Universitätspersonalrechtliche Fragestellungen
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Veröffentlicht in: | Schriften zum österreichischen und internationalen Universitäts- und Hochschulrecht |
Hauptverfasser: | , , , , , |
Format: | SerialVolume |
Sprache: | Deutsch |
Veröffentlicht: |
Verlag des ÖGB GmbH
2020
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Ausgabe: | 1 |
Schlagworte: |
Inhaltsangabe:
- Schriften zum österreichischen und internationalen Universitäts- und Hochschulrecht
- Universitätspersonalrechtliche Fragestellungen
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Vorwort
- Johanna Kerschbaumer
- Konkurrenzverbote bzw erlaubte Nebenbeschäftigungen
- 1. Einleitung
- 2. Der Nebenbeschäftigungsbegriff im Allgemeinen
- 2.1 Definition
- 2.2 Beschränkungen von Nebenbeschäftigungen
- 3. Öffentlich-rechtliche Bundesbedienstete – BDG
- 3.1 Definition der Nebentätigkeit
- 3.2 Definition der Nebenbeschäftigung
- 3.3 Beschränkung der Nebenbeschäftigung
- 3.3.1 Unterlassungspflicht
- 3.3.1.1 Behinderung dienstlicher Aufgaben
- 3.3.1.2 Vermutung der Befangenheit
- 3.3.1.3 Gefährdung sonstiger wesentlicher dienstlicher Interessen
- 3.3.1.4 Unterlassen der Nebenbeschäftigung
- 3.3.2 Meldepflicht
- 3.3.3 Genehmigungspflicht
- 3.3.3.1 Herabsetzung der Wochendienstzeit
- 3.3.3.2 Gutachten
- 3.3.3.3 Gleichbehandlung von Beamten
- 3.3.4 Untersagungsermächtigung bzw -pflicht
- 3.3.5 Verordnungsermächtigung
- 3.3.6 Besondere Vorschriften für Universitätslehrer
- 3.3.6.1 ?Berücksichtigung der Verbindung zur außeruniversitären Fachwelt und Praxis
- 3.3.6.2 Entgeltlicher Privatunterricht
- 3.4 ?Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen Nebenbeschäftigungsverbote
- 4. Ehemalige Vertragsbedienstete – VBG
- 4.1 Nebentätigkeit im VBG
- 4.2 Nebenbeschäftigung im VBG
- 4.2.1 Beschränkung der Nebenbeschäftigung
- 4.2.2 Gleichbehandlung von ehemaligen Vertragsbediensteten
- 4.2.3 Besondere Bestimmungen für Universitätslehrer
- 4.2.4 ?Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen Nebenbeschäftigungsverbote
- 5. Angestellte – AngG und Uni-KV
- 5.1 Anzuwendende Nebenbeschäftigungsbestimmungen
- 5.2 Definition der Nebenbeschäftigung im Uni-KV
- 5.3 Rechtliche Wirkung der Kollektivvertragsbestimmungen
- 5.4 Beschränkung der Nebenbeschäftigung im Uni-KV
- 5.4.1 Unterlassungspflicht
- 5.4.1.1 Arbeitsvertragliche Verpflichtungen
- 5.4.1.2 Sonstige wesentliche dienstliche Interessen
- 5.4.2 Meldepflicht
- 5.4.3 Genehmigungspflicht
- 5.4.4 ?Berücksichtigung von positiven Auswirkungen der Nebenbeschäftigung
- 5.4.5 Entgeltlicher und unentgeltlicher Privatunterricht
- 5.4.6 Gutachten
- 5.4.7 ?Sonderbestimmungen für medizinische bzw veterinärmedizinische Universitäten
- 5.5 ?Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen Nebenbeschäftigungsverbote
- 6. Fazit
- Günther Löschnigg
- Ausschreibungspflicht/Ausschreibungsfehler an Universitäten und in universitätsnahen Gesellschaften
- 1. Zur Problematik
- 2. Ausschreibungspflichten im Überblick
- 2.1 Öffentlicher Dienst
- 2.2 Staatsnahe Unternehmen
- 2.3 Ausgegliederte Unternehmen
- 2.4 Pädagogische Hochschulen
- 2.5 Allgemeines privates Arbeitsrecht
- 3. Universitäten
- 3.1 Ausschreibungspflichtige „Stellen“
- 3.2 Ausschreibungsmodalitäten
- 3.3 Ausschreibung von Universitätsprofessuren
- 3.4 Ausschreibungswahrheit
- 3.5 Fehlerhafte Ausschreibungen
- 3.5.1 ?Öffentlich-rechtliche oder/und privatrechtliche Betrachtungsweise
- 3.5.2 Nichtigkeit des Arbeitsvertrages
- 3.5.3 Nichtigkeit von Nebenabreden
- 3.5.4 Erlöschen des Arbeitsverhältnisses
- 3.5.5 Zivilrechtsklagen von Bewerbern/Schadenersatz
- 3.6 Mitwirkung des AKG/B-GlBG
- 3.7 Mitwirkung des Betriebsrates
- 4. Universitätsnahe Gesellschaften
- Christina Schnittler
- Der EuGH zur verpflichtenden Kontrolle der Arbeitszeit, zum Urlaubsanspruch, zur Diskriminierung auf Grund der Religion – Auswirkungen auf das Personalrecht der Universitäten
- 1. Einleitung
- 2. Verpflichtende Kontrolle der Arbeitszeit
- 2.1 EuGH 14.5.2019, C-55/18, Deutsche Bank
- 2.1.1 Ausgangsverfahren und Ansicht des EuGH
- 2.1.2 „System zur Messung der täglich geleisteten Arbeitszeit“
- 2.2 Auswirkungen auf den universitären Bereich
- 2.2.1 ?Arbeitszeitrecht an den österreichischen Universitäten – Rechtsquellenüberblick
- 2.2.2 Angestellte der Universitäten
- 2.2.2.1 Allgemeines Universitätspersonal
- 2.2.2.1.1 Arbeitszeitaufzeichnungen nach dem AZG
- 2.2.2.1.2 ?Kollektivvertrag für die ArbeitnehmerInnen der Universitäten
- 2.2.2.2 Wissenschaftliches/künstlerisches Universitätspersonal
- 2.2.2.2.1 Aufzeichnungspflicht nach dem UG 2002?
- 2.2.2.2.2 ?Kollektivvertrag für die ArbeitnehmerInnen der Universitäten
- 2.2.3 Beamte und ehemalige Vertragsbedienstete
- 3. Urlaubsanspruch
- 3.1 Verfall von Urlaubsansprüchen
- 3.1.1 ?EuGH 6.11.2018, C-619/16, Kreuziger und C-684/16, Max-Planck
- 3.1.1.1 Ausgangsverfahren und Ansicht des EuGH
- 3.1.1.2 ?Unmittelbare Drittwirkung des Art 31 Abs 2 GRC („Recht auf bezahlten Jahresurlaub“)
- 3.1.1.3 Aufforderungs- und Mitteilungspflicht des Arbeitgebers
- 3.1.2 Auswirkungen auf das österreichische private Arbeitsrecht
- 3.1.2.1 Bestimmungen des UrlG
- 3.1.2.1.1 Verjährung des Urlaubs
- 3.1.2.1.2 Urlaubsersatzleistung
- 3.1.2.2 Kollektivvertrag für die ArbeitnehmerInnen der Universitäten
- 3.1.3 ?Anpassungen im BDG und VBG, 3. Dienstrechts- Novelle 2019
- 3.1.3.1 Verfall des Urlaubs
- 3.1.3.2 Urlaubsersatzleistung
- 3.2 Urlaub und Änderung des Beschäftigungsausmaßes
- 3.2.1 OGH versus EuGH
- 3.2.1.1 Vorgehensweise des OGH
- 3.2.1.2 Vorgehensweise des EuGH
- 3.2.2 ?Auswirkungen der Rechtsprechung des EuGH zum Urlaubsverfall
- 3.2.3 ?Anpassungsbedarf im Kollektivvertrag für die ArbeitnehmerInnen der Universitäten?
- 3.2.4 Regelungen im BDG und VBG
- 4. ?Diskriminierung auf Grund der Religion
- 4.1 ?EuGH 22.1.2019, C-193/17, Cresco Investigation GmbH
- 4.2 Auswirkungen auf das österreichische Recht
- 4.2.1 Einführung des „persönlichen Feiertages“
- 4.2.2 Anspruch auf Freistellung am Karfreitag?
- 4.2.3 Universitärer Bereich
- 4.2.3.1 Angestellte der Universitäten
- 4.2.3.2 Beamte und ehemalige Vertragsbedienstete
- 5. Zusammenfassung
- Monika Drs
- Beschäftigungstypen im Uni-Kollektivvertrag – Spielraum und Alternativen?
- 1. Einleitung
- 2. UG 2002: gesetzlicher Rahmen
- 3. ?Kollektivvertrag für die ArbeitnehmerInnen der Universitäten
- 3.1 Allgemeines
- 3.1.1 Verschiedene Tätigkeiten eines Mitarbeiters
- 3.1.2 Vollzeit oder Teilzeit: Rechte und Pflichten?
- 3.1.3 Arbeitszeit
- 3.1.4 Nebenbeschäftigung
- 3.1.5 Begrenzung der Lehrtätigkeit
- 3.1.6 Vertragsdauer
- 3.2 UniversitätsprofessorInnen
- 3.3 UniversitätsassistentInnen
- 3.4 Senior Scientists / Senior Artists
- 3.5 Senior Lecturers
- 3.6 AssistenzprofessorInnen
- 3.7 Assoziierte ProfessorInnen
- 3.8 ProjektmitarbeiterInnen
- 3.9 LektorInnen
- 3.10 Studentische MitarbeiterInnen
- 4. Tabellarische Übersicht
- 5. Zusammenfassung
- AutorInnenverzeichnis