Arbeitszeitgesetz

Bibliographische Detailangaben
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Veröffentlicht in:Gesetze und Kommentare
Hauptverfasser: Gasteiger, Georg (VerfasserIn), Heilegger, Gerda (VerfasserIn), Klein, Christoph (VerfasserIn)
Format: SerialVolume
Sprache:Deutsch
Veröffentlicht: ÖGB-Verl. 2019
Verlag des ÖGB GmbH
Ausgabe:5
Schlagworte:
Inhaltsangabe:
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Kurzzitate
  • Über die AutorInnen
  • Vorwort zur 3. Auflage
  • Vorwort zur 4. Auflage
  • Vorwort zur 5. Auflage
  • Einleitung
  • Inhaltsverzeichnis
  • ABSCHNITT 1
  • Geltungsbereich
  • ABSCHNITT 2
  • Arbeitszeit
  • ABSCHNITT 3
  • Ruhepausen und Ruhezeiten
  • ABSCHNITT 3a
  • Nachtarbeit
  • ABSCHNITT 4
  • Sonderbestimmungen für Lenker von Kraftfahrzeugen
  • ABSCHNITT 5
  • Sonderbestimmungen für Arbeitnehmer in Unternehmen des öffentlichen Verkehrs
  • ABSCHNITT 5a
  • Sonderbestimmungen für Arbeitnehmer auf Haupt- oder Nebenbahnen
  • ABSCHNITT 6
  • Sonderbestimmungen für bestimmte Arbeitnehmer in Heil- und Pflegeanstalten (Krankenanstalten) und Kuranstalten
  • ABSCHNITT 6a
  • Vertragsrechtliche Bestimmungen
  • ABSCHNITT 7
  • Ausnahmen
  • ABSCHNITT 8
  • Gemeinsame Vorschriften
  • ABSCHNITT 9
  • Schluß- und Übergangsbestimmungen
  • 1. Abschnitt
  • Geltungsbereich
  • Geltungsbereich
  • Regelungen durch Betriebsvereinbarung
  • 2. Abschnitt
  • Arbeitszeit
  • Begriff der Arbeitszeit
  • Normalarbeitszeit
  • Andere Verteilung der Normalarbeitszeit
  • Normalarbeitszeit bei Schichtarbeit
  • Gleitende Arbeitszeit
  • Dekadenarbeit
  • Verlängerung der Normalarbeitszeit bei Arbeitsbereitschaft
  • Normalarbeitszeit bei besonderen Erholungsmöglichkeiten
  • Überstundenarbeit
  • Verlängerung der Arbeitszeit bei Vorliegen eines höheren Arbeitsbedarfes
  • Verlängerung der Arbeitszeit zur Vornahme von Vor- und Abschlußarbeiten
  • Höchstgrenzen der Arbeitszeit
  • Überstundenvergütung
  • 3. Abschnitt
  • Ruhepausen und Ruhezeiten
  • Ruhepausen
  • Ruhezeiten
  • 3a. Abschnitt
  • Nachtarbeit
  • Definitionen und Arbeitszeit
  • Untersuchungen
  • Versetzung
  • Recht auf Information
  • 4. Abschnitt
  • Sonderbestimmungen für Lenker von Kraftfahrzeugen
  • Definitionen
  • Geltungsbereich
  • Arbeitszeit
  • Ruhepausen
  • Nachtarbeit
  • Lenkzeit
  • Lenkpausen
  • Lenker im regionalen Kraftfahrlinienverkehr
  • Kombinierte Beförderung
  • Verbot bestimmter Arten des Entgelts
  • Abweichungen
  • Ausnahmen durch Verordnung
  • Schadenersatz- und Regressansprüche
  • Einsatzzeit
  • Kontrollgerät und Fahrtenbuch
  • Digitales Kontrollgerät
  • Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht
  • Informationspflichten
  • 5. Abschnitt
  • Sonderbestimmungen für Arbeitnehmer in Betrieben des öffentlichen Verkehrs
  • Allgemeine Sonderbestimmungen
  • Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Straßenbahn-, Oberleitungsomnibus- und Seilbahnunternehmen
  • Arbeitnehmer in Unternehmen der Binnenschifffahrt
  • Arbeitnehmer in Unternehmen der Seeschifffahrt
  • Arbeitnehmer in Luftfahrtunternehmen
  • Fliegendes Personal
  • 5a. Abschnitt
  • Sonderbestimmungen für Arbeitnehmer auf Haupt- oder Nebenbahnen
  • Begriffsbestimmungen
  • Tägliche Ruhezeit
  • Ruhepausen für das Zugpersonal
  • Fahrzeit für Triebfahrzeugführer
  • Abweichungen für den nationalen Verkehr
  • Arbeitszeitaufzeichnungen
  • 6. Abschnitt
  • Arbeitszeit bei Arbeitsverhältnissen zur Reinhaltung, Wartung und Beaufsichtigung von Häusern
  • Sonderbestimmungen für bestimmte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in öffentlichen Apotheken
  • 6a. Abschnitt
  • Vertragsrechtliche Bestimmungen
  • Geltungsbereich
  • Lage der Normalarbeitszeit
  • Teilzeitarbeit
  • Abgeltung von Zeitguthaben
  • Abbau von Zeitguthaben
  • Unabdingbarkeit
  • 7. Abschnitt
  • Ausnahmen
  • Außergewöhnliche Fälle
  • Rufbereitschaft
  • Reisezeit
  • Verkürzung der Arbeitszeit und Verlängerung der Ruhezeit bei gefährlichen Arbeiten
  • Arbeitseinsatz bei Reparaturarbeiten in heißen Öfen von Eisen- oder Stahlhüttenbetrieben oder Kokereien
  • Ausnahmen im öffentlichen Interesse
  • 8. Abschnitt
  • Gemeinsame Vorschriften
  • Auflagepflicht
  • Aushangpflicht
  • Aufzeichnungs- und Auskunftspflicht
  • Behördenzuständigkeit und Verfahrensvorschriften
  • Strafbestimmungen
  • 9. Abschnitt
  • Schluß- und Übergangsbestimmungen
  • Weitergelten von Regelungen
  • Aufhebung von Rechtsvorschriften
  • Außerkrafttreten von Ausnahmegenehmigungen
  • Bezugnahme auf Richtlinien
  • Verweisungen
  • Übergangsbestimmungen
  • Inkrafttreten und Vollziehung
  • Inkrafttreten von Novellen
  • 1. Abschnitt
  • Geltungsbereich
  • Geltungsbereich
  • Übersicht zu § 1
  • 1. Schutzrecht und Vertragsrecht
  • 2. Persönlicher Geltungsbereich – Arbeitnehmerbegriff
  • 3. Lehrlinge
  • 4. Jugendliche Arbeitnehmer
  • 5. Räumlicher Geltungsbereich – Territorialitätsprinzip
  • 6. Ausnahmen vom Geltungsbereich
  • 7. Arbeitnehmer von Gebietskörperschaften
  • 8. Arbeitnehmer in Betrieben von Gebietskörperschaften
  • 9. Landarbeiter
  • 10. Bäckereiarbeiter/innen
  • 11. Hausgehilfen, Hausangestellte und Betreuungskräfte
  • 12. Hausbesorger und Hausbetreuer
  • 13. Lehr- und Erziehungskräfte
  • 14. Aufhebung der Ausnahme für das Bordpersonal von Luftverkehrsunternehmen
  • 15. Nahe Angehörige
  • 16. Autonome Arbeitnehmer (Leitende Angestellte)
  • 17. Heimarbeiter
  • 18. Arbeitnehmer in Krankenanstalten
  • Regelungen durch Betriebsvereinbarung
  • Übersicht zu § 1a
  • 1. Einleitung: Zulassungsnormen
  • 2. Zulassung durch Betriebsvereinbarung
  • 3. Selbst regeln statt bloß zulassen: Darf das der Kollektivvertrag?
  • 4. Nachwirkung kollektivvertraglicher Zulassungsnormen?
  • 5. Zulassungs-Betriebsvereinbarung: Rechtsnatur und praktische Fragen rund um die Auflösung
  • 6. Arbeitszeitverkürzung durch Betriebsvereinbarung?
  • 2. Abschnitt
  • Arbeitszeit
  • Begriff der Arbeitszeit
  • Übersicht zu § 2
  • 1. Was ist „Arbeitszeit“? (Arbeitsbereitschaft ja, Rufbereitschaft nein …)
  • 2. Reisezeit ist Arbeitszeit und Wegzeit ist Freizeit
  • 3. Teils Arbeitszeit, teils Freizeit – Umkleiden und Weiterbildung
  • 4. Wie sind die „Tagesarbeitszeit“ und die „Wochenarbeitszeit“ definiert?
  • 5. Beschäftigung bei mehreren Arbeitgebern
  • Normalarbeitszeit
  • Andere Verteilung der Normalarbeitszeit
  • Normalarbeitszeit bei Schichtarbeit
  • Gleitende Arbeitszeit
  • Dekadenarbeit
  • Übersicht zu §§ 3 bis 4c
  • 1. Der Begriff der Normalarbeitszeit und die Systematik ihrer Regelung
  • 2. Einführung der 40-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich
  • 3. Die Grundprinzipien der flexiblen Normalarbeitszeitformen gem §§ 4 bis 4c
  • 4. Allgemeines zur Auswahl und praktischen Handhabung der flexiblen Arbeitszeitformen gem §§ 4 bis 4c; insbesondere die Grenzziehung zwischen Normalarbeitszeit und Überstundenarbeit
  • 5. Zum Umfang der Regelungsbefugnis der Betriebs­vereinbarung im Rahmen flexibler Arbeitszeitmodelle
  • 6. Durchrechnung innerhalb der Kalenderwoche
  • 7. Einarbeiten von freien Tagen in Verbindung mit Feiertagen (§ 4 Abs 3)
  • 8. Bandbreitenmodelle: Flexibilisierung der Normalarbeitszeit zur Anpassung an schwankenden Arbeitsbedarf
  • 9. Bandbreite im Handel
  • 10. Kollektivvertraglich zugelassener 10-Stunden-Tag gem § 4 Abs 1
  • 11. 4-Tage-Woche mit 10-Stunden-Tag
  • 12. Normalarbeitszeit bei Schichtarbeit
  • 13. Gleitende Arbeitszeit
  • 14. Welche Arbeitszeiten sind im Rahmen eines Gleitzeitmodells Überstundenarbeit?
  • 15. Dekadenarbeit
  • Verlängerung der Normalarbeitszeit bei Arbeitsbereitschaft
  • Normalarbeitszeit bei besonderen Erholungsmöglichkeiten
  • Übersicht zu §§ 5 und 5a
  • 1. Definition und Reichweite des Begriffes „Arbeitsbereitschaft“
  • 2. Verlängerung der Arbeitszeit im Zusammenhang mit Arbeitsbereitschaft – Allgemeines
  • 3. Verlängerung der Normalarbeitszeit wegen ­Arbeitsbereitschaft (§ 5, teilweise iVm § 1a)
  • 4. Arbeitsbereitschaft und Überstundenarbeit
  • 5. Arbeitsbereitschaft in Verbindung mit besonderen ­Erholungsmöglichkeiten (§ 5a)
  • 6. Arbeitsbereitschaft und Entgelt
  • Überstundenarbeit
  • Verlängerung der Arbeitszeit bei Vorliegen eines höheren Arbeitsbedarfes
  • Verlängerung der Arbeitszeit zur Vornahme von Vor- und Abschlußarbeiten
  • Übersicht zu §§ 6 bis 8
  • 1. Allgemeines zur Überstundenarbeit
  • 2. Verpflichtung zur Überstundenarbeit
  • 3. Übertragbare Zeitguthaben sind keine Überstunden (§ 6 Abs 1a)
  • 4. Zulässiges Ausmaß der Überstundenarbeit
  • 5. Vor- und Abschlussarbeiten
  • 6. Die Folgen des Wegfalls der Rechtsgrundlage für die Zulassung zusätzlicher Überstundenarbeit auf betrieblicher Ebene
  • 7. Zulassung von weiteren Überstunden durch das Arbeitsinspektorat
  • 8. Zum grundlosen Ablehnungsrecht
  • 9. Das Benachteiligungsverbot
  • 10. Überstundenarbeit bei 4-Tage-Woche
  • Höchstgrenzen der Arbeitszeit
  • Übersicht zu § 9
  • 1. Die Begrenzung der Gesamtarbeitszeit
  • 2. Erweiterungsmöglichkeiten der täglichen ­Gesamtarbeitszeit
  • 3. Erweiterungsmöglichkeiten der wöchentlichen ­Gesamtarbeitszeit
  • Überstundenvergütung
  • Übersicht zu § 10
  • 1. Die zuschlagspflichtige Abgeltung von Überstunden­arbeit – drei typische Konflikte zu diesem Thema
  • 2. Der „Normallohn“ als Berechnungsbasis des Überstundenentgelts
  • 3. Was sind Überstunden?
  • 4. Überstundenabgeltung in Form von Zeitausgleich
  • 5. Die pauschalierte Abgeltung von Überstunden (Pauschale – All-inclusive-Vereinbarung)
  • 6. Die Abgeltung von Überstunden nach 10 Arbeits­stunden/Tag bzw 50 Arbeitsstunden/Woche
  • 3. Abschnitt
  • Ruhepausen und Ruhezeiten
  • Ruhepausen
  • Übersicht zu § 11
  • 1. Welche Zeiten gelten als Ruhepausen?
  • 2. Das vorgeschriebene Ausmaß der Ruhepause(n)
  • 3. Verkürzung und Verlängerung der Ruhepause(n)
  • 4. Kurzpausen bei Schichtarbeit und Nachtschwerarbeit
  • Ruhezeiten
  • Übersicht zu § 12
  • 1. Allgemeines
  • 2. Kürzere bzw längere tägliche Ruhezeiten; Teilungsmöglichkeiten
  • 3. Die gesetzlich nicht vorgesehene „Unterbrechung“ der täglichen Ruhezeit
  • 4. Die Regelung der wöchentlichen Ruhezeit im AZG
  • 3a. Abschnitt
  • Nachtarbeit
  • Definitionen und Arbeitszeit
  • Untersuchungen
  • Versetzung
  • Recht auf Information
  • Übersicht zu §§ 12a bis 12d
  • 1. Allgemeines zur Regelung der Nachtarbeit
  • 2. Definitionen
  • 3. Arbeitszeitgrenzen und Ausgleichsruhezeiten für Nachtarbeitnehmer
  • 4. Arbeitszeitgrenzen und Ausgleichsruhezeiten von Nachtschwerarbeitern
  • 5. Anspruch auf Gesundheitsuntersuchungen
  • 6. Anspruch auf Versetzung
  • 7. Recht auf Information
  • 4. Abschnitt
  • Sonderbestimmungen für Lenker von Kraftfahrzeugen
  • Definitionen
  • Geltungsbereich
  • Arbeitszeit
  • Ruhepausen
  • Nachtarbeit
  • Lenkzeit
  • Lenkpausen
  • Lenker im regionalen Kraftfahrlinienverkehr
  • Kombinierte Beförderung
  • Verbot bestimmter Arten des Entgelts
  • Abweichungen
  • Ausnahmen durch Verordnung
  • Schadenersatz- und Regressansprüche
  • Einsatzzeit
  • Kontrollgerät und Fahrtenbuch
  • Digitales Kontrollgerät
  • Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht
  • Informationspflichten
  • Übersicht zu §§ 13 bis 17c
  • 1. Sonderregelungen für Lenker
  • 2. Geltungsbereich
  • 3. Grenzen der Arbeitszeit für Lenker
  • 4. Ruhepausen für Lenker
  • 5. Nachtarbeit
  • 6. Lenkzeit
  • 7. Lenkpausen
  • 8. Lenker im regionalen Kraftfahrlinienverkehr
  • 9. Kombinierte Beförderung
  • 10. Verbot bestimmter Arten des Entgelts
  • 11. Abweichungen
  • 12. Ausnahmen durch Verordnung
  • 13. Schadenersatz- und Regressansprüche
  • 14. Einsatzzeit
  • 15. Kontrollgerät und Fahrtenbuch
  • 16. Digitales Kontrollgerät
  • 17. Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht
  • 18. Informationspflichten
  • Exkurs
  • Verordnung (EG) Nr 561/2006 zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr
  • Übersicht zu Art 2 bis 9
  • 1. Geltungsbereich
  • 2. Lenkzeit
  • 3. Lenkpausen
  • 4. Tägliche und wöchentliche Ruhezeit
  • 5. Kombinierte Beförderung
  • 5. Abschnitt
  • Sonderbestimmungen für Arbeitnehmer in Betrieben des öffentlichen Verkehrs
  • Allgemeine Sonderbestimmungen
  • Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Straßenbahn-, Oberleitungsomnibus- und Seilbahnunternehmen
  • Arbeitnehmer in Unternehmen der Binnenschifffahrt
  • Arbeitnehmer in Unternehmen der Seeschifffahrt
  • Arbeitnehmer in Luftfahrtunternehmen
  • Übersicht zu §§ 18 bis 18d
  • 1. Allgemeines
  • 2. Geltungsbereich der allgemeinen und gruppenspezifischen Abweichungen
  • 3. Die Regelungsinstrumente
  • 4. Durchrechnung der Normalarbeitszeit, erweiterte Überstundenarbeit, „Warte- und Bereitschaftszeiten“, Pausenregelungen
  • 5. Erweiterte Gestaltungsmöglichkeiten für die Ruhezeit
  • Fliegendes Personal
  • Fliegendes Personal
  • 5a. Abschnitt
  • Sonderbestimmungen für Arbeitnehmer auf Haupt- oder Nebenbahnen
  • Begriffsbestimmungen
  • Tägliche Ruhezeit
  • Ruhepausen für das Zugpersonal
  • Fahrzeit für Triebfahrzeugführer
  • Abweichungen für den nationalen Verkehr
  • Arbeitszeitaufzeichnungen
  • Übersicht zu §§ 18f bis 18k
  • 1. Zugpersonal
  • 2. Tägliche Ruhezeit
  • 3. Ruhepausen
  • 4. Fahrzeit
  • 5. Aufbewahrungspflicht
  • 6. Tabelle der anwendbaren Rechtsvorschriften
  • 6. Abschnitt
  • Arbeitszeit bei Arbeitsverhältnissen zur Reinhaltung, Wartung und Beaufsichtigung von Häusern
  • Sonderbestimmungen für bestimmte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in öffentlichen Apotheken
  • 6a. Abschnitt
  • Vertragsrechtliche Bestimmungen
  • Geltungsbereich
  • Übersicht zu § 19b
  • 1. Vertragsrecht und Arbeitnehmerschutz
  • 2. Flexibilisierung der Arbeitszeit
  • 3. Kompetenzrechtliche Sonderregelungen für Landes- und Gemeindebedienstete
  • 4. Bundesbedienstete
  • 5. Generelle Ausnahmen vom Abschnitt6a
  • 6. Ausnahmen von den Sondervorschriften über Zeitguthaben
  • Lage der Normalarbeitszeit
  • Übersicht zu § 19c
  • 1. Begriff „Normalarbeitszeit“
  • 2. Änderung der Lage der Normalarbeitszeit
  • 3. Vereinbarungsprinzip und Grenzen zulässiger Vereinbarungen
  • 4. Kollektive Rechtsnormen
  • 5. Ausnahmsweise einseitige Anordnungsbefugnis des Arbeitgebers
  • 6. Sachliche Rechtfertigung
  • 7. Vorankündigungsfrist
  • 8. Interessenabwägung
  • 9. Änderungsvorbehalt
  • 10. Ausnahmen von der Vorankündigungsfrist
  • Teilzeitarbeit
  • Übersicht zu § 19d
  • 1. Definition der Teilzeitarbeit
  • 2. Bestimmung des Teilzeitausmaßes
  • 3. Lage der Teilzeitarbeit
  • 4. Änderungsmöglichkeiten der Lage der Teilzeit
  • 5. Verpflichtung zur Leistung von Mehrarbeit
  • 6. Zuschlag für Mehrarbeit
  • 7. Zuschlagsfreiheit bei Zeitausgleich in Dreimonatszeitraum
  • 8. Mehrarbeitszuschlag bei Gleitzeit
  • 9. Zuschlagsentfall bei zuschlagsfreier Mehrarbeit von Vollzeitbeschäftigten
  • 10. Konkurrenz von Zuschlägen
  • 11. Abweichungen durch Kollektivvertrag
  • 12. Bemessungsgrundlagen der Entgelte für Teilzeitbeschäftigte
  • 13. Aliquotierungsanspruch bei Gleitpension
  • 14. Benachteiligungsverbot für Teilzeitbeschäftigte
  • 15. Information über frei werdende Arbeitsplätze
  • 16. Sonderformen der Teilzeitarbeit für Eltern
  • Abgeltung von Zeitguthaben
  • Abbau von Zeitguthaben
  • Übersicht zu §§ 19e und 19f
  • 1. Zeitausgleich und Zeitguthaben – Formen und Rechtsfolgen
  • 2. Verbrauch des Zeitguthabens vor Ende des Arbeitsverhältnisses
  • 3. Ausmaß von abzugeltenden Zeitguthaben
  • 4. Einseitiger Verbrauch von Zeitguthaben bei aufrechtem Arbeitsverhältnis
  • 5. Einseitiger Verbrauch von Zeitausgleich für Überstundenarbeit bei aufrechtem Arbeitsverhältnis
  • 6. Voraussetzungen des einseitigen Verbrauchs von Zeitguthaben
  • 7. Umwandlung in einen Geldanspruch
  • Unabdingbarkeit
  • 7. Abschnitt
  • Ausnahmen
  • Außergewöhnliche Fälle
  • Übersicht zu § 20
  • 1. Anwendungsbereich der Ausnahmebestimmung des § 20
  • 2. Nicht anwendbare Vorschriften
  • 3. Gefahren für Menschen
  • 4. Gefahren für Güter und die Wirtschaft
  • 5. Anzeigepflicht an die Arbeitsinspektion
  • Rufbereitschaft
  • Übersicht zu § 20a
  • 1. Definition der Rufbereitschaft
  • 2. Arbeitszeit und Rufbereitschaft
  • 3. Begrenzung der Rufbereitschaft
  • 4. Verlängerung der Tagesarbeitszeit durch Rufbereitschaft
  • 5. Unterbrechung der täglichen Ruhezeit durch Rufbereitschaft
  • Reisezeit
  • Übersicht zu § 20b
  • 1. Definition der Reisezeit
  • 2. Entgelt für Reisezeiten
  • 3. Höchstgrenzen der Arbeitszeit während der Dienstreisen
  • 4. Verkürzung der Ruhezeiten während der Dienstreisen
  • 5. Verschiebung des Arbeitsbeginns durch Reisezeiten
  • Verkürzung der Arbeitszeit und Verlängerung der Ruhezeit bei gefährlichen Arbeiten
  • Arbeitseinsatz bei Reparaturarbeiten in heißen Öfen von Eisen- oder Stahlhüttenbetrieben oder Kokereien
  • Übersicht zu § 22
  • 1. Verordnungsermächtigung
  • 2. Arbeiten in heißen Öfen
  • Ausnahmen im öffentlichen Interesse
  • 8. Abschnitt
  • Gemeinsame Vorschriften
  • Auflagepflicht
  • Aushangpflicht
  • Übersicht zu §§ 24 und 25
  • 1. Auflagepflicht
  • 2. Aushangpflicht
  • 3. Elektronische Datenträger
  • Aufzeichnungs- und Auskunftspflicht
  • Übersicht zu § 26
  • 1. Inhalt und Zweck der Aufzeichnungspflichten
  • 2. Arbeitszeitaufzeichnungen durch den Arbeitnehmer
  • 3. Aufzeichnungen bei Arbeit zu Hause oder freier ­Arbeitszeiteinteilung durch den Arbeitnehmer
  • 4. Ausnahmen von der Aufzeichnungspflicht für Ruhepausen
  • 5. Eingeschränkte Aufzeichnungspflicht bei fixer Arbeitszeiteinteilung
  • 6. Einsichtsrechte der Arbeitsinspektion
  • 7. Ausweis der Überstunden in der Lohnverrechnung
  • 8. Hemmung der Verfallsfristen
  • Behördenzuständigkeit und Verfahrensvorschriften
  • Strafbestimmungen
  • Übersicht zu §§ 27 und 28
  • 1. Zuständige Behörden und Verfahren
  • 2. Verwaltungsstrafrechtlich Verantwortliche
  • 3. Nach Schwere der Übertretung differenzierte Tatbestände
  • 4. Sondervorschriften für Lenker
  • 5. Verstoß gegen Aufzeichnungspflichten
  • 9. Abschnitt
  • Schluß- und Übergangsbestimmungen
  • Weitergelten von Regelungen
  • Aufhebung von Rechtsvorschriften
  • Außerkrafttreten von Ausnahmegenehmigungen
  • Bezugnahme auf Richtlinien
  • Verweisungen
  • Übergangsbestimmungen
  • Inkrafttreten und Vollziehung
  • Inkrafttreten von Novellen
  • Übersicht zu §§ 29 bis 34
  • 1. Verhältnis des Gesetzes zu kollektiven Rechtsnormen
  • 2. Aufhebungs- und Überleitungsvorschriften
  • 3. Umsetzung der EU-Richtlinien
  • 4. Vollzugsklausel
  • Anhang 1
  • Richtlinie 2003/88/EG
  • KAPITEL 1
  • ANWENDUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
  • Artikel 1
  • Gegenstand und Anwendungsbereich
  • Artikel 2
  • Begriffsbestimmungen
  • KAPITEL 2
  • MINDESTRUHEZEITEN – SONSTIGE ASPEKTE DER ARBEITSZEITGESTALTUNG
  • Artikel 3
  • Tägliche Ruhezeit
  • Artikel 4
  • Ruhepause
  • Artikel 5
  • Wöchentliche Ruhezeit
  • Artikel 6
  • Wöchentliche Höchstarbeitszeit
  • Artikel 7
  • Jahresurlaub
  • KAPITEL 3
  • NACHTARBEIT – SCHICHTARBEIT – ARBEITSRHYTHMUS
  • Artikel 8
  • Dauer der Nachtarbeit
  • Artikel 9
  • Untersuchung des Gesundheitszustands von Nachtarbeitern und Versetzung auf Arbeitsstellen mit Tagarbeit
  • Artikel 10
  • Garantien für Arbeit während der Nachtzeit
  • Artikel 11
  • Unterrichtung bei regelmäßiger Inanspruchnahme von Nachtarbeitern
  • Artikel 12
  • Sicherheits- und Gesundheitsschutz
  • Artikel 13
  • Arbeitsrhythmus
  • KAPITEL 4
  • SONSTIGE BESTIMMUNGEN
  • Artikel 14
  • Spezifischere Gemeinschaftsvorschriften
  • Artikel 15
  • Günstigere Vorschriften
  • Artikel 16
  • Bezugszeiträume
  • KAPITEL 5
  • ABWEICHUNGEN UND AUSNAHMEN
  • Artikel 17
  • Abweichungen
  • Artikel 18
  • Abweichungen im Wege von Tarifverträgen
  • Artikel 19
  • Grenzen der Abweichungen von Bezugszeiträumen
  • Artikel 20
  • Mobile Arbeitnehmer und Tätigkeiten auf Offshore-Anlagen
  • Artikel 21
  • Arbeitnehmer an Bord von seegehenden Fischereifahrzeugen
  • Artikel 22
  • Sonstige Bestimmungen
  • KAPITEL 6
  • SCHLUSSBESTIMMUNGEN
  • Artikel 23
  • Niveau des Arbeitnehmerschutzes
  • Artikel 24
  • Berichtswesen
  • Artikel 25
  • Überprüfung der Durchführung der Bestimmungen für Arbeitnehmer an Bord von seegehenden Fischereifahrzeugen
  • Artikel 26
  • Überprüfung des Durchführungsstands der Bestimmungen für Arbeitnehmer, die im regelmäßigen innerstädtischen Personenverkehr beschäftigt sind
  • Artikel 27
  • Aufhebung
  • Artikel 28
  • Inkrafttreten
  • Artikel 29
  • Adressaten
  • Erklärung
  • Anhang 2
  • Richtlinie 2002/15/EG
  • Artikel 1
  • Zweck
  • Artikel 2
  • Anwendungsbereich
  • Artikel 3
  • Begriffsbestimmungen
  • Artikel 4
  • Wöchentliche Höchstarbeitszeit
  • Artikel 5
  • Ruhepausen
  • Artikel 6
  • Ruhezeit
  • Artikel 7
  • Nachtarbeit
  • Artikel 8
  • Abweichende Regelungen
  • Artikel 9
  • Informationspflicht und Aufzeichnungen
  • Artikel 10
  • Günstigere Vorschriften
  • Artikel 11
  • Sanktionen
  • Artikel 12
  • Verhandlungen mit Drittländern
  • Artikel 13
  • Bericht
  • Artikel 14
  • Schlussbestimmungen
  • Artikel 15
  • Inkrafttreten
  • Artikel 16
  • Adressaten
  • Anhang 3
  • Verordnung (EG) Nr 561/2006
  • KAPITEL I
  • EINLEITENDE BESTIMMUNGEN
  • Artikel 1
  • Artikel 2
  • Artikel 3
  • Artikel 4
  • KAPITEL II
  • FAHRPERSONAL, LENKZEITEN, FAHRTUNTERBRECHUNGEN UND RUHEZEITEN
  • Artikel 5
  • Artikel 6
  • Artikel 7
  • Artikel 8
  • Artikel 9
  • KAPITEL III
  • HAFTUNG VON VERKEHRSUNTERNEHMEN
  • Artikel 10
  • KAPITEL IV
  • AUSNAHMEN
  • Artikel 11
  • Artikel 12
  • Artikel 13
  • Artikel 14
  • Artikel 15
  • KAPITEL V
  • ÜBERWACHUNG UND SANKTIONEN
  • Artikel 16
  • Artikel 17
  • Artikel 18
  • Artikel 19
  • Artikel 20
  • Artikel 21
  • Artikel 22
  • Artikel 23
  • Artikel 24
  • Artikel 25
  • KAPITEL VI
  • SCHLUSSBESTIMMUNGEN
  • Artikel 26
  • Artikel 27
  • Artikel 28
  • Artikel 29
  • Erklärung
  • Anhang 4
  • Verordnung (EU) 2016/403 der Kommission
  • Artikel 1
  • Artikel 2
  • Artikel 3
  • Literaturverzeichnis
  • Bücher
  • Zeitschriftenbeiträge
  • Festschriftenbeiträge
  • Stichwortverzeichnis