Arbeitsruhegesetz

Bibliographische Detailangaben
Link(s) zu Dokument(en):	E-Medien Publikation
Veröffentlicht in:	Gesetze und Kommentare
Hauptverfasser:	Lutz, Doris (VerfasserIn), Heilegger, Gerda (VerfasserIn), Dunst, Christian (VerfasserIn)
Format:	SerialVolume
Sprache:	Deutsch
Veröffentlicht:	ÖGB-Verl. 2022 ÖGB Verlag
Ausgabe:	6., neu bearbeitete Auflage, Rechtsstand: 31.12.2021
Schlagworte:	Österreich Recht Gesetze und Kommentare

Inhaltsangabe:

GESETZE UND KOMMENTARE NR 134
Arbeitsruhegesetz
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Allgemeine Vorbemerkung zu den Bundesministerien und -minister/innen
Vorwort
Einleitung
1. Sozialpolitische Bedeutung der Wochen- und Feiertagsruhe
Exkurs zur Europäischen Arbeitszeitrichtlinie
2. Die Entwicklung der Wochenfreizeit und des Arbeitsruhegesetzes
3. Überblick über den Gesetzesinhalt
Problem 1: Wie ermittle ich die für ein Arbeitsverhältnis geltenden Arbeitsruhevorschriften (Wochenendruhe oder Wochenruhe, Feiertagsruhe)?
Problem 2: Was gilt für die Dauer und die Länge der (Wochen(end)ruhe?
Problem 3: In welchen Fällen gebührt Ersatzruhe?
Arbeitsruhegesetz (ARG)
1. Abschnitt
Geltungsbereich
2. Abschnitt Wochenendruhe, Wochenruhe, Ersatzruhe und Feiertagsruhe
Begriff der Ruhezeit
Wochenendruhe
Wochenruhe
Abweichende Regelung der wöchentlichen Ruhezeit
Ersatzruhe
Rufbereitschaft
Feiertagsruhe
Einseitiger Urlaubsantritt („persönlicher Feiertag“)
Freizeit zur Erfüllung der religiösen Pflichten
Entgelt für Feiertage und Ersatzruhe
3. Abschnitt Ausnahmen von der Wochenend- und Feiertagsruhe
Ausnahmen für bestimmte Tätigkeiten
Reisezeit
Ausnahmen in außergewöhnlichen Fällen
Ausnahmen durch Verordnung für bestimmte Tätigkeiten
Ausnahmen durch Kollektivvertrag
Vorübergehend auftretender besonderer Arbeitsbedarf
Ausnahmen durch Verordnung des Landeshauptmannes
Sonderregelung für den 8. Dezember
Ausnahmen durch Verordnung im öffentlichen Interesse
Ausnahmen in Einzelfällen
4. Abschnitt Sonderbestimmungen für Märkte und Messen
Märkte und marktähnliche Veranstaltungen
Messen und messeähnliche Veranstaltungen
Verkaufsstellen in Bahnhöfen und Autobusbahnhöfen, auf Flughäfen und Schiffslandeplätzen, Zollfreiläden
5. Abschnitt 'Sonderbestimmungen
Sonderbestimmungen für Arbeitnehmer in Verkehrsbetrieben
Sonderbestimmungen für das grenzüberschreitend eingesetzte Zugpersonal
Sonderbestimmungen für Arbeitnehmer in Heil- und Pflegeanstalten (Krankenanstalten) und Kuranstalten
Sonderbestimmungen für bestimmte Arbeitnehmer in öffentlichen Apotheken und Anstaltsapotheken
Sonderbestimmungen für Arbeitnehmer in Betrieben des Bewachungsgewerbes
Abschnitt 5a
Lenker bestimmter Kraftfahrzeuge
Wöchentliche Ruhezeit
Abweichungen
Informationspflichten
Schadenersatz- und Regressansprüche
Abschnitt 5b
Sonderbestimmungen für Arbeitnehmer in Verkaufsstellen und bestimmten Dienstleistungsbetrieben
6. Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
Aushang der Ruhezeitenregelung
Aufzeichnungen und Auskunftspflicht
Sonderbestimmungen für die Schifffahrt
Behördenzuständigkeit und Verfahrensvorschriften
Strafbestimmungen
Weitergelten von Regelungen
7. Abschnitt Übergangs- und Schlußbestimmungen
Außerkrafttreten von Ausnahmegenehmigungen
Anhängige Verfahren
Aufhebung von Rechtsvorschriften
Weitergelten von Rechtsvorschriften
Verweisungen
Bezugnahme auf Richtlinien
Inkrafttreten
Inkrafttreten von Novellen
Vollziehung
Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz (KA-AZG)
Abschnitt 3 Ruhepausen und Ruhezeiten
Wöchentliche Ruhezeit und Feiertagsruhe
Kommentar
1. Abschnitt
Geltungsbereich
Übersicht zu § 1
1. Arbeitnehmerbegriff
2. Arbeitsverhältnisse zu einer Gebietskörperschaft oder zu einem Gemeindeverband
3. ArbeitnehmerInnen von Kraftfahrlinienunternehmen
4. Nahe Angehörige
5. Lehr- und Erziehungskräfte
6. Leitende Angestellte und sonstige (autonome) ArbeitnehmerInnen
7. Hausbesorger
8. Hausgehilfen und Hausangestellte
Freizeit und Entgelt für Feiertagsarbeit
9. Kinder und Jugendliche
10. Landarbeiter
11. Seeschifffahrt
12. Bäckereiarbeiter
13. ArbeitnehmerInnen in Theaterunternehmen
14. Heimarbeiter
15. ArbeitnehmerInnen von Kirchen und Religionsgesellschaften
2. Abschnitt Wochenendruhe, Wochenruhe, Ersatzruhe und Feiertagsruhe
Begriff der Ruhezeit
Wochenendruhe
Wochenruhe
Abweichende Regelung der wöchentlichen Ruhezeit
Übersicht zu §§ 2–5
1. Wöchentliche Ruhezeit
1.1 Die „Kalenderwoche“
1.2 Wann gebührt Wochenendruhe, wann Wochenruhe?
2. Wochenendruhe
2.1 Beginn
2.2 Dauer
2.3 Ende
3. Wochenruhe
4. Der Inhalt des Begriffs „Ruhezeit“
4.1 Arbeitszeitformen und Ruhezeit
4.1.1 Arbeitszeit im engeren Sinn
4.1.2 Arbeitsbereitschaft
4.1.3 Wegzeiten
4.2 Unterbrechung von Ruhezeiten
4.3 Ablöseverbot
5. Arbeitszeiteinteilung und Ruhezeit
5.1 Betriebsvereinbarung
5.2 Einzelvereinbarung
5.3 Weisungsrecht des Arbeitgebers
5.4 Überstundenarbeit und Arbeitsruhe
5.5 Betriebliche Ruhezeit und Ruhezeit des Einzelnen
5.6 Vorhersehbarkeit der Wochen(end)ruhe
6. Schichtarbeit
6.1 Definition des Schichtbetriebes
6.2 Beginn und Ende der Wochenendruhe
6.3 Ausmaß der wöchentlichen Ruhezeit
6.3.1 Motivation der abweichenden Regelung
6.3.2 Zulässige Schichtpläne ohne ministerielle Genehmigung
6.4 Zulassung von Schichtplänen durch die Behörde
7. Arbeiten an gesetzlich definierten Baustellen
7.1 Dekadenarbeit
7.2 Art der Baustellen
7.3 Möglicher Kollektivvertragsinhalt
8. Herstellung und Vertrieb von Tageszeitungen und Montagfrühblättern
8.1 Tätigkeiten
8.2 Betriebsarten
8.3 Möglicher Kollektivvertragsinhalt
Ersatzruhe
Übersicht zu § 6
1. Der Begriff der Ersatzruhe
2. Voraussetzungen des Anspruchs auf Ersatzruhe
2.1 Beschäftigung während der wöchentlichen Ruhezeit
2.2 „Kernzeit“ der wöchentlichen Ruhezeit
3. Ausmaß der Ersatzruhe und Anrechnung auf die Wochenarbeitszeit
4. Lage der Ersatzruhe
4.1 Ersatzruhe in der Folgewoche
4.2 Vereinbarungen über die Lage der Ersatzruhe
5. Arbeit während der Ersatzruhe
5.1 Zulässigkeit
5.2 Verschiebung der Ersatzruhe
5.3 Arbeit während der verschobenen Ersatzruhe
5.4 Entfall der Ersatzruhe bei Notstand
6. Ersatzruhe und Arbeitsverhinderung (va Krankheit) bzw Urlaub
7. Finanzielle Abgeltung der Ersatzruhe
8. Ersatzruhe und Feiertagsarbeit
Rufbereitschaft
Übersicht zu § 6a
1. Definition der Rufbereitschaft
2. Rufbereitschaft und Arbeitszeit
3. Anrechnung der Rufbereitschaft auf die Ruhezeit
4. Beschränkung des Ausmaßes der Rufbereitschaft während der wöchentlichen Ruhezeit
Feiertagsruhe
Übersicht zu § 7
1. Feiertage
1.1 Allgemeine Feiertage
1.2 Karfreitag
1.3 Festtage einzelner Religionsgesellschaften
1.4 Landesfeiertage
1.5 Kollektivvertraglich festgesetzte freie Tage
2. Ruhezeit an Feiertagen
2.1 Beginn
2.2 Ausmaß und Dauer
2.3 Schichtbetrieb
3. Unabdingbarkeit der Feiertagsruhe (Einarbeitungsverbot)
4. Feiertagsruhe und Arbeitszeiteinteilung, insbesondere bei Teilzeit
5. Wöchentliche Ruhezeit und Feiertagsruhe
5.1 Vorrang der Sonntagsruhe
5.2 Anrechnung von Feiertagen auf die wöchentliche Ruhezeit
5.3 Feiertagsruhe und Ersatzruhe
6. Arbeit an Feiertagen
6.1 Zulässigkeit
6.2 Abgeltung der Feiertagsarbeit
7. Zeitausgleich
8. Überstunden an Feiertagen
Einseitiger Urlaubsantritt („persönlicher Feiertag“)
Übersicht zu § 7a
1. Einseitiger Urlaubsantritt statt Karfreitag
1.1 Europäischer Regelungshintergrund
1.2 Einseitiges Bestimmungsrecht des Arbeitnehmers
1.3 Bezeichnung des Anspruchs
1.4 Verbrauch des Urlaubs
1.5 Entschädigung für Arbeitsleistungen am „persönlichen Feiertag“
1.6 „Doppeltes Entgelt“
1.7 Erweiterter Geltungsbereich
Freizeit zur Erfüllung der religiösen Pflichten
Übersicht zu § 8
1. Ziel der Bestimmung
2. Voraussetzungen
2.1 Geltendmachung
2.2 Beschäftigung während Wochenend- oder Feiertagsruhe
2.3 Notwendigkeit zur Erfüllung religiöser Pflichten
2.4 Vereinbarkeit mit Erfordernissen des Betriebes
2.5 Frist
Entgelt für Feiertage und Ersatzruhe
Übersicht zu § 9
1. Entgeltfortzahlungspflicht für den Feiertag und während der Ersatzruhe
2. Entgeltbegriff
3. Höhe des fortzuzahlenden Entgelts
3.1 Ausfallsprinzip
3.2 Variables Entgelt
3.3 Leistungsentgelt
4. Funktion des Kollektivvertrags
5. Entgelt für Feiertagsarbeit
3. Abschnitt Ausnahmen von der Wochenend- und Feiertagsruhe
Ausnahmen für bestimmte Tätigkeiten
Übersicht zu § 10
1. Reinigungs-, Instandhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten
2. Bewachungs- und Wartungsarbeiten
3. Brandschutzarbeiten
4. Betreuung und Versorgung von ArbeitnehmerInnen
5. Beförderung von ArbeitnehmerInnen
6. Be- und Entlüftung, Beheizung oder Kühlung von Arbeitsräumen
7. Umbauarbeiten an Betriebsanlagen
8. Arbeiten in Internaten und Heimen
9. Die Anzeigepflicht an das Arbeitsinspektorat ist entfallen
Reisezeit
Übersicht zu § 10a
1. Definition der Reisezeit
2. Reisezeit und Arbeitszeithöchstgrenzen
3. Reisezeit und Wochenend- und Feiertagsruhe
4. Zur Erreichung des Reisezieles notwendig
5. Im Interesse des Arbeitnehmers
6. Reisezeit und Ersatzruhe
Ausnahmen in außergewöhnlichen Fällen
Übersicht zu § 11
1. Begründung für diese Ausnahmen
1.1 Außergewöhnliche Fälle
1.2 Vorübergehende und unaufschiebbare Arbeiten
2. Einzelne Kriterien für zugelassene Arbeiten
2.1 Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für die Sicherheit des Lebens oder die Gesundheit
2.2 Notstand
2.3 Betriebsstörung
2.4 Güterverderb
2.5 Unverhältnismäßiger wirtschaftlicher Schaden
3. Zusätzliche Voraussetzungen bei der Verhinderung von Sachschäden
4. Anzeigepflicht an das Arbeitsinspektorat
5. Bereitschaftsdienste und Rufbereitschaften
Ausnahmen durch Verordnung für bestimmte Tätigkeiten
Übersicht zu § 12
1. Kriterien für den Verordnungsinhalt
2. Systematik der Verordnung (Tätigkeitsaufzählung)
3. Die Anzeigepflicht bei Bauarbeiten ist durch die Novelle entfallen
Ausnahmen durch Kollektivvertrag
Übersicht zu § 12a
1. Entstehungshintergrund
2. Praktische Bedeutung
3. Voraussetzung
Vorübergehend auftretender besonderer Arbeitsbedarf
Übersicht zu § 12b
1. Entstehungshintergrund der Ausnahmen durch Betriebsvereinbarung und Einzelvereinbarung
2. Voraussetzungen
3. Keine Anzeigepflicht
Ausnahmen durch Verordnung des Landeshauptmannes
Übersicht zu § 13
1. Voraussetzungen der Erlassung einer Verordnung durch den Landeshauptmann
1.1 Keine Regelung des Bereichs in der Verordnung gemäß § 12 ARG oder in gesetzlichen Ausnahmebestimmungen
1.2 Außergewöhnlicher regionaler Bedarf
1.3 Versorgungsleistung
2. Systematik der Verordnung (Tätigkeitsaufzählung)
3. Anhörungsrecht der Interessenvertretungen
4. Kenntnisnahme durch das Sozialministerium
5. Ausnahme von Verkaufstätigkeiten nach dem Öffnungszeitengesetz
Sonderregelung für den 8. Dezember
Übersicht zu § 13a
1. Allgemeines
2. Geltungsbereich
3. Kollektivvertrag für die Handelsangestellten
Ausnahmen durch Verordnung im öffentlichen Interesse
Übersicht zu § 14
1. Begründung für diese Bestimmung
2. Möglicher Umfang von Verordnungen gemäß § 14
Ausnahmen in Einzelfällen
Übersicht zu § 15
1. Begründung dieser Bestimmung
2. Inhalt einer ministeriellen Zulassung
4. Abschnitt Sonderbestimmungen für Märkte und Messen
Märkte und marktähnliche Veranstaltungen
Übersicht zu § 16
1. Markt und marktähnliche Veranstaltungen im Sinn der Gewerbeordnung
2. Gewerberechtliche Bewilligung
3. Zulässiger Umfang der Beschäftigung von ArbeitnehmerInnen
Messen und messeähnliche Veranstaltungen
Übersicht zu § 17
1. Allgemeines
2. Messen
3. Messeähnliche Veranstaltungen
4. Werbe- und Verkaufsveranstaltungen
5. Umfang der Zulässigkeit von Wochenend- und Feiertagsarbeit
6. Entsandte ArbeitnehmerInnen
7. Entfall der Meldung an das Arbeitinspektorat
Verkaufsstellen in Bahnhöfen und Autobusbahnhöfen, auf Flughäfen und Schiffslandeplätzen, Zollfreiläden
Übersicht zu § 18
1. Begrenzung zugelassener Verkaufstätigkeit
2. Zugelassene Artikel bei Verkaufstätigkeiten im Sinn des § 18
3. Zulässiger Umfang der Verkaufstätigkeiten
4. Zollfreiläden
5. Abschnitt 'Sonderbestimmungen
Sonderbestimmungen für Arbeitnehmer in Verkehrsbetrieben
Übersicht zu § 19
1. Funktion und Systematik der Sonderbestimmungen
2. Zulassung des Kollektivvertrags für abweichende Regelungen
3. Sonderbestimmungen für ArbeitnehmerInnen in Verkehrsbetrieben
3.1 Erfasster Personenkreis
3.2 Inhalt der Sonderbestimmungen
3.3 Dienstrechtliche Vorschriften
4. Sonderbestimmungen für das fliegende Personal von Luftfahrtunternehmen
5. Arbeitnehmer im Schiffsdienst von Binnenschifffahrtsunternehmen
Sonderbestimmungen für das grenzüberschreitend eingesetzte Zugpersonal
Übersicht zu § 19a
1. Erfasster Personenkreis
2. Inhalt der Sonderbestimmungen
Sonderbestimmungen für Arbeitnehmer in Heil- und Pflegeanstalten (Krankenanstalten) und Kuranstalten
Übersicht zu § 20
1. Erfasster Personenkreis
2. Inhalt der Sonderbestimmungen
3. Dienstrechtliche Vorschriften
Sonderbestimmungen für bestimmte Arbeitnehmer in öffentlichen Apotheken und Anstaltsapotheken
Übersicht zu § 21
1. Erfasster Personenkreis
2. Inhalt der Sonderbestimmungen
3. Rufbereitschaft
4. Dienstrechtliche Vorschriften
Sonderbestimmungen für Arbeitnehmer in Betrieben des Bewachungsgewerbes
Abschnitt 5a
Lenker bestimmter Kraftfahrzeuge
Wöchentliche Ruhezeit
Abweichungen
Informationspflichten
Schadenersatz- und Regressansprüche
Übersicht zu §§ 22a–22e
1. Erfasster Personenkreis (§ 22a)
2. Wöchentliche Ruhezeit (§ 22b)
3. Abweichungen (§ 22c)
4. Informationspflichten (§ 22d)
5. Schadenersatz- und Regressansprüche (§ 22e)
Abschnitt 5b
Sonderbestimmungen für Arbeitnehmer in Verkaufsstellen und bestimmten Dienstleistungsbetrieben
Übersicht zu § 22f
1. Tätigkeiten in Verkaufsstellen
2. Dienstleistungsbetriebe
3. Funktion von Kollektivverträgen
6. Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
Aushang der Ruhezeitenregelung
Aufzeichnungen und Auskunftspflicht
Sonderbestimmungen für die Schifffahrt
Behördenzuständigkeit und Verfahrensvorschriften
Strafbestimmungen
Weitergelten von Regelungen
7. Abschnitt Übergangs- und Schlußbestimmungen
Außerkrafttreten von Ausnahmegenehmigungen
Anhängige Verfahren
Aufhebung von Rechtsvorschriften
Weitergelten von Rechtsvorschriften
Verweisungen
Bezugnahme auf Richtlinien
Inkrafttreten
Inkrafttreten von Novellen
Vollziehung
Übersicht zu §§ 24–34
1. Publizierung der Ruhezeitenvorschriften und der Ruhezeitenregelungen (§ 24, 25, 25a)
1.1 Auflage des Gesetzes
1.2 Aushangpflicht der Ruhezeitenregelung
1.3 Aufzeichnungen und Auskunftspflicht
2. Behördenzuständigkeiten und Strafbestimmungen (§§ 26, 27 und 34)
2.1 Rechtsdurchsetzung
2.2 Strafbestimmungen
3. Legistische Rahmenregelungen (§§ 28, 29, 30, 31, 32, 32a, 32b, 33, 33a)
ARG-VO
Verordnung zu § 12 Arbeitsruhegesetz: Ausnahmenkatalog von der Wochenend- und Feiertagsruhe
1. Entwicklung der ARG-VO
2. Grundsatzbestimmungen
2.1 Tätigkeitsbezogene Struktur
2.2 Annextätigkeiten
2.3 Versuche in Laboratorien (Prüfständen)
3. Ausnahmenkatalog
Inhaltsübersicht
Katalog der erlaubten Tätigkeiten im Volltext
I. URPRODUKTION
II. STEINE, ERDEN, TON UND GLAS
III. HÜTTENWERKE UND METALLVERARBEITUNG
IV. HOLZVERARBEITUNG
V. BAUWIRTSCHAFT
VI. LEDER UND TEXTIL
VII. ZELLSTOFF UND PAPIER
VIII. LEBENSMITTEL (NAHRUNGS- UND GENUSSMITTEL)
IX. CHEMIE
X. ENERGIEERZEUGUNGS-, VERSORGUNGS- UND ENTSORGUNGSANLAGEN
XI. VERKEHR
XII. FERNMELDEWESEN, NACHRICHTENMEDIEN, DATENVERARBEITUNG UND INFORMATIONSTECHNIK
XIII. FREMDENVERKEHR, FREIZEITGESTALTUNG, KONGRESSE, KONFERENZEN
XIV. KUNST, KULTUR, WISSENSCHAFT, BILDUNG
XV. GESUNDHEITSWESEN UND SANITÄRDIENSTE
XVI. DIENSTLEISTUNGEN
XVII. HANDEL
Landesverfassungsbestimmungen und Verordnungen der Landeshauptleute gemäß § 13 ARG bzw Gesetze über die Öffnungszeiten
(Stand: 31.12.2021)
Burgenland
LGBl 20/1997
Verordnung des Landeshauptmannes von Burgenland vom 29. April 1997, mit den Ausnahmen von der Sonntagsruhe und von der Feiertagsruhe festgelegt werden (Burgenländische Sonn und Feiertagsruhe Verordnung 1997)
LGBl Nr 11/1952
Verordnung des Landeshauptmannes des Burgenlandes vom 1. September 1948 betreffend die Sonn- und Feiertagsruhe, sowie die Mittagspause in den öffentlichen Apotheken. StF: LGBl Nr 11/1952 idF LGBl 9/1954
Kärnten
LGBl Nr 85/1996 idF LGBl 25/2017
LGBl 29/2010 idF LGBl 29/2018
Verordnung des Landeshauptmannes vom 18. Mai 2010, hinsichtlich der Festlegung von Öffnungszeiten und Ausnahmen von der Sonn- und Feiertagsruhe (Kärntner Öffnungszeiten-Verordnung 2010)
Inhaltsverzeichnis
1. Abschnitt Sonderregelungen
2. Abschnitt Verkaufstätigkeiten an Sonn- und Feiertagen mit Beschäftigung von Arbeitnehmern
3. Abschnitt Verkaufstätigkeiten an Sonn- und Feiertagen ohne Beschäftigung von Arbeitnehmern
4. Abschnitt Gesamtoffenhaltezeit
5. Abschnitt Schlussbestimmungen
Anlage A
Anlage B
Anlage C
Anlage D
Anlage E
Niederösterreich
Niederösterreichische Landesverfassung 1979 idF LGBl 0001-62/2017 vom 11. 12. 2020
Art 4 Z 3 Lebensbedingungen
Verordnung des Landeshauptmannes von Niederösterreich vom 7. September 2012 aufgrund des § 4a und 5 des Öffnungszeitengesetzes 2003, BGBl I Nr 48/2003, in der Fassung BGBl I Nr 62/2007 in der Fassung LGBl Nr 7010/1–2, 121/2012 vom 12. 10. 2012)
Oberösterreich
LGBl 122/1991 idF 39/2019
Landesverfassungsgesetz
Art 15 Abs 4
LGBI 28/1986
Verordnung des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 1. Juli 1986 betreffend Ausnahmen von der Wochenend- und Feiertagsruhe
LGBl 29/1986
Verordnung des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 1. Juli 1986 über Betriebszeiten gewerblicher Betriebe an Sonntagen und Feiertagen
Salzburg
LGBl 25/1999 idF LGBl 41/2019
Art 9
LGBl 48/2006
Verordnung der Landeshauptfrau von Salzburg vom 3. Mai 2006 über Ausnahmen von der Wochenend- und Feiertagsruhe in Frisörbetrieben
LGBI 109/2007 idF LGBl 8/2021
Verordnung des Landeshauptmannes von Salzburg vom 21. Oktober 2015, mit der die Öffnungszeitenverordnung 2008 geändert wird
Anwendungsbereich
Allgemeine Offenhaltezeiten an Werktagen
Offenhaltezeiten für Verkaufsstellen aus Anlass von Veranstaltungen
Offenhaltezeiten für bestimmte Verkaufsstellen
Offenhaltezeiten am 24. und am 31. Dezember
Tourismusregelung in der Stadt Salzburg
Offenhaltezeiten an Sonn- und Feiertagen in Wintersportorten
Offenhaltezeiten an Sonn- und Feiertagen in Sommersaisonorten
Offenhaltezeiten an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Salzburg
Beschäftigung von Arbeitnehmern in Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
Verkauf im Umherziehen und im Straßenhandel
Strafbestimmungen
Verweisungen
In- und Außerkrafttreten
Steiermark
LGBl 101/2007 idF LGBl 97/2017
Verordnung des Landeshauptmannes von Steiermark vom 17. Dezember 2007 über die Ladenöffnungszeiten (Steiermärkische Öffnungszeitenverordnung 2008)
Tirol
LGBI 97/2007 idF LGBl 89/2009
Verordnung des Landeshauptmannes vom 21. Dezember 2007 über die Öffnungszeiten von Verkaufsstellen (Tiroler Öffnungszeitenverordnung 2008)
1. Abschnitt: Allgemeines
2. Abschnitt: Öffnungszeiten von Verkaufsstellen an Werktagen
3. Abschnitt Öffnungszeiten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen (ohne Beschäftigung von Arbeitnehmern)
4. Abschnitt Beschäftigung von Arbeitnehmern an Samstagen nach 18.00 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen
5. Abschnitt Schlussbestimmungen
Anlage 1
Anlage 2
Vorarlberg
LGBl 9/1999 idF 3/2022
Art 7 Abs 5
LGBI 71/1985 idF 91/1997
Verordnung des Landeshauptmannes über weitere Ausnahmen von der Wochenend- und Feiertagsruhe (Wochenend- und Feiertagsruheverordnung)
Anlage
Wien
LGBI 27/1986 idF LGBl 41/2007
Verordnung des Landeshauptmannes von Wien vom 9. Juli 1986, betreffend Ausnahmen von der Wochenend- und Feiertagsruhe (Wiener Arbeitsruhegesetz-Verordnung)
I. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
II. Abschnitt Abgrenzung und Begriffsbestimmung bestimmter Gebiete oder Örtlichkeiten
III. Abschnitt Schlussbestimmung
Anlage Ausnahmen von der Wochenend- und Feiertagsruhe
LGBl 41/2007
Wiener Öffnungszeitenverordnung 2008
Verkaufsstellen für Süßwaren
Verkaufsstellen für Naturblumen
Verkaufsstellen in Krankenanstalten
Prater
Campingplätze
Sommerbäder und Badegebiete
Ausflugsgebiete
Laaerwald
Sonderregelungen für das Feilbieten im Umherziehen
Sonderregelungen für den Straßenhandel
Sonderregelung für Messen
Sonderregelung für den Verkauf von Grabausschmückungs- und -beleuchtungsgegenständen
Sonderregelung für Straßenfeste
Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern
Außer-Kraft-Treten bisher geltender Bestimmungen
In-Kraft-Treten
Öffnungszeitengesetz 2003
BGBl. I 48/2003 idF BGBl I 62/2007
Geltungsbereich
Allgemeine Offenhaltezeiten an Werktagen
Besondere Offenhaltezeiten für Pendler/innen, Tourismusgebiete und Einkaufsevents
Sonderregelung für das Wochenende und für Feiertage
Sonderregelung für den 24. und 31. Dezember
Verkaufsstellen bestimmter Art
Kundmachung der Ladenöffnungszeiten
Verkauf im Umherziehen und im Straßenhandel
Kundenbedienung
Strafbestimmung
Geschlechtergerechter Sprachgebrauch, Außer-Kraft-Treten des Öffnungszeitengesetzes 1991, Übergangsbestimmung
Vollziehung
Feiertagsruhegesetz 1957
BGBl 153/1957 idF BGBl I 22/2019
Artikel I
Artikel III
Artikel IV
Allgemeine Erlässe des Zentral-Arbeitsinspektorats zum ARG
1. Erlaß vom 5. Juni 1984, Zl 62.170/1 3/84*
2. Erlaß vom 18. März 1985, A 62.170/1-3/85
3. Überblick über die wesentlichen Inhalte ausgewählter Erlässe seit 1996, die nicht beim Verordnungstext zitiert wurden:
Öffnungszeitenverordnungen der Landeshauptleute
Stand: 1. 1. 2009
Anlage Kollektivverträge für Handelsangestellte und Handelsarbeiter/innen
Stichwortverzeichnis

Arbeitsruhegesetz

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