Verkehrslärmschutz: ES darf ein bisschen verbindlicher sein. Überlegungen und Wünsche für die künftige Rechtsentwicklung im Verkehrslärmschutzrecht
| Link(s) zu Dokument(en): | E-Medien Publikation |
|---|---|
| Veröffentlicht in: | Informationen zur Umweltpolitik |
| Hauptverfasser: | , , , |
| Format: | SerialVolume |
| Sprache: | Deutsch |
| Veröffentlicht: |
AK Wien
2019
|
| Schlagworte: |
Inhaltsangabe:
- (Hochreiter, Werner)
- Inhaltsverzeichnis
- 1 Vorbemerkung
- 2 Ausgewogene Lösungen für steigenden Mobilitätsbedarf und mehr Umweltgerechtigkeit
- 3 Was wären Eckpunkte für eine ambitionierte Lärmschutzpolitik?
- 4 Am Weg zu einem modernen Verkehrslärmschutzrecht?
- 4.1 Die "besonderen Immisionschutzvorschriften" gemäß UVP-G
- 4.1.1 Schienenverkehrslärm-Immissionsschutzverordnung 1993
- 4.1.2 Exkurs: parlamentarische Entschließung Verkehrslärm vom 17. Juni 1993
- 4.1.3 UVP-G-Novelle 1996
- 4.1.4 LFG-Novelle sowie UVP-G-Novelle 2006
- 4.1.5 UVP-G-Novelle 2012
- 4.1.6 VwGH Mittleren und VfGH Koralm
- 4.1.7 Luftverkehr-Lärmimmissionsschutzverordnung 2012
- 4.1.8 Bundesstraßen-Lärmimmissionsschutzverordnung 2014
- 4.1.9 BStG-Novelle 2017
- 4.2 Kritischer Kommentar zum Werdegang
- 4.2.1 Der Weg einer "Verordnung" ist richtig...
- 4.2.2 Allerdings: Die Gesetzeslage zeigt kein ausreichend determiniertes Schutzniveau
- 4.2.3 Zum Vergleich: "Verkehrslärm" im Schweizer Umweltschutzgesetz
- 4.2.4 Anlässlich LuLärmIV wie BStLärmIV hätte man Schutzniveau & Konzept eingehend erörtern müssen
- 4.2.5 Die UVP-G-Novelle 2012 war ein "Kahlschlag"
- 4.3 Außerdem: Abgeltung von erheblichen Wertminderungen fehlt
- 4.3.1 Deutschland - § 74 und 75 des deutschen BVwVfG
- 4.3.2 Schweiz - Judikatur des Bundesgerichts
- 4.3.3 Europäische Menschenrechtskonvention - Judikatur des EGMR
- Kritisches zur Judikatur des Verfassungsgerichtshofes
- 4.5 Ergebnisoffene Evaluation der Mindeststandard-Entscheidungspraxis nötig
- 4.5.1 Neueste Erkenntnisse der Lärmwirkungsforschung berücksichtigen
- 4.5.2 Man sollte sich auch um Akzeptanz bemühen
- 4.6 Wunsch Nr. 1 ist ... eine evaluation der Mindeststandard-Entscheidungspraxis
- 5 Dabei ist das Problem noch größer als in den Aktionsplänen ausgewiesen!
- 5.1 Wie gut bildet die END das Problem ab? Gesamtlärmerhebung als Ziel!
- 5.2 Und die Probleme werden sich in Zukunft eher verstärken - was aus den Megatrends folgt
- 5.3 Wunsch Nr. 2 ist ... eine flächendeckende Erhebung der Lärmbetroffenen unabhängig von den Verkehrszahlen
- 6 Am Weg zu einem modernen Verkehrslärmschutzrecht? - II
- 6.1 Raus als allen raumordnungsrechtliche Bindungen...
- 6.2 Gibt es genügend klare Vorschiften zu Raumordnung und Bestandsanierung?
- 6.2.1 Bestandsanierung in der Schweiz läuft förmlich
- 6.2.2 Mehranspruchung von Verkehrslagen - Schweiz, Deutschland und Österreich im Vergleich
- 6.2.3 Verkehrslärmschutz durch Straßenpolizei - Bestandsanierung in Deutschland
- 6.3 Kritischer Kommentar zur Bestandsanierung in Österreich
- 6.4 Zudem braucht es eine Evaluation der Lärmschutzfensterförderung...
- 6.5 ...und ein Hot-Spot-Sanierungsprogramm
- 6.5.1 Dazu ein Beispiel aus lärminfo.at:
- 6.5.2 ...dessen Analyse höchst Erstaunliches zutage fördert: Wenn Behörden aus gesetzlichen Regeln "totes Recht" machen...
- 6.5.3 Ablöse ist möglich, wenn die Grundstücksnutzung unzumutbar beeinträchtigt ist
- 6.5.4 Die Autobahn ist zu uns gekommen
- 6.5.5 Was dazu zu sagen ist
- 6.5.6 Gesetzgeberisches Sondergeschenk?
- 6.6 Wunsch Nr. 3 ist... dass es Impulse für die Bestandssanierung in Österreich gibt
- 7 Zusammenfassung und Fazit: Für künftige Herausforderungen gut gerüstet?
- Anhang 1
- Anhang 2
- Anhang 3
- Abbildungsverzeichnis
- Informationen zur Umweltpolitik