Urlaubsrecht
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Veröffentlicht in: | Gesetze und Kommentare |
1. Verfasser: | |
Format: | SerialVolume |
Sprache: | Deutsch |
Veröffentlicht: |
ÖGB-Verl.
2019
Verlag des ÖGB GmbH |
Ausgabe: | 1 |
Schlagworte: |
Inhaltsangabe:
- Gesetze und Kommentare Nr 4
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- Vorwort zur elften Auflage
- Einleitung
- 1. Einordnung des Urlaubsrechts
- 2. Entwicklung des Urlaubsrechts
- 3. Grundsätze des Urlaubsrechts
- 1.1. Erholungszweck des Urlaubs
- 1.2. Jahresurlaub
- 1.3. Naturalurlaub
- 1.4. Vereinbarungsprinzip
- 1.5. Entgeltfortzahlung – Ausfallsprinzip
- 1.6. Unverfallbarkeit
- 1.7. Unabdingbarkeit und Unverzichtbarkeit
- Artikel I
- Erholungsurlaub und Pflegefreistellung
- Abschnitt 1
- Erholungsurlaub
- Abschnitt 2
- Pflegefreistellung
- Artikel II
- Artikel III
- Artikel IV
- Artikel V
- Artikel VI
- Artikel VII
- Artikel VIII
- Außerkrafttreten von Vorschriften
- Artikel IX
- Kollektivvertragsermächtigung für die Hotellerie und Gastronomie
- Artikel X
- Wirksamkeitsbeginn und Vollziehung
- Artikel I
- Erholungsurlaub und Pflegefreistellung
- Abschnitt 1
- Erholungsurlaub
- Übersicht zu § 1
- 1. Allgemeines
- 2. Räumlicher Geltungsbereich
- 3. Persönlicher Geltungsbereich
- 3.1 Arbeitnehmer aller Art
- 3.2 Arbeitnehmerbegriff
- 3.2.1 Dauerschuldverhältnis
- 3.2.2 Persönliche Abhängigkeit
- 3.2.3 Wirtschaftliche Abhängigkeit
- 3.2.4 Gültiger Arbeitsvertrag
- 3.2.5 Privatrechtlicher Vertrag
- 3.2.6 Entgeltlichkeit
- 4. Ausnahmen
- 4.1 Land- und Forstarbeiter
- 4.2 Heimarbeiter
- 4.3 Landes- und Gemeindebedienstete
- 4.4 Bundesbedienstete
- 4.5 Arbeitnehmer von Stiftungen, Anstalten oder Fonds
- 4.6 Bauarbeiter
- 4.7 Arbeitnehmer in Theatern
- Übersicht zu § 2
- 1. Allgemeines
- 2. Zweck des Urlaubs
- 3. Wesen des Urlaubsanspruchs – Definition
- 4. Exkurs: Unionsrechtlicher Urlaubsanspruch
- 5. Anspruchszeitraum/Urlaubsjahr
- 6. Urlaubsausmaß
- 6.1 Allgemeines
- 6.2 Berechnung in Werktagen
- 6.3 Berechnung in Arbeitstagen
- 6.4 Berechnung in Arbeitsstunden
- 6.5 Urlaubsausmaß für Teilzeitbeschäftigte
- 6.6 Änderung des Arbeitszeitausmaßes
- 6.7 Dienstzeiten
- 6.7.1 Dienstzeiten beim selben Arbeitgeber
- 6.7.2 Entgeltfreie Zeiten
- 6.7.3 Sonderregelungen
- 6.8 Entgeltfreie Zeiten – Aliquotierung des Urlaubsanspruchs?
- 6.8.1 Historische Entwicklung
- 6.8.2 Aliquotierung nach Sondergesetzen
- 7. Ununterbrochener Urlaubsanspruch
- 8. Entstehen des Urlaubsanspruchs
- 8.1 Aliquotierung zu Beginn des Arbeitsverhältnisses
- 8.1.1 Aliquotierung bei Zusammenrechnung bzw Anrechnung von Vordienstzeiten
- 8.1.2 Verbrauch des aliquoten Urlaubsanspruchs
- 8.2 Entgeltfreie Zeiten
- 8.3 Beendigung des Arbeitsverhältnisses
- 9. Umstellung des Urlaubsjahres
- 9.1 Umstellung anhand des Günstigkeitsprinzips
- 9.2 Umstellung gem § 2 Abs 4 UrlG
- 9.2.1 Formelle Voraussetzungen
- 9.2.1.1 Kollektivvertrag
- 9.2.1.2 Betriebsvereinbarung
- 9.2.1.3 Einzelvereinbarung
- 9.2.2 Materielle Voraussetzungen
- 9.2.2.1 Neu eingetretene Arbeitnehmer
- 9.2.2.2 Etappensprung
- 9.2.2.3 Bereits ein Jahr im Betrieb beschäftigte Arbeitnehmer
- Übersicht zu § 3
- 1. Bedeutung der Anrechnungsbestimmungen
- 2. Zusammenrechnung von Dienstzeiten
- 3. Anrechnung sonstiger Zeiten
- 3.1 Dienstzeiten in einem anderen Arbeitsverhältnis
- 3.2 Schulzeiten
- 3.3 Hochschulstudienzeiten
- 3.4 Haftzeiten in der NS-Zeit
- 3.5 Zeiten der Tätigkeit als Entwicklungshelfer
- 3.6 Zeiten einer selbstständigen Erwerbstätigkeit
- 4. Gesamtausmaß der Anrechnung
- 5. Keine Doppelanrechnung
- Übersicht zu § 4
- 1. Allgemeines
- 2. Grundsätze des Urlaubsverbrauchs
- 2.1 Vereinbarungsgebot
- 2.2 Konsequenzen einer fehlenden Vereinbarung
- 2.3 Inhalt der Urlaubsvereinbarung
- 2.4 Interessenabwägung
- 2.4.1 Erholungszweck des Urlaubs – Erholungsmöglichkeiten des Arbeitnehmers
- 2.4.2 Erfordernisse des Betriebs
- 2.5 Urlaubsverbrauch im laufenden Urlaubsjahr
- 3. Betriebsvereinbarung über Grundsätze des Urlaubsverbrauchs
- 4. Betriebsurlaub
- 5. Zeiten entgeltpflichtiger Dienstverhinderung
- 5.1 Krankenstand
- 5.2 Pflegefreistellung
- 5.3 Sonstige Zeiten mit Entgeltfortzahlungsanspruch
- 6. Rücktritt von der Urlaubsvereinbarung
- 7. Urlaubsteilung
- 8. Einseitiger Urlaubsantritt
- 8.1 Vorhandensein eines zuständigen Betriebsrates
- 8.2 Dauer des gewünschten Urlaubs
- 8.3 Rechtzeitige Bekanntgabe durch den Arbeitnehmer
- 8.4 Beiziehung des zuständigen Betriebsrates
- 8.5 Keine fristgerechte Klage des Arbeitgebers
- 8.6 „Persönlicher Feiertag“
- 8.6.1 Einseitiger Urlaubsantritt
- 8.6.2 Arbeitsleistung auf Ersuchen des Arbeitgebers
- 9. Klage durch den Arbeitnehmer
- 10. Verjährung des Urlaubsanspruchs
- 11. Beendigung des Arbeitsverhältnisses und Urlaub
- 11.1 Beendigung während des Urlaubs
- 11.2 Zugang der Auflösungserklärung während des Urlaubs
- 11.3 Urlaubsverbrauch in der Auflösungsphase
- 11.4 Rechtsmissbrauch bzw Treuepflichtverletzungen
- 11.5 Urlaubsausmaß in der Beendigungsphase
- 11.6 Kündigungs-(Entlassungs-)anfechtung
- Übersicht zu § 5
- 1. Allgemeines
- 2. Art der Verhinderung
- 3. Arbeitsunfähigkeit
- 4. Eintritt „während“ des Urlaubs
- 5. Verschulden des Arbeitnehmers
- 6. Dauer der Erkrankung
- 7. Erwerbstätigkeit während des Urlaubs
- 8. Mitteilungspflicht
- 9. Nachweispflicht
- 10. Rechtsfolgen bei Pflichtverletzung
- 11. Rechtsfolgen der Urlaubsunterbrechung
- Übersicht zu § 6
- 1. Allgemeines
- 2. Ausfallsprinzip
- 3. Ermächtigung der Kollektivvertragsparteien
- 4. Fortzuzahlendes Entgelt
- 5. Auszahlung des Urlaubsentgelts
- Übersicht zu § 8
- 1. Aufzeichnungspflicht
- 2. Inhalt der Aufzeichnungspflicht
- 3. Erfüllung durch sonstige Aufzeichnungen
- 4. Einsichtsrechte
- Übersicht zu § 10
- 1. Allgemeines
- 2. Anspruch auf Urlaubsersatzleistung
- 3. Entfall bei unberechtigtem vorzeitigen Austritt
- 4. Berechnung der Urlaubsersatzleistung
- 5. „Fehlerhafte“ Beendigung des Arbeitsverhältnisses
- 6. Urlaubsersatzleistung und Teilzeitbeschäftigung bzw Karenz
- 7. Tod des Arbeitnehmers
- 8. Rückerstattungsanspruch des Arbeitgebers
- 9. Urlaubsvorgriff
- Übersicht zu § 10a
- 1. Allgemeines
- 2. Entstehen des Anspruchs
- 3. Anspruchsvoraussetzungen
- 4. Ausmaß des Zusatzurlaubes
- 5. Erleichterte Anspruchsvoraussetzungen und zusätzlicher Urlaubstag
- 6. Sinngemäße Anwendung von Urlaubsvorschriften
- 7. Anrechnung und Zusammenrechnung von (Vor-)Dienstzeiten mit Nachtschwerarbeit
- 8. Entschädigung und Abfindung des Zusatzurlaubes
- 9. Anspruchswahrung bei Berufskrankheit und Arbeitsunfall
- Abschnitt 2
- Pflegefreistellung
- Übersicht zu § 16
- 1. Allgemeines
- 2. Anspruch und Verbrauch des Entgeltfortzahlungsanspruchs
- 3. Entgeltfortzahlungsanspruch gem Abs 1
- 3.1 Ausmaß der bezahlten Freistellung
- 3.2 Pflegefreistellung ieS
- 3.2.1 Pflegebedürftigkeit
- 3.2.2 Nahe Angehörige
- 3.3 Betreuungsfreistellung
- 3.3.1 Betreuungsbedürftigkeit
- 3.3.2 Gründe für den Ausfall der Betreuungsperson
- 3.4 Begleitungsfreistellung
- 4. Erweiterte Pflegefreistellung
- 5. Einseitiger Urlaubsantritt
- 6. Dienstverhinderung
- 7. Haushaltszugehörigkeit
- 8. Kombination der Freistellungsvarianten
- Übersicht zu § 18
- 1. Verhältnis zu § 8 Abs 3 AngG bzw § 1154b ABGB
- 2. Andere Fälle der Dienstverhinderung
- 3. Günstigkeitsvergleich
- 4. Anrechnung auf gleichartige Ansprüche
- Artikel II
- Artikel III
- Artikel IV
- Artikel V
- Artikel VI
- Artikel VII
- Artikel VIII
- Außerkrafttreten von Vorschriften
- Artikel IX
- Kollektivvertragsermächtigung für die Hotellerie und Gastronomie
- Artikel X
- Wirksamkeitsbeginn und Vollziehung
- Anhang
- 1. Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch
- Sechsundzwanzigstes Hauptstück
- 2. Angestelltengesetz
- Artikel I
- 3. Arbeitsplatz-Sicherungsgesetz 1991
- Abschnitt I
- 4. Arbeitsruhegesetz
- 2. Abschnitt
- Wochenendruhe, Wochenruhe, Ersatzruhe und Feiertagsruhe
- 5. Ausländerbeschäftigungsgesetz
- Abschnitt VI
- Gemeinsame Bestimmungen
- 6. Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz
- Artikel I
- 7. Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979
- 6. Abschnitt
- Rechte der Beamten
- 3. Unterabschnitt
- Urlaub
- 8. Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz
- Abschnitt I
- Abschnitt II
- Urlaubsbestimmungen
- 9. Exekutionsordnung
- Zweite Abtheilung.
- Exekution auf Geldforderungen.
- 10. Gutsangestelltengesetz
- 11. Gehaltsgesetz
- Abschnitt I
- Allgemeine Bestimmungen
- 12. Hausbesorgergesetz
- 13. Heimarbeitsgesetz 1960
- III. Hauptstück
- Abschnitt 2
- Urlaub
- Abschnitt 3
- 14. Hausgehilfen- und Hausangestelltengesetz
- Abschnitt II
- Allgemeine Bestimmungen
- 15. Journalistengesetz
- Abschnitt 1
- 16. Kinder- und Jugendlichen-Beschäftigungs- gesetz 1987
- Abschnitt 4
- 17. Landarbeitsgesetz 1984
- 18. Mutterschutzgesetz 1979
- Abschnitt 5
- Karenz
- 19. Theaterarbeitsgesetz
- Abschnitt 2
- 20. Vertragsbedienstetengesetz 1948
- Abschnitt I
- Allgemeine Bestimmungen
- 21. Väter-Karenzgesetz
- Abschnitt 2
- 22. Generalkollektivvertrag über den Begriff des Entgelts gemäß § 6 UrlG
- 23. Generalkollektivvertrag Karfreitagsregelung
- I. Geltungsbereich
- II. Freistellung von der Arbeitsleistung am Karfreitag
- III. Entgeltzahlung
- IV. Entlohnung der Arbeit am Karfreitag
- V. Zahlungstermin
- VI. Wirksamkeitsbeginn
- 24. Generalkollektivvertrag Karfreitagsregelung, Beilage Versöhnungstag
- Karfreitagsregelung
- 25. Arbeitszeit-Richtlinie
- Kapitel 1
- Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
- Artikel 1
- Gegenstand und Anwendungsbereich
- Kapitel 2
- Mindestruhezeiten – sonstige Aspekte der Arbeitszeitgestaltung
- Artikel 7
- Jahresurlaub
- 26. Grundreche-Charta
- Artikel 31
- Stichwortverzeichnis