Entgeltfortzahlungsgesetz und Wiedereingliederungsteilzeit
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| Veröffentlicht in: | Gesetze und Kommentare |
| Hauptverfasser: | , |
| Format: | SerialVolume |
| Sprache: | Deutsch |
| Veröffentlicht: |
ÖGB-Verl.
2018
ÖGB Verlag |
| Ausgabe: | 6. Auflage, Rechtsstand: 1. Februar 2018 |
| Schlagworte: |
Inhaltsangabe:
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Vorwort
- Einleitung
- Wortlaut Entgeltfortzahlungsgesetzs EFZG
- Kommentar
- Artikel I
- ABSCHNITT 1 ENTGELTFORTZAHLUNG
- §1 Geltungsbereich
- Übersicht zu § 1
- Gliederung
- Verfassungsrecht
- Kriterium des Arbeitsverhältnisses
- Ausnahmen des Abs 2
- Ausnahmen des Abs 3
- Ausnahmen des Abs 4
- §2 Anspruch auf Entgeltfortzahlung
- Übersicht zu § 2
- nach Antritt des Dienstes/keine Wartezeit
- Der Begriff der Krankheit
- Der Unglücksfall
- Verhinderung an der Arbeitsleistung
- Verschulden des Arbeitnehmers an der Arbeitsverhinderung
- Krankengeldanspruch
- Entgeltfortzahlung in Zeiten ohne Anspruch auf Entgelt?
- Höhe und Fälligkeit des Entgelts
- Unterbrechungen/Vordienstzeiten
- Dauer der Entgeltfortzahlung bei Krankheit (Unglücksfall)
- Kur- und Erholungsaufenthalte
- Vordienstzeitenanrechnung beim selben Arbeitgeber
- Vordienstzeiten bei anderen Arbeitgebern
- Wiederholte Arbeitsverhinderungen infolge Krankheit (Unglücksfall)
- Arbeitsunfall/Berufskrankheit
- Kur- und Erholungsaufenthalte infolge Arbeitsunfall oder Berufskrankheit
- Kur- und Erholungsaufenthalte auch bei Kostenzuschuss
- Umstellung des Anspruchszeitraumes von Arbeitsjahr auf Kalenderjahr
- §3 Höhe des fortzuzahlenden Entgelts
- Übersicht zu § 3
- Ausfallsprinzip
- Entgeltbegriff
- Entlohnungsformen
- Zusammenfallen mit anderen entgeltpflichtigen Zeiten
- Verweisungshinweis auf § 2
- Grundsatz des regelmäßigen Entgelts (Ausfallsprinzip)
- Überstunden
- Unzulässigkeit von Anwesenheitsprämien
- Leistungsbezogene Entgelte
- Kollektivvertragliche Regelungen
- §4 Mitteilungs- und Nachweispflicht
- Übersicht zu § 4
- Einleitung
- Mitteilungspflicht
- Nachweispflicht | Verlangen des Arbeitgebers
- Bestätigung
- Meldung an den Krankenversicherungsträger
- Erklärung der Arbeitsfähigkeit durch den Kontrollarzt
- Kur- und Erholungsaufenthalte
- Säumnisfolgen
- §5 Beendigung des Arbeitsverhältnisses
- Übersicht zu § 5
- Grundsätzliches
- während der Arbeitsverhinderung
- Anwendbarkeit der allgemeinen Kündigungsschutzbestimmungen
- Krankheit kein Entlassungsgrund
- Vorzeitiger Austritt
- Ausfallsprinzip
- Kündigungsentschädigung?
- Dauer der Entgeltfortzahlung
- Beendigungsarten ohne Entgeltfortzahlungsanspruch
- §6 Unabdingbarkeit
- Übersicht zu § 6
- Grundsatz
- Arbeitsvertrag
- Arbeits(Dienst)ordnung
- Betriebsvereinbarung
- Kollektivvertrag
- §7 Günstigere Regelungen
- ABSCHNITT 2 ERSTATTUNG DER ARBEITGEBERAUFWENDUNGEN
- §8 Erstattungsbetrag
- §9 Rückforderung zu Unrecht geleisteter Erstattungsbeträge
- §10 Übergang von Schadenersatzansprüchen auf die Krankenversicherungsträger
- §11 Verfall von Erstattungsansprüchen infolge Zeitablaufes
- §12 Aufrechnung
- §13 Aufbringung der Mittel
- §14 Erstattungsfonds der Krankenversicherungsträger
- §15 Erstattungsfonds des Hauptverbandes
- §16 Festsetzung des Beitragssatzes durch Verordnung
- §17Ausschüsse für die Erstattung der Arbeitgeberaufwendungen(Erstattungsausschüsse)
- §18 Anwendung von Bestimmungen des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes
- §19 Erstattungsansprüche der Arbeitgeber für Pflegefreistellungennach § 16 Abs 2 des Urlaubsgesetzes
- §19a Übergangsbestimmungen
- §20 Inkrafttreten
- Artikel II - Änderung desHausgehilfen- und Hausangestelltengesetzes
- Artikel III - Änderung des Hausbesorgergesetzes
- Artikel IV - Änderung des Berufsausbildungsgesetzes
- Artikel V - Änderung des Invalideneinstellungsgesetzes
- Artikel VI - Änderung des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes
- Artikel VII - Übergangsbestimmungen
- Artikel VIII - Außerkrafttreten von Vorschriften
- Artikel IX - Inkrafttreten und Vollziehung
- Anhang 1 | Kollektivvertrag über den Begriff des Entgelts gemäß § 3 EFZG
- § 1.Geltungsbereich
- § 2.Entgeltbegriff
- § 3.Wirksamkeitsbeginn
- Anhang 2 | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz (ASVG)
- Anhang 3 | Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz LSD-BG
- Anhang 4 | Wiedereingliederungsteilzeitgesetz
- Literaturverzeichnis
- Stichwortverzeichnis