Die Nichtigkeit von Arbeitsverträgen
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Veröffentlicht in: | Beiträge zu besonderen Problemen des Arbeitsrechts |
1. Verfasser: | |
Format: | SerialVolume |
Sprache: | Deutsch |
Veröffentlicht: |
Verl. des ÖGB
2020
Verlag des ÖGB GmbH |
Schlagworte: |
Inhaltsangabe:
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Vorwort und Danksagung
- I. Einleitung
- II. Zivilrechtliche Grundlagen: Die Rechtswidrigkeit von Verträgen
- 1. Dauer- und Zielschuldverhältnisse
- 1.1 (Fehlerhafte) Begründung von Dauerschuldverhältnissen
- 1.2 Beendigung von Dauerschuldverhältnissen
- 1.2.1 Zeitablauf
- 1.2.2 Ordentliche Kündigung
- 1.2.3 Außerordentliche Auflösung
- 2. § 879 Abs 1 ABGB
- 2.1 Die Unerlaubtheit
- 2.2 Die Gesetzwidrigkeit
- 2.3 Der Begriff der guten Sitten
- 2.3.1 Funktion der Gute-Sitten-Klausel
- 2.3.2 Fallgruppen
- 2.3.2.1 Persönlichkeitsschutz
- 2.3.2.2 Schutz vor Benachteiligung aufgrund der Übermacht eines Vertragspartners
- 2.3.2.3 Schutz Dritter vor nachteiliger Vertragsgestaltung
- 2.3.2.4 Rechtsmissbrauch
- 2.3.2.5 Schutz von grundlegenden Einrichtungen der Rechtsordnung
- 2.3.2.6 Schutz familienrechtlicher Institutionen
- 3. Die Nichtigkeit als Folge eines gesetz- odersittenwidrigen Vertrages
- 3.1 Absolute und relative Nichtigkeit
- 3.2 Wirkung der Nichtigkeit
- 3.3 Teilnichtigkeit
- 3.4 Die Anfechtung (im Verhältnis zur Nichtigkeit) bei Dauerschuldverhältnissen
- 3.5 Die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung
- 3.5.1 Die Anspruchsgrundlagen
- 3.5.2 Sonderfall § 1174 ABGB
- 3.5.3 Bemessung der Bereicherungsschuld
- 3.6 Die Rückabwicklungsproblematik von Dauerschuldverhältnissen am Beispiel von Bestand- und Gesellschaftsvertrag
- 3.6.1 Bestandverträge
- 3.6.1.1 Die Auflösung von Bestandverträgen
- 3.6.1.2 Die Nichtigkeit von Bestandverträgen
- 3.6.2 Gesellschaftsverträge
- 3.6.2.1 Die Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft
- 3.6.2.2 Rückabwicklung
- 3.6.2.3 Sonderfall Aktiengesellschaft (bzw GmbH)
- 4. Zwischenfazit und Schlussfolgerungen für das Arbeitsverhältnis
- III. Arbeitsrechtliche Besonderheiten im Zusammenhang mit der Nichtigkeit gem § 879 Abs 1 ABGB
- 1. Besonderheiten des Arbeitsvertragsrechts
- 1.1 Die Voraussetzungen eines wirksamen Arbeitsverhältnisses
- 1.1.1 Vertragstheorie und Eingliederungstheorie
- 1.1.2 Die Anwendbarkeit des ABGB
- 1.1.3 Der Schutzzweck des Arbeitsrechts
- 1.2 Beendigung von Arbeitsverträgen
- 1.2.1 Entlassungsgründe
- 1.2.2 Austrittsgründe
- 2. Die Nichtigkeit des Arbeitsvertrages
- 2.1 Gesamt- und Teilnichtigkeit
- 2.2 Das Verhältnis von Nichtigkeit nach § 879 ABGB und Anfechtung
- 2.2.1 Anfechtung des Arbeitsvertrages
- 2.2.2 Die Nichtigkeit von Arbeitsverträgen gem § 879 Abs 1 ABGB
- 2.2.2.1 Sittenwidrige Arbeitsverträge
- 2.2.2.1.1 (Arbeits-)Vertragsverhältnisse von Prostituierten
- 2.2.2.1.2 Arbeitsvertrag zu Lasten Dritter
- 2.2.2.2 Gesetzwidrige Arbeitsverträge
- 2.2.2.2.1 Nichtige Ausländerbeschäftigung
- 2.2.2.2.2 Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen
- 2.2.2.2.3 Weitere Beschäftigungsverbote
- 2.2.2.2.4 Fehlende berufliche Qualifikation
- 2.2.2.2.5 Nichtiger Lehrvertrag (?)
- 2.2.2.2.6 Strafrechtswidrige Tätigkeiten
- 2.2.2.2.7 Nichtige Befristung nach UG 2002
- 2.2.2.2.8 Nicht-Einhaltung des gesetzlich vorgeschriebenen Auswahlverfahrens
- 2.2.2.2.9 Arbeitszeitüberschreitung durch mehrfache Arbeitsverhältnisse
- 2.2.2.2.10 Scheinarbeitsverhältnis mit einem gewerberechtlichen Geschäftsführer zur Umgehung des Gewerberechts
- 3. Zwischenergebnis
- 4. Die Wirkung der Nichtigkeit von Arbeitsverträgen
- 4.1 Analogiefähigkeit des § 29 AuslBG
- 4.2 Kann der Schutzzweck des Arbeitsrechts eine Ex-nunc-Wirkung begründen?
- 4.3 Rechtfertigt der Bestandschutz eine Ex-nunc-Wirkung von nichtigen Arbeitsverträgen?
- 4.3.1 Der allgemeine Kündigungsschutz
- 4.3.2 Der besondere Kündigungs- und Entlassungsschutz
- 4.3.3 Vereinbarkeit von Bestandschutz und Rückwirkung
- 5. Konsequenzen einer Ex-tunc-Wirkung
- 5.1 Bemessung des bereicherungsrechtlichenWertersatzes
- 5.1.1 Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung der Arbeitsleistung
- 5.1.2 Wertersatz bei gesetz- oder sittenwidrigen Arbeitsverträgen
- 5.2 Behandlung leistungsfreier Zeiträume
- 5.3 Sonstige Arbeitsbedingungen
- 5.4 Nichtrückforderbarkeit irrtümlich bezahlten Arbeitsentgelts bei gutgläubigem Verbrauch
- 5.5 Culpa in contrahendo
- IV. Zusammenfassung der Ergebnisse
- V. Literaturverzeichnis
- VI. Judikaturverzeichnis