Die Nichtigkeit von Arbeitsverträgen

Bibliographische Detailangaben
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Veröffentlicht in:Das Ausbildungsverhältnis - im Arbeits- und Sozialrecht
Hauptverfasser: Engelhart, Anna Lisa (VerfasserIn), Schnittler, Christina (VerfasserIn)
Format: SerialVolume
Sprache:Deutsch
Veröffentlicht: Verlag des ÖGB GmbH 2020
Verlag des ÖGB GmbH
Schlagworte:
Österreich
Arbeitsvertrag
Nichtigkeit
Beiträge zu besonderen Problemen des Arbeitsrechts
Inhaltsangabe:
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Vorwort und Danksagung
  • I. Einleitung
  • II. Zivilrechtliche Grundlagen: Die Rechtswidrigkeit von Verträgen
  • 1. Dauer- und Zielschuldverhältnisse
  • 1.1 (Fehlerhafte) Begründung von Dauerschuldverhältnissen
  • 1.2 Beendigung von Dauerschuldverhältnissen
  • 1.2.1 Zeitablauf
  • 1.2.2 Ordentliche Kündigung
  • 1.2.3 Außerordentliche Auflösung
  • 2. § 879 Abs 1 ABGB
  • 2.1 Die Unerlaubtheit
  • 2.2 Die Gesetzwidrigkeit
  • 2.3 Der Begriff der guten Sitten
  • 2.3.1 Funktion der Gute-Sitten-Klausel
  • 2.3.2 Fallgruppen
  • 2.3.2.1 Persönlichkeitsschutz
  • 2.3.2.2 Schutz vor Benachteiligung aufgrund der Übermacht eines Vertragspartners
  • 2.3.2.3 Schutz Dritter vor nachteiliger Vertragsgestaltung
  • 2.3.2.4 Rechtsmissbrauch
  • 2.3.2.5 Schutz von grundlegenden Einrichtungen der Rechtsordnung
  • 2.3.2.6 Schutz familienrechtlicher Institutionen
  • 3. Die Nichtigkeit als Folge eines gesetz- odersittenwidrigen Vertrages
  • 3.1 Absolute und relative Nichtigkeit
  • 3.2 Wirkung der Nichtigkeit
  • 3.3 Teilnichtigkeit
  • 3.4 Die Anfechtung (im Verhältnis zur Nichtigkeit) bei Dauerschuldverhältnissen
  • 3.5 Die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung
  • 3.5.1 Die Anspruchsgrundlagen
  • 3.5.2 Sonderfall § 1174 ABGB
  • 3.5.3 Bemessung der Bereicherungsschuld
  • 3.6 Die Rückabwicklungsproblematik von Dauerschuldverhältnissen am Beispiel von Bestand- und Gesellschaftsvertrag
  • 3.6.1 Bestandverträge
  • 3.6.1.1 Die Auflösung von Bestandverträgen
  • 3.6.1.2 Die Nichtigkeit von Bestandverträgen
  • 3.6.2 Gesellschaftsverträge
  • 3.6.2.1 Die Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft
  • 3.6.2.2 Rückabwicklung
  • 3.6.2.3 Sonderfall Aktiengesellschaft (bzw GmbH)
  • 4. Zwischenfazit und Schlussfolgerungen für das Arbeitsverhältnis
  • III. Arbeitsrechtliche Besonderheiten im Zusammenhang mit der Nichtigkeit gem § 879 Abs 1 ABGB
  • 1. Besonderheiten des Arbeitsvertragsrechts
  • 1.1 Die Voraussetzungen eines wirksamen Arbeitsverhältnisses
  • 1.1.1 Vertragstheorie und Eingliederungstheorie
  • 1.1.2 Die Anwendbarkeit des ABGB
  • 1.1.3 Der Schutzzweck des Arbeitsrechts
  • 1.2 Beendigung von Arbeitsverträgen
  • 1.2.1 Entlassungsgründe
  • 1.2.2 Austrittsgründe
  • 2. Die Nichtigkeit des Arbeitsvertrages
  • 2.1 Gesamt- und Teilnichtigkeit
  • 2.2 Das Verhältnis von Nichtigkeit nach § 879 ABGB und Anfechtung
  • 2.2.1 Anfechtung des Arbeitsvertrages
  • 2.2.2 Die Nichtigkeit von Arbeitsverträgen gem § 879 Abs 1 ABGB
  • 2.2.2.1 Sittenwidrige Arbeitsverträge
  • 2.2.2.1.1 (Arbeits-)Vertragsverhältnisse von Prostituierten
  • 2.2.2.1.2 Arbeitsvertrag zu Lasten Dritter
  • 2.2.2.2 Gesetzwidrige Arbeitsverträge
  • 2.2.2.2.1 Nichtige Ausländerbeschäftigung
  • 2.2.2.2.2 Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen
  • 2.2.2.2.3 Weitere Beschäftigungsverbote
  • 2.2.2.2.4 Fehlende berufliche Qualifikation
  • 2.2.2.2.5 Nichtiger Lehrvertrag (?)
  • 2.2.2.2.6 Strafrechtswidrige Tätigkeiten
  • 2.2.2.2.7 Nichtige Befristung nach UG 2002
  • 2.2.2.2.8 Nicht-Einhaltung des gesetzlich vorgeschriebenen Auswahlverfahrens
  • 2.2.2.2.9 Arbeitszeitüberschreitung durch mehrfache Arbeitsverhältnisse
  • 2.2.2.2.10 Scheinarbeitsverhältnis mit einem gewerberechtlichen Geschäftsführer zur Umgehung des Gewerberechts
  • 3. Zwischenergebnis
  • 4. Die Wirkung der Nichtigkeit von Arbeitsverträgen
  • 4.1 Analogiefähigkeit des § 29 AuslBG
  • 4.2 Kann der Schutzzweck des Arbeitsrechts eine Ex-nunc-Wirkung begründen?
  • 4.3 Rechtfertigt der Bestandschutz eine Ex-nunc-Wirkung von nichtigen Arbeitsverträgen?
  • 4.3.1 Der allgemeine Kündigungsschutz
  • 4.3.2 Der besondere Kündigungs- und Entlassungsschutz
  • 4.3.3 Vereinbarkeit von Bestandschutz und Rückwirkung
  • 5. Konsequenzen einer Ex-tunc-Wirkung
  • 5.1 Bemessung des bereicherungsrechtlichenWertersatzes
  • 5.1.1 Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung der Arbeitsleistung
  • 5.1.2 Wertersatz bei gesetz- oder sittenwidrigen Arbeitsverträgen
  • 5.2 Behandlung Œleistungsfreier Zeiträume
  • 5.3 Sonstige Arbeitsbedingungen
  • 5.4 Nichtrückforderbarkeit irrtümlich bezahlten Arbeitsentgelts bei gutgläubigem Verbrauch
  • 5.5 Culpa in contrahendo
  • IV. Zusammenfassung der Ergebnisse
  • V. Literaturverzeichnis
  • VI. Judikaturverzeichnis

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