehmer in Betrieben von Gebietskörperschaften
- 9. Landarbeiter
- 10. Bäckereiarbeiter/innen
- 11. Hausgehilfen, Hausangestellte und Betreuungskräfte
- 12. Hausbesorger und Hausbetreuer
- 13. Lehr- und Erziehungskräfte
- 14. Aufhebung der Ausnahme für das Bordpersonal von Luftverkehrsunternehmen
- 15. Nahe Angehörige
- 16. Autonome Arbeitnehmer (Leitende Angestellte)
- 17. Heimarbeiter
- 18. Arbeitnehmer in Krankenanstalten
- Regelungen durch Betriebsvereinbarung
- Übersicht zu § 1a
- 1. Einleitung: Zulassungsnormen
- 2. Zulassung durch Betriebsvereinbarung
- 3. Selbst regeln statt bloß zulassen: Darf das der Kollektivvertrag?
- 4. Nachwirkung kollektivvertraglicher Zulassungsnormen?
- 5. Zulassungs-Betriebsvereinbarung: Rechtsnatur und praktische Fragen rund um die Auflösung
- 6. Arbeitszeitverkürzung durch Betriebsvereinbarung?
- 2. Abschnitt | Arbeitszeit
- Begriff der Arbeitszeit
- Übersicht zu § 2
- 1. Was ist „Arbeitszeit“? (Arbeitsbereitschaft ja, Rufbereitschaft nein …)
- 2. Reisezeit ist Arbeitszeit und Wegzeit ist Freizeit
- 3. Teils Arbeitszeit, teils Freizeit – Umkleiden und Weiterbildung
- 4. Wie sind die „Tagesarbeitszeit“ und die „Wochenarbeitszeit“ definiert?
- 5. Beschäftigung bei mehreren Arbeitgebern
- Normalarbeitszeit
- Andere Verteilung der Normalarbeitszeit
- Normalarbeitszeit bei Schichtarbeit
- Gleitende Arbeitszeit
- Dekadenarbeit
- Übersicht zu §§ 3 bis 4c
- 1. Der Begriff der Normalarbeitszeit und die Systematik ihrer Regelung
- 2. Einführung der 40-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich
- 3. Die Grundprinzipien der flexiblen Normalarbeitszeitformen gem §§ 4 bis 4c
- 4. Allgemeines zur Auswahl und praktischen Handhabung der flexiblen Arbeitszeitformen gem §§ 4 bis 4c; insbesondere die Grenzziehung zwischen Normalarbeitszeit und Überstundenarbeit
- 5. Zum Umfang der Regelungsbefugnis der Betriebsvereinbarung im Rahmen flexibler Arbeitszeitmodelle
- 6. Durchrechnung innerhalb der Kalenderwoche
- 7. Einarbeiten von freien Tagen in Verbindung mit Feiertagen (§ 4 Abs 3)
- 8. Bandbreitenmodelle: Flexibilisierung der Normalarbeitszeit zur Anpassung an schwankenden Arbeitsbedarf
- 9. Bandbreite im Handel
- 10. Kollektivvertraglich zugelassener 10-Stunden-Tag gem § 4 Abs 1
- 11. 4-Tage-Woche mit 10-Stunden-Tag
- 12. Normalarbeitszeit bei Schichtarbeit
- 13. Gleitende Arbeitszeit
- 14. Welche Arbeitszeiten sind im Rahmen eines Gleitzeitmodells Überstundenarbeit?
- 15. Sonderfragen: Gleitzeit und Überstundenpauschale/All-in sowie Gleitzeit und Teilzeit
- 16. Dekadenarbeit
- Verlängerung der Normalarbeitszeit bei Arbeitsbereitschaft
- Normalarbeitszeit bei besonderen Erholungsmöglichkeiten
- Übersicht zu §§ 5 und 5a
- 1. Definition und Reichweite des Begriffes „Arbeitsbereitschaft“
- 2. Verlängerung der Arbeitszeit im Zusammenhang mit Arbeitsbereitschaft – Allgemeines
- 3. Verlängerung der Normalarbeitszeit wegen Arbeitsbereitschaft (§ 5, teilweise iVm § 1a)
- 4. Arbeitsbereitschaft und Überstundenarbeit
- 5. Arbeitsbereitschaft in Verbindung mit besonderen Erholungsmöglichkeiten (§ 5a)
- 6. Arbeitsbereitschaft und Entgelt
- Überstundenarbeit
- Verlängerung der Arbeitszeit bei Vorliegen eines höheren Arbeitsbedarfes
- Verlängerung der Arbeitszeit zur Vornahme von Vor- und Abschlußarbeiten
- Übersicht zu §§ 6 bis 8
- 1. Allgemeines zur Überstundenarbeit
- 2. Verpflichtung zur Überstundenarbeit
- 3. Übertragbare Zeitguthaben sind keine Überstunden (§ 6 Abs 1a)
- 4. Zulässiges Ausmaß der Überstundenarbeit
- 5. Vor- und Abschlussarbeiten
- 6. Die Folgen des Wegfalls der Rechtsgrundlage für die Zulassung zusätzlicher Überstundenarbeit auf betrieblicher Ebene
- 7. Zulassung von weiteren Überstunden durch das Arbeitsinspektorat
- 8. Zum grundlosen Ablehnungsrecht
- 9. Das Benachteiligungsverbot
- 10. Überstundenarbeit bei 4-Tage-Woche
- Höchstgrenzen der Arbeitszeit
- Übersicht zu § 9
- 1. Die Begrenzung der Gesamtarbeitszeit
- 2. Erweiterungsmöglichkeiten der täglichen Gesamtarbeitszeit
- 3. Erweiterungsmöglichkeiten der wöchentlichen Gesamtarbeitszeit
- Überstundenvergütung
- Übersicht zu § 10
- 1. Die zuschlagspflichtige Abgeltung von Überstundenarbeit – drei typische Konflikte zu diesem Thema
- 2. Der „Normallohn“ als Berechnungsbasis des Überstundenentgelts
- 3. Was sind Überstunden?
- 4. Überstundenabgeltung in Form von Zeitausgleich
- 5. Die pauschalierte Abgeltung von Überstunden (Pauschale – All-inclusive-Vereinbarung)
- 6. Die Abgeltung von Überstunden nach 10 Arbeitsstunden/Tag bzw 50 Arbeitsstunden/Woche
- 3. Abschnitt | Ruhepausen und Ruhezeiten
- Ruhepausen
- Übersicht zu § 11
- 1. Welche Zeiten gelten als Ruhepausen?
- 2. Das vorgeschriebene Ausmaß der Ruhepause(n)
- 3. Verkürzung und Verlängerung der Ruhepause(n)
- 4. Kurzpausen bei Schichtarbeit und Nachtschwerarbeit
- Ruhezeiten
- Übersicht zu § 12
- 1. Allgemeines
- 2. Kürzere bzw längere tägliche Ruhezeiten; Teilungsmöglichkeiten
- 3. Die gesetzlich nicht vorgesehene „Unterbrechung“ der täglichen Ruhezeit
- 4. Die Regelung der wöchentlichen Ruhezeit im AZG
- 3a. Abschnitt | Nachtarbeit
- Definitionen und Arbeitszeit
- Untersuchungen
- Versetzung
- Recht auf Information
- Übersicht zu §§ 12a bis 12d
- 1. Allgemeines zur Regelung der Nachtarbeit
- 2. Definitionen
- 3. Arbeitszeitgrenzen und Ausgleichsruhezeiten für Nachtarbeitnehmer
- 4. Arbeitszeitgrenzen und Ausgleichsruhezeiten von Nachtschwerarbeitern
- 5. Anspruch auf Gesundheitsuntersuchungen
- 6. Anspruch auf Versetzung
- 7. Recht auf Information
- 4. Abschnitt | Sonderbestimmungen für Lenker von Kraftfahrzeugen
- Definitionen
- Geltungsbereich
- Arbeitszeit
- Ruhepausen
- Nachtarbeit
- Lenkzeit
- Lenkpausen
- Lenker im regionalen Kraftfahrlinienverkehr
- Kombinierte Beförderung
- Verbot bestimmter Arten des Entgelts
- Abweichungen
- Ausnahmen durch Verordnung
- Schadenersatz- und Regressansprüche
- Einsatzzeit
- Kontrollgerät und Fahrtenbuch
- Digitales Kontrollgerät
- Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht
- Informationspflichten
- Übersicht zu §§ 13 bis 17c
- 1. Sonderregelungen für Lenker
- 2. Geltungsbereich
- 3. Grenzen der Arbeitszeit für Lenker
- 4. Ruhepausen für Lenker
- 5. Nachtarbeit
- 6. Lenkzeit
- 7. Lenkpausen
- 8. Lenker im regionalen Kraftfahrlinienverkehr
- 9. Kombinierte Beförderung
- 10. Verbot bestimmter Arten des Entgelts
- 11. Abweichungen
- 12. Ausnahmen durch Verordnung
- 13. Schadenersatz- und Regressansprüche
- 14. Einsatzzeit
- 15. Kontrollgerät und Fahrtenbuch
- 16. Digitales Kontrollgerät
- 17. Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht
- 18. Informationspflichten
- Exkurs | Verordnung (EG) Nr 561/2006 zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr
- Übersicht zu Art 2 bis 9
- 1. Geltungsbereich
- 2. Lenkzeit
- 3. Lenkpausen
- 4. Tägliche und wöchentliche Ruhezeit
- 5. Kombinierte Beförderung
- 5. Abschnitt | Sonderbestimmungen für Arbeitnehmer in Betrieben des öffentlichen Verkehrs
- Allgemeine Sonderbestimmungen
- Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Straßenbahn-, Oberleitungsomnibus- und Seilbahnunternehmen
- Arbeitnehmer in Unternehmen der Binnenschifffahrt
- Arbeitnehmer in Unternehmen der Seeschifffahrt
- Arbeitnehmer in Luftfahrtunternehmen
- Übersicht zu §§ 18 bis 18d
- 1. Allgemeines
- 2. Geltungsbereich der allgemeinen und gruppenspezifischen Abweichungen
- 3. Die Regelungsinstrumente
- 4. Durchrechnung der Normalarbeitszeit, erweiterte Überstundenarbeit, „Warte- und Bereitschaftszeiten“, Pausenregelungen
- 5. Erweiterte Gestaltungsmöglichkeiten für die Ruhezeit
- Fliegendes Personal
- Fliegendes Personal
- 5a. Abschnitt | Sonderbestimmungen für Arbeitnehmer auf Haupt- oder Nebenbahnen
- Begriffsbestimmungen
- Tägliche Ruhezeit
- Ruhepausen für das Zugpersonal
- Fahrzeit für Triebfahrzeugführer
- Abweichungen für den nationalen Verkehr
- Arbeitszeitaufzeichnungen
- Übersicht zu §§ 18f bis 18k
- 1. Zugpersonal
- 2. Tägliche Ruhezeit
- 3. Ruhepausen
- 4. Fahrzeit
- 5. Aufbewahrungspflicht
- 6. Tabelle der anwendbaren Rechtsvorschriften
- 6. Abschnitt | Arbeitszeit bei Arbeitsverhältnissen zur Reinhaltung, Wartung und Beaufsichtigung von Häusern
- Arbeitszeit bei Arbeitsverhältnissen zur Reinhaltung, Wartung und Beaufsichtigung von Häusern
- Sonderbestimmungen für bestimmte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in öffentlichen Apotheken
- 6a. Abschnitt | Vertragsrechtliche Bestimmungen
- Geltungsbereich
- Übersicht zu § 19b
- 1. Vertragsrecht und Arbeitnehmerschutz
- 2. Flexibilisierung der Arbeitszeit
- 3. Kompetenzrechtliche Sonderregelungen für Landes- und Gemeindebedienstete
- 4. Bundesbedienstete
- 5. Generelle Ausnahmen vom Abschnitt6a
- 6. Ausnahmen von den Sondervorschriften über Zeitguthaben
- Lage der Normalarbeitszeit
- Übersicht zu § 19c
- 1. Begriff „Normalarbeitszeit“
- 2. Änderung der Lage der Normalarbeitszeit
- 3. Vereinbarungsprinzip und Grenzen zulässiger Vereinbarungen
- 4. Kollektive Rechtsnormen
- 5. Ausnahmsweise einseitige Anordnungsbefugnis des Arbeitgebers
- 6. Sachliche Rechtfertigung
- 7. Vorankündigungsfrist
- 8. Interessenabwägung
- 9. Änderungsvorbehalt
- 10. Ausnahmen von der Vorankündigungsfrist
- Teilzeitarbeit
- Übersicht zu § 19d
- 1. Definition der Teilzeitarbeit
- 2. Bestimmung des Teilzeitausmaßes
- 3. Lage der Teilzeitarbeit
- 4. Änderungsmöglichkeiten der Lage der Teilzeit
- 5. Verpflichtung zur Leistung von Mehrarbeit
- 6. Zuschlag für Mehrarbeit
- 7. Zuschlagsfreiheit bei Zeitausgleich in Dreimonatszeitraum
- 8. Mehrarbeitszuschlag bei Gleitzeit
- 9. Zuschlagsentfall bei zuschlagsfreier Mehrarbeit von Vollzeitbeschäftigten
- 10. Konkurrenz von Zuschlägen
- 11. Abweichungen durch Kollektivvertrag
- 12. Bemessungsgrundlagen der Entgelte für Teilzeitbeschäftigte
- 13. Aliquotierungsanspruch bei Gleitpension
- 14. Benachteiligungsverbot für Teilzeitbeschäftigte
- 15. Information über frei werdende Arbeitsplätze
- 16. Sonderformen der Teilzeitarbeit für Eltern
- Abgeltung von Zeitguthaben
- Abbau von Zeitguthaben
- Übersicht zu §§ 19e und 19f
- 1. Zeitausgleich und Zeitguthaben – Formen und Rechtsfolgen
- 2. Verbrauch des Zeitguthabens vor Ende des Arbeitsverhältnisses
- 3. Ausmaß von abzugeltenden Zeitguthaben
- 4. Einseitiger Verbrauch von Zeitguthaben bei aufrechtem Arbeitsverhältnis
- 5. Einseitiger Verbrauch von Zeitausgleich für Überstundenarbeit bei aufrechtem Arbeitsverhältnis
- 6. Voraussetzungen des einseitigen Verbrauchs von Zeitguthaben
- 7. Umwandlung in einen Geldanspruch
- Unabdingbarkeit
- 7. Abschnitt | Ausnahmen
- Außergewöhnliche Fälle
- Übersicht zu § 20
- 1. Anwendungsbereich der Ausnahmebestimmung des § 20
- 2. Nicht anwendbare Vorschriften
- 3. Gefahren für Menschen
- 4. Gefahren für Güter und die Wirtschaft
- 5. Anzeigepflicht an die Arbeitsinspektion
- Rufbereitschaft
- Übersicht zu § 20a
- 1. Definition der Rufbereitschaft
- 2. Arbeitszeit und Rufbereitschaft
- 3. Begrenzung der Rufbereitschaft
- 4. Verlängerung der Tagesarbeitszeit durch Rufbereitschaft
- 5. Unterbrechung der täglichen Ruhezeit durch Rufbereitschaft
- Reisezeit
- Übersicht zu § 20b
- 1. Definition der Reisezeit
- 2. Entgelt für Reisezeiten
- 3. Höchstgrenzen der Arbeitszeit während der Dienstreisen
- 4. Verkürzung der Ruhezeiten während der Dienstreisen
- 5. Verschiebung des Arbeitsbeginns durch Reisezeiten
- Verkürzung der Arbeitszeit und Verlängerung der Ruhezeit bei gefährlichen Arbeiten
- Arbeitseinsatz bei Reparaturarbeiten in heißen Öfen von Eisen- oder Stahlhüttenbetrieben oder Kokereien
- Übersicht zu § 22
- 1. Verordnungsermächtigung
- 2. Arbeiten in heißen Öfen
- Ausnahmen im öffentlichen Interesse
- 8. Abschnitt | Gemeinsame Vorschriften
- Auflagepflicht
- Aushangpflicht
- Übersicht zu §§ 24 und 25
- 1. Auflagepflicht
- 2. Aushangpflicht
- 3. Elektronische Datenträger
- Aufzeichnungs- und Auskunftspflicht
- Übersicht zu § 26
- 1. Inhalt und Zweck der Aufzeichnungspflichten
- 2. Arbeitszeitaufzeichnungen durch den Arbeitnehmer
- 3. Aufzeichnungen bei Arbeit zu Hause oder freier Arbeitszeiteinteilung durch den Arbeitnehmer
- 4. Ausnahmen von der Aufzeichnungspflicht für Ruhepausen
- 5. Eingeschränkte Aufzeichnungspflicht bei fixer Arbeitszeiteinteilung
- 6. Einsichtsrechte der Arbeitsinspektion
- 7. Ausweis der Überstunden in der Lohnverrechnung
- 8. Hemmung der Verfallsfristen
- Behördenzuständigkeit und Verfahrensvorschriften
- Strafbestimmungen
- Übersicht zu §§ 27 und 28
- 1. Zuständige Behörden und Verfahren
- 2. Verwaltungsstrafrechtlich Verantwortliche
- 3. Nach Schwere der Übertretung differenzierte Tatbestände
- 4. Sondervorschriften für Lenker
- 5. Verstoß gegen Aufzeichnungspflichten
- 9. Abschnitt | Schluß- und Übergangsbestimmungen
- Weitergelten von Regelungen
- Aufhebung von Rechtsvorschriften
- Außerkrafttreten von Ausnahmegenehmigungen
- Bezugnahme auf Richtlinien
- Verweisungen
- Übergangsbestimmungen
- Inkrafttreten und Vollziehung
- Inkrafttreten von Novellen
- Übersicht zu §§ 29 bis 34
- 1. Verhältnis des Gesetzes zu kollektiven Rechtsnormen
- 2. Aufhebungs- und Überleitungsvorschriften
- 3. Umsetzung der EU-Richtlinien
- 4. Vollzugsklausel
- Anhang 1
- Richtlinie 2003/88/EG
- KAPITEL 1
- ANWENDUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
- Artikel 1
- Gegenstand und Anwendungsbereich
- Artikel 2
- Begriffsbestimmungen
- KAPITEL 2
- MINDESTRUHEZEITEN – SONSTIGE ASPEKTE DER ARBEITSZEITGESTALTUNG
- Artikel 3
- Tägliche Ruhezeit
- Artikel 4
- Ruhepause
- Artikel 5
- Wöchentliche Ruhezeit
- Artikel 6
- Wöchentliche Höchstarbeitszeit
- Artikel 7
- Jahresurlaub
- KAPITEL 3
- NACHTARBEIT – SCHICHTARBEIT – ARBEITSRHYTHMUS
- Artikel 8
- Dauer der Nachtarbeit
- Artikel 9
- Untersuchung des Gesundheitszustands von Nachtarbeitern und Versetzung auf Arbeitsstellen mit Tagarbeit
- Artikel 10
- Garantien für Arbeit während der Nachtzeit
- Artikel 11
- Unterrichtung bei regelmäßiger Inanspruchnahme von Nachtarbeitern
- Artikel 12
- Sicherheits- und Gesundheitsschutz
- Artikel 13
- Arbeitsrhythmus
- KAPITEL 4
- SONSTIGE BESTIMMUNGEN
- Artikel 14
- Spezifischere Gemeinschaftsvorschriften
- Artikel 15
- Günstigere Vorschriften
- Artikel 16
- Bezugszeiträume
- KAPITEL 5
- ABWEICHUNGEN UND AUSNAHMEN
- Artikel 17
- Abweichungen
- Artikel 18
- Abweichungen im Wege von Tarifverträgen
- Artikel 19
- Grenzen der Abweichungen von Bezugszeiträumen
- Artikel 20
- Mobile Arbeitnehmer und Tätigkeiten auf Offshore-Anlagen
- Artikel 21
- Arbeitnehmer an Bord von seegehenden Fischereifahrzeugen
- Artikel 22
- Sonstige Bestimmungen
- KAPITEL 6
- SCHLUSSBESTIMMUNGEN
- Artikel 23
- Niveau des Arbeitnehmerschutzes
- Artikel 24
- Berichtswesen
- Artikel 25
- Überprüfung der Durchführung der Bestimmungen für Arbeitnehmer an Bord von seegehenden Fischereifahrzeugen
- Artikel 26
- Überprüfung des Durchführungsstands der Bestimmungen für Arbeitnehmer, die im regelmäßigen innerstädtischen Personenverkehr beschäftigt sind
- Artikel 27
- Aufhebung
- Artikel 28
- Inkrafttreten
- Artikel 29
- Adressaten
- Erklärung
- Anhang 2
- Richtlinie 2002/15/EG
- Artikel 1
- Zweck
- Artikel 2
- Anwendungsbereich
- Artikel 3
- Begriffsbestimmungen
- Artikel 4
- Wöchentliche Höchstarbeitszeit
- Artikel 5
- Ruhepausen
- Artikel 6
- Ruhezeit
- Artikel 7
- Nachtarbeit
- Artikel 8
- Abweichende Regelungen
- Artikel 9
- Informationspflicht und Aufzeichnungen
- Artikel 10
- Günstigere Vorschriften
- Artikel 11
- Sanktionen
- Artikel 12
- Verhandlungen mit Drittländern
- Artikel 13
- Bericht
- Artikel 14
- Schlussbestimmungen
- Artikel 15
- Inkrafttreten
- Artikel 16
- Adressaten
- Anhang 3
- Verordnung (EG) Nr 561/2006
- KAPITEL I
- EINLEITENDE BESTIMMUNGEN
- Artikel 1
- Artikel 2
- Artikel 3
- Artikel 4
- KAPITEL II
- FAHRPERSONAL, LENKZEITEN, FAHRTUNTERBRECHUNGEN UND RUHEZEITEN
- Artikel 5
- Artikel 6
- Artikel 7
- Artikel 8
- Artikel 9
- KAPITEL III
- HAFTUNG VON VERKEHRSUNTERNEHMEN
- Artikel 10
- KAPITEL IV
- AUSNAHMEN
- Artikel 11
- Artikel 12
- Artikel 13
- Artikel 14
- Artikel 15
- KAPITEL V
- ÜBERWACHUNG UND SANKTIONEN
- Artikel 16
- Artikel 17
- Artikel 18
- Artikel 19
- Artikel 20
- Artikel 21
- Artikel 22
- Artikel 23
- Artikel 24
- Artikel 25
- KAPITEL VI
- SCHLUSSBESTIMMUNGEN
- Artikel 26
- Artikel 27
- Artikel 28
- Artikel 29
- Erklärung
- Anhang 4
- Verordnung (EU) 2016/403 der Kommission
- Artikel 1
- Artikel 2
- Artikel 3
- Literaturverzeichnis
- Stichwortverzeichnis