ArbeitnehmerInnenschutzgesetz. (ASchG)

Bibliographische Detailangaben
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Veröffentlicht in:Gesetze und Kommentare
Hauptverfasser: Heider, Alexander (VerfasserIn), Schneeberger, Karl (VerfasserIn)
Format: SerialVolume
Sprache:Deutsch
Veröffentlicht: ÖGB-Verl. 2017
Verlag des ÖGB GmbH
Ausgabe:7
Schlagworte:
Österreich
Arbeitnehmerschutz
Recht
Gesetze und Kommentare
Inhaltsangabe:
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Über die Autoren
  • Vorwort
  • I. Teil Einführung in den ArbeitnehmerInnenschutz
  • Einleitung
  • 1 Menschengerechte Gestaltung der Arbeit
  • 1.1 Schlüsselbegriffe zur menschengerechten Arbeitsgestaltung
  • 1.2 Bereiche für die Gestaltung menschengerechter Arbeit
  • 1.3 Ziele menschengerechter Arbeitsgestaltung
  • 2 Arbeitsbelastung und Erholung
  • 2.1 Arbeitswissenschaft
  • 2.2 Arbeitszeit und Arbeitsdauer – Erkenntnisse aus Arbeitsmedizin und Arbeitswissenschaft
  • 2.3 Arbeitsdauer und belastungsbeeinflussende Faktoren
  • 3 Arbeitsunfälle
  • 3.1 Unfallursachen
  • 3.1.1 Die Bedeutung von Beinaheunfällen
  • 3.2 Betriebswirtschaftliche Kosten von Arbeitsunfällen
  • 3.2.1 Unfallkostenarten
  • 3.3 Volkswirtschaftliche Kosten von Arbeitsunfällen
  • 3.4 Unfallverhütung
  • 3.5 Rückgang der Arbeitsunfälle
  • 4 Berufskrankheiten
  • 5 Arbeitsbedingte Erkrankungen
  • 5.1 Kosten arbeitsbedingter Erkrankungen
  • 5.2 Kosten psychischer Krankmacher in der Arbeit
  • 6 Betriebliche Gesundheitsförderung (BGF)
  • 6.1 Qualitätskriterien erfolgreicher BGF
  • 6.2 Instrumente der BGF
  • 6.3 BGF-Netzwerke
  • 6.4 Dreistufiges Qualitätssystem der BGF
  • 7 Das österreichische ArbeitnehmerInnenschutzsystem
  • 7.1 Gliederung des ArbeitnehmerInnenschutzes
  • 7.1.1 Technischer ArbeitnehmerInnenschutz
  • 7.1.2 Arbeitszeitschutz
  • 7.1.3 Verwendungsschutz
  • 7.2 Der Betriebsrat
  • 7.3 Außerbetriebliche Einrichtungen des ArbeitnehmerInnenschutzes
  • 7.3.1 Die Arbeitsinspektion
  • 7.3.2 Die Unfallversicherung
  • 7.3.3 Die Kammern für Arbeiter und Angestellte
  • 7.3.4 Der Österreichische Gewerkschaftsbund
  • 7.4 Die Lösungswelt zu Sicherheit und Gesundheit in der Arbeit
  • 7.5 Prioritäre Forderungen von Gewerkschaften und Arbeiterkammern
  • II. Teil ArbeitnehmerInnenschutzgesetz
  • Inhaltsverzeichnis
  • Allgemeine Erläuterungen
  • Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen
  • Text und Kommentar zu § 1 Geltungsbereich
  • § 1 Geltungsbereich
  • 1 Geltungsbereich
  • 2 Ausnahmen
  • 2.1 Bedienstete der Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände
  • 2.2 Bundesdienststellen
  • 2.3 Land- und forstwirtschaftliche Betriebe
  • 2.4 Arbeitnehmer in privaten Haushalten
  • Text und Kommentar zu § 2 Begriffsbestimmungen
  • § 2 Begriffsbestimmungen
  • 1 Arbeitnehmer
  • 2 Arbeitgeber
  • 3 Belegschaftsorgane
  • 4 Arbeitsstätten und Baustellen
  • 5 Arbeitsmittel
  • 6 Arbeitsstoffe
  • 7 Gefahrenverhütung
  • 8 Stand der Technik
  • Text und Kommentar zu § 3 Allgemeine Pflichten der Arbeitgeber
  • § 3 Allgemeine Pflichten der Arbeitgeber
  • 1 Verpflichtung der Arbeitgeber, für Sicherheit und Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer zu sorgen
  • 1.1 Allgemeines
  • 1.2 Kontrollsysteme
  • 1.3 Integrität und Würde
  • 1.4 Informationsverpflichtung der Arbeitgeber
  • 1.5 Verpflichtung zu geeigneten Maßnahmen
  • Text und Kommentar zu § 4 Ermittlung und Beurteilung der Gefahren, Festlegung von Maßnahmen (Arbeitsplatzevaluierung)
  • § 4 Ermittlung und Beurteilung der Gefahren, Festlegung von Maßnahmen (Arbeitsplatzevaluierung)
  • 1 Evaluierungspflicht der Arbeitgeber
  • 2 Allgemeine Evaluierungspflicht
  • 2.1 Methodenfreiheit
  • 2.2 Transparente Gestaltung erforderlich
  • 2.3 Zu berücksichtigende ÖNORMEN
  • 3 Besonders gefährdete Arbeitnehmergruppen
  • 4 Pflicht zur Festlegung von Schutzmaßnahmen
  • 5 Überprüfung der Evaluierung
  • 5.1 Überprüfungsverpflichtung
  • 5.2 Maßnahmen neu definieren
  • 6 Hinzuziehen von Präventivdiensten oder geeigneten Fachleuten
  • Text und Kommentar zu § 5 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente
  • § 5 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente
  • 1 Dokumentationspflicht: Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente
  • 2 Sonderregelungen für kleine Arbeitsstätten
  • 3 Verwaltungsstrafsanktion
  • Text und Kommentar zu § 6 Einsatz der Arbeitnehmer
  • § 6 Einsatz der Arbeitnehmer
  • 1 Eignung in Bezug auf Sicherheit und Gesundheit
  • 1.1 Jugendliche
  • 1.2 Schwangere Arbeitnehmerinnen
  • 1.3 Eignungsuntersuchungen
  • 1.4 Gesundheitliche Verfassung
  • 1.5 Arbeitnehmerinnen
  • 1.6 Menschen mit Behinderungen
  • Text und Kommentar zu § 7 Grundsätze der Gefahrenverhütung
  • § 7 Grundsätze der Gefahrenverhütung
  • 1 Grundsätze der Gefahrenverhütung
  • 2 Berücksichtigung der Arbeitsorganisation
  • Text und Kommentar zu § 8 Koordination
  • § 8 Koordination
  • 1 Allgemeines
  • 2 Zusammenarbeitsgebot für Arbeitgeber
  • 3 Wechselseitige Informationsverpflichtung
  • 4 Betriebsfremde Arbeitnehmer
  • 5 Baustellen
  • 6 Verantwortlichkeit der Arbeitgeber
  • 7 Überlassene Arbeitnehmer
  • Text und Kommentar zu § 9 Überlassung
  • § 9 Überlassung
  • 1 Definition der Überlassung
  • 2 Beschäftiger gilt als Arbeitgeber
  • 3 Informations- und Übermittlungspflicht
  • 4 Eignungs- und Folgeuntersuchungen
  • Text und Kommentar zu § 10 Bestellung von Sicherheitsvertrauenspersonen
  • § 10 Bestellung von Sicherheitsvertrauenspersonen
  • 1 Sicherheitsvertrauenspersonen: Arbeitnehmervertreter mit einer besonderen Funktion bei der Sicherheit und beim Gesundheitsschutz
  • 2 Unterschied zu den Präventivfachkräften
  • 3 Verpflichtung zur Bestellung von Sicherheitsvertrauenspersonen
  • 4 Bestellung
  • 5 Abberufungspflicht durch den Arbeitgeber
  • 6 Fachkenntnisse der Sicherheitsvertrauenspersonen
  • 7 Erforderliche Zeit zur Erfüllung ihrer Aufgaben
  • 8 Unterweisung der Sicherheitsvertrauenspersonen
  • 9 Meldung an das Arbeitsinspektorat
  • 10 Verantwortlichkeit des Arbeitgebers
  • 11 Vereinbarkeit mit der Funktion als Präventivfachkraft
  • Text und Kommentar zu § 11 Aufgaben und Beteiligung der Sicherheitsvertrauenspersonen
  • § 11 Aufgaben und Beteiligung der Sicherheitsvertrauenspersonen
  • 1 Aufgaben der Sicherheitsvertrauenspersonen
  • 2 Weisungsfreiheit
  • 3 Anhörung und Beteiligung der Sicherheitsvertrauenspersonen
  • Text und Kommentar zu § 12 Information
  • § 12 Information
  • 1 Informationspflicht der Arbeitgeber
  • 1.1 Unterrichtung und Unterweisung
  • 1.2 Ausreichende Information
  • 1.3 Regelmäßige Wiederholung
  • 1.4 Unverzügliche Informationspflicht bei unmittelbarer erheblicher Gefahr
  • 1.5 Verständlichkeit der Information
  • 1.6 Geeignete Unterlagen
  • 1.7 Entfall der Informationsverpflichtung des Arbeitgebers
  • 1.8 Übergang der Beteiligungsrechte auf alle Arbeitnehmer
  • Text und Kommentar zu § 13 Anhörung und Beteiligung
  • § 13 Anhörung und Beteiligung
  • 1 Anhörung und Beteiligung der Arbeitnehmer
  • 2 Erweiterte Beteiligungs- und Anhörungsrechte
  • Text und Kommentar zu § 14 Unterweisung
  • § 14 Unterweisung
  • 1 Unterweisung
  • 1.1 Inhalt und Umfang der Unterweisung
  • 1.2 Während der Arbeitszeit und nachweislich
  • 1.3 Neuerliche Unterweisung nach Unfällen oder Beinahe-Unfällen
  • 1.4 Ausrichtung auf Arbeitsplatz und Aufgabenbereich des Arbeitnehmers
  • 1.5 Berücksichtigung des Erfahrungsstandes des Arbeitnehmers und Verständlichkeit
  • 1.6 Schriftliche Unterweisung
  • Text und Kommentar zu § 15 Pflichten der Arbeitnehmer
  • § 15 Pflichten der Arbeitnehmer
  • 1 Pflichten der Arbeitnehmer
  • 1.1 Alkohol, Arzneimittel oder Suchtgift
  • 1.2 Beinaheunfälle
  • 1.3 Unmittelbare erhebliche Gefahr
  • 1.4 Grundsatz der Zusammenarbeit aller Beteiligten
  • 1.5 Verantwortlichkeit des Arbeitgebers
  • Text und Kommentar zu § 16 Aufzeichnungen und Berichte über Arbeitsunfälle
  • § 16 Aufzeichnungen und Berichte über Arbeitsunfälle
  • 1 Aufzeichnungspflicht
  • 2 Berichtspflicht
  • Text und Kommentar zu § 17 Instandhaltung, Reinigung, Prüfung
  • § 17 Instandhaltung, Reinigung, Prüfung
  • 1 Instandhaltungs-, Reinigungs- und Überprüfungspflicht der Arbeitgeber
  • 1.1 Pflicht zur „unverzüglichen“ Mängelbehebung
  • 1.2 Sonderbestimmungen in ausgewählten Verordnungen
  • Text und Kommentar zu § 18 Verordnungen
  • § 18 Verordnungen
  • 1 Durchführungsverordnungen zum 1. Abschnitt
  • 1.1 Verordnung über die Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente (DOK-VO)
  • 1.2 Verordnung über die Sicherheitsvertrauenspersonen (SVP-VO)
  • Abschnitt 2 Arbeitsstätten und Baustellen
  • Text und Kommentar zu § 19 Anwendungsbereich
  • § 19 Anwendungsbereich
  • 1 Definition von Arbeitsstätten
  • 2 Ausnahmen
  • Text und Kommentar zu § 20 Allgemeine Bestimmungen über Arbeitsstätten und Baustellen
  • § 20 Allgemeine Bestimmungen über Arbeitsstätten und Baustellen
  • 1 Allgemeines zu Arbeitsstätten und Baustellen
  • 2 Kennzeichnung von Gefahrenbereichen
  • 3 Grundsätzliche Anwendung der Straßenverkehrsordnung
  • 4 Sicherheitsbeleuchtung
  • 5 Arbeitsstätten im Bergbau
  • Text und Kommentar zu § 21 Arbeitsstätten in Gebäuden
  • § 21 Arbeitsstätten in Gebäuden
  • 1 Belichtung und Beleuchtung
  • 2 Behindertengerechte Gestaltung
  • 3 Teilnutzung als Arbeitsstätte
  • Text und Kommentar zu § 22 Arbeitsräume
  • § 22 Arbeitsräume
  • 1 Arbeitsräume und sonstige Betriebsräume
  • 2 Definition und Gestaltung der Arbeitsräume
  • Text und Kommentar zu § 23 Sonstige Betriebsräume
  • § 23 Sonstige Betriebsräume
  • 1 Sonstige Betriebsräume
  • 1.1 Vorübergehende Verrichtung von Arbeiten
  • 1.2 Anforderungen an Fußböden
  • Text und Kommentar zu § 24 Arbeitsstätten im Freien und Baustellen
  • § 24 Arbeitsstätten im Freien und Baustellen
  • 1 Ausreichende Beleuchtung
  • 2 Gebäude und Räume auf Baustellen
  • Text und Kommentar zu § 25 Brandschutz und Explosionsschutz
  • § 25 Brandschutz und Explosionsschutz
  • 1 Verpflichtung des Arbeitgebers zu geeigneten Brandschutzmaßnahmen
  • 2 Bestellung von Personen für Brandschutz und Evakuierung
  • 3 Explosionsschutz
  • 4 Blitzschutzanlagen
  • Text und Kommentar zu § 26 Erste Hilfe
  • § 26 Erste Hilfe
  • 1 Vorsorge zur Leistung Erster Hilfe
  • 2 Bereitstellung geeigneter Mittel und Einrichtungen für die Erste Hilfe
  • 3 Bestellung von Ersthelfern
  • 4 Sanitätsräume
  • Text und Kommentar zu § 27 Sanitäre Vorkehrungen in Arbeitsstätten
  • § 27 Sanitäre Vorkehrungen in Arbeitsstätten
  • 1 Waschgelegenheiten und Waschräume
  • 2 Toiletten
  • 3 Umkleideräume und Kleiderkästen
  • 4 Gemeinsame sanitäre Einrichtungen
  • Text und Kommentar zu § 28 Sozialeinrichtungen in Arbeitsstätten
  • § 28 Sozialeinrichtungen in Arbeitsstätten
  • 1 Aufenthaltsräume
  • 2 Bereitschaftsräume
  • 3 Wohnräume
  • Text und Kommentar zu § 29 Sanitäre Vorkehrungen und Sozialeinrichtungen auf Baustellen
  • § 29 Sanitäre Vorkehrungen und Sozialeinrichtungen auf Baustellen
  • 1 Allgemeines
  • Text und Kommentar zu § 30 Nichtraucherschutz
  • § 30 Nichtraucherschutz
  • 1 Nichtraucherschutz nach dem ASchG
  • 2 Rauchverbot nach dem Tabakgesetz
  • 3 Wo besteht noch Raucherlaubnis?
  • 4 Arbeitsverfassungsgesetz und Rauchverbote
  • 5 Rauchverbot für Sanitäts- und Umkleideräume
  • Text und Kommentar zu § 31 Schwimmkörper, schwimmende Anlagen und Geräte, Verkehrsmittel
  • § 31 Schwimmkörper, schwimmende Anlagen und Geräte, Verkehrsmittel
  • 1 Allgemeines
  • Text und Kommentar zu § 32 Verordnungen über Arbeitsstätten und Baustellen
  • § 32 Verordnungen über Arbeitsstätten und Baustellen
  • 1 Durchführungsverordnungen zum 2. Abschnitt
  • 2 Verordnungsermächtigung gem Abs 2
  • Abschnitt 3 Arbeitsmittel
  • Text und Kommentar zu § 33 Allgemeine Bestimmungen über Arbeitsmittel
  • § 33 Allgemeine Bestimmungen über Arbeitsmittel
  • 1 Benutzung von Arbeitsmitteln
  • 2 Verpflichtung des Arbeitgebers
  • 3 Sicherheitsanforderungen
  • 4 Mit dem CE-Zeichen gekennzeichnete Arbeitsmittel
  • 5 Nicht mit dem CE-Zeichen gekennzeichnete Arbeitsmittel
  • 6 Auswahl der Arbeitsmittel
  • 7 Maßnahmen gem Abs 6
  • Text und Kommentar zu § 34 Aufstellung von Arbeitsmitteln
  • § 34 Aufstellung von Arbeitsmitteln
  • 1 Aufstellung von Arbeitsmitteln
  • 1.1 Im Freien aufgestellte Arbeitsmittel
  • 1.2 Stabilisierung von Arbeitsmitteln
  • 1.3 Schutzmaßnahmen gegen Erfasstwerden
  • 1.4 Belichtung und Beleuchtung
  • Text und Kommentar zu § 35 Benutzung von Arbeitsmitteln
  • § 35 Benutzung von Arbeitsmitteln
  • 1 Benutzung von Arbeitsmitteln
  • 1.1 Beachtung bestimmter Grundsätze
  • 1.2 Besondere Gefahrenanalyse
  • 1.3 Sonstige Pflichten der Arbeitgeber
  • 1.4 Nicht vorgesehene kombinierte Benutzung von Arbeitsmitteln
  • 1.5 Außer Betrieb genommene Arbeitsmittel
  • Text und Kommentar zu § 36 Gefährliche Arbeitsmittel
  • § 36 Gefährliche Arbeitsmittel
  • 1 Gefährliche Arbeitsmittel
  • 1.1 Beauftragte Arbeitnehmer bzw Spezialunterweisung
  • 1.2 Gefährliche Arbeitsmittel gem Arbeitsmittelverordnung
  • Text und Kommentar zu § 37 Prüfung von Arbeitsmitteln
  • § 37 Prüfung von Arbeitsmitteln
  • 1 Prüfung von Arbeitsmitteln
  • 1.1 Abnahmeprüfungen, wiederkehrende Prüfungen und Prüfungen nach außergewöhnlichen Ereignissen
  • 1.2 Abnahmeprüfung
  • 1.3 Außergewöhnliche Ereignisse
  • 1.4 Prüfplan
  • 1.5 Prüfbefund
  • 1.6 Mängelbehebung und Benutzung mangelhafter Arbeitsmittel
  • Text und Kommentar zu § 38 Wartung von Arbeitsmitteln
  • § 38 Wartung von Arbeitsmitteln
  • 1 Wartung von Arbeitsmitteln
  • 2 Wartungsbuch
  • Text und Kommentar zu § 39 Verordnungen über Arbeitsmittel
  • § 39 Verordnungen über Arbeitsmittel
  • 1 Durchführungsverordnungen zum 3. Abschnitt
  • Abschnitt 4 Arbeitsstoffe
  • Text und Kommentar zu § 40 Gefährliche Arbeitsstoffe
  • § 40 Gefährliche Arbeitsstoffe
  • 1 Gefährliche Arbeitsstoffe
  • 2 Explosionsgefährliche und brandgefährliche Arbeitsstoffe
  • 3 Gesundheitsgefährdende Arbeitsstoffe
  • 4 Krebserzeugende Arbeitsstoffe
  • 5 Biologische Arbeitsstoffe
  • 6 Übergangsfrist für die Kennzeichnung nach dem Chemikalienrecht
  • 7 Weitergeltung von Bestimmungen über gefährliche Arbeitsstoffe in Verordnungen
  • Text und Kommentar zu § 41 Ermittlung und Beurteilung von Arbeitsstoffen
  • § 41 Ermittlung und Beurteilung von Arbeitsstoffen
  • 1 Ermittlung und Beurteilung von Arbeitsstoffen
  • 1.1 Gefährliche Arbeitsstoffe
  • 1.2 Gefahrenbeurteilung
  • 1.3 Kennzeichnung von Arbeitsstoffen
  • 1.4 Durchführung von Arbeitsstoffmessungen
  • Text und Kommentar zu § 42 Ersatz und Verbot von gefährlichen Arbeitsstoffen
  • § 42 Ersatz und Verbot von gefährlichen Arbeitsstoffen
  • 1 Verbote oder Beschränkungen des Einsatzes gefährlicher Stoffe
  • 2 Verwendung ungefährlicher bzw weniger gefährlicher Arbeitsstoffe und -verfahren
  • 3 Feststellungsverfahren
  • 4 Meldepflicht
  • Text und Kommentar zu § 43 Maßnahmen zur Gefahrenverhütung
  • § 43 Maßnahmen zur Gefahrenverhütung
  • 1 Allgemeines
  • 2 Verwendung in geschlossenen Systemen
  • 3 Rangordnung der Maßnahmen zur Gefahrenverhütung
  • 4 Impfungen
  • Text und Kommentar zu § 44 Kennzeichnung, Verpackung und Lagerung
  • § 44 Kennzeichnung, Verpackung und Lagerung
  • 1 Verpackung und Kennzeichnung
  • 2 Lagerung
  • 3 Kennzeichnung nach der ASchG-Novelle 2015
  • Text und Kommentar zu § 45 Grenzwerte
  • § 45 Grenzwerte
  • 1 Maximale Arbeitsplatz-Konzentration (MAK-Wert) und Technische Richtkonzentration (TRK-Wert)
  • 2 Grenzwertüberschreitungen
  • 3 Gesundheitsgefährdende Arbeitsstoffe ohne Grenzwerte
  • 4 Das bringt die Zukunft: Risikobasierte Grenzwerte anstelle von TRK-Werten
  • Text und Kommentar zu § 46 Messungen
  • § 46 Messungen
  • 1 Pflicht des Arbeitgebers zur Durchführung von Messungen und zum Treffen von Abhilfemaßnahmen
  • 2 Informationspflicht des Arbeitgebers
  • Text und Kommentar zu § 47 Verzeichnis der Arbeitnehmer
  • § 47 Verzeichnis der Arbeitnehmer
  • 1 Verzeichnis der Arbeitnehmer
  • 1.1 Aufbewahrungs- und Übermittlungspflicht
  • Text und Kommentar zu § 48 Verordnungen über Arbeitsstoffe
  • § 48 Verordnungen über Arbeitsstoffe
  • 1 Durchführungsverordnungen zum 4. Abschnitt
  • Abschnitt 5 Gesundheitsüberwachung
  • Text und Kommentar zu § 49 Eignungs- und Folgeuntersuchungen
  • § 49 Eignungs- und Folgeuntersuchungen
  • 1 Eignungs- und Folgeuntersuchungen
  • 2 Entfall der Eignungs- und Folgeuntersuchungen
  • 3 Untersuchungen aufgrund eines Bescheids des Arbeitsinspektorats
  • 4 Ermittlung und Beurteilung der Gefahren gem § 6a VGÜ 2008
  • 5 Information der Arbeitnehmer gem § 8 VGÜ 2008
  • Text und Kommentar zu § 50 Untersuchungen bei Lärmeinwirkung
  • § 50 Untersuchungen bei Lärmeinwirkung
  • 1 Verpflichtende Lärmuntersuchung
  • 2 Vorbeugende Lärmuntersuchung
  • 3 Besondere Informationspflichten des Arbeitgebers
  • Text und Kommentar zu § 51 Sonstige besondere Untersuchungen
  • § 51 Sonstige besondere Untersuchungen
  • 1 Besondere Untersuchungen auf Wunsch des Arbeitnehmers
  • 2 Empfehlungen des Arbeitsinspektorats
  • Text und Kommentar zu § 52 Durchführung von Eignungs- und Folgeuntersuchungen
  • § 52 Durchführung von Eignungs- und Folgeuntersuchungen
  • 1 Grundsätze der Durchführung von Eignungs- und Folgeuntersuchungen
  • 2 Berücksichtigung der konkreten Arbeitsbedingungen
  • Text und Kommentar zu § 53 Überprüfung der Beurteilung
  • § 53 Überprüfung der Beurteilung
  • 1 Beurteilung der gesundheitlichen Eignung
  • 2 Rechtsmittel: Beschwerde seit 1. Jänner 2014
  • Text und Kommentar zu § 54 Bescheide über die gesundheitliche Eignung
  • § 54 Bescheide über die gesundheitliche Eignung
  • 1 Befristung und Bedingung
  • 2 Beschäftigungsverbot
  • Text und Kommentar zu § 55 Durchführung von sonstigen besonderen Untersuchungen
  • § 55 Durchführung von sonstigen besonderen Untersuchungen
  • 1 Allgemeines
  • 2 Recht auf Information
  • Text und Kommentar zu § 56 Ermächtigung der Ärzte
  • § 56 Ermächtigung der Ärzte
  • 1 Allgemeines
  • 2 Delegation von Einzeluntersuchungen
  • 3 Widerruf der Ermächtigung, Erlöschen bzw Nichtausübung
  • 4 Liste der ermächtigten Ärzte
  • Text und Kommentar zu § 57 Kosten der Untersuchungen
  • § 57 Kosten der Untersuchungen
  • 1 Kostenersatz
  • 2 Honorarvereinbarung
  • 3 Überprüfung durch die Träger der Unfallversicherung
  • 4 Auskunftspflicht der Ärzte
  • Text und Kommentar zu § 58 Pflichten der Arbeitgeber
  • § 58 Pflichten der Arbeitgeber
  • 1 Zugang zu den Arbeitsplätzen und allen notwendigen Informationen
  • 2 Durchführung der Untersuchung während der Arbeitszeit
  • 3 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht
  • Text und Kommentar zu § 59 Verordnungen über die Gesundheitsüberwachung
  • § 59 Verordnungen über die Gesundheitsüberwachung
  • 1 Durchführungsverordnungen zum 5. Abschnitt
  • Abschnitt 6 Arbeitsvorgänge und Arbeitsplätze
  • Text und Kommentar zu § 60 Allgemeine Bestimmungen über Arbeitsvorgänge
  • § 60 Allgemeine Bestimmungen über Arbeitsvorgänge
  • 1 Gestaltung von Arbeitsvorgängen
  • 2 Arbeit im Sitzen
  • 3 Umsetzungsbestimmung
  • Text und Kommentar zu § 61 Arbeitsplätze
  • § 61 Arbeitsplätze
  • 1 Gestaltung von Arbeitsplätzen
  • 2 Geeignete Sitzgelegenheiten
  • 3 Überwachung an Arbeitsplätzen mit erhöhter Unfallgefahr
  • 4 Verkaufsstände
  • Text und Kommentar zu § 62 Fachkenntnisse und besondere Aufsicht
  • § 62 Fachkenntnisse und besondere Aufsicht
  • 1 Allgemeines
  • 2 Geistige und körperliche Eignung, Berufserfahrung und Nachweis der Fachkenntnisse
  • 3 Sprengarbeiten
  • 4 Fachkenntnisse für die Organisation und Vorbereitung gefährlicher Arbeiten
  • Text und Kommentar zu § 63 Nachweis der Fachkenntnisse
  • § 63 Nachweis der Fachkenntnisse
  • 1 Allgemeines
  • 2 Sprengarbeiten
  • 3 Entzug des Fachkenntnisnachweises
  • Text und Kommentar zu § 64 Handhabung von Lasten
  • § 64 Handhabung von Lasten
  • 1 Manuelle Lastenhandhabung
  • 2 Grenzlasten
  • 3 Evaluierung manueller Lastenhandhabung
  • 4 Körperliche Eignung der Arbeitnehmer
  • 5 Information und Unterweisung der Arbeitnehmer
  • Text und Kommentar zu § 65 Lärm
  • § 65 Lärm
  • 1 Allgemeines
  • 2 Stand der Technik
  • 3 Grenzwerte bzw Schwellenwerte
  • 4 Maßnahmen
  • Text und Kommentar zu § 66 Sonstige Einwirkungen und Belastungen
  • § 66 Sonstige Einwirkungen und Belastungen
  • 1 Allgemeines
  • 2 Physikalische Einwirkungen durch elektromagnetische Felder
  • 3 Schutz gegen Vibrationen
  • 4 Schutz gegen optische Strahlung
  • Text und Kommentar zu § 67 Bildschirmarbeitsplätze
  • § 67 Bildschirmarbeitsplätze
  • 1 Bildschirmgerät
  • 2 Bildschirmarbeitsplatz
  • 3 Gestaltung von Bildschirmarbeitsplätzen
  • 4 Tragbare Datenverarbeitungsgeräte
  • 5 Telearbeit
  • Text und Kommentar zu § 68 Besondere Maßnahmen bei Bildschirmarbeit
  • § 68 Besondere Maßnahmen bei Bildschirmarbeit
  • 1 Auswahl der Software
  • 2 Nur gelegentliche Nutzung des Bildschirmgeräts
  • 3 Pausen und Tätigkeitswechsel
  • 4 Augenärztliche Untersuchung
  • 5 Spezielle Sehhilfen bzw Bildschirmbrillen
  • 6 Kostentragung
  • 7 Verrichtung der Bildschirmarbeit außerhalb der Arbeitsstätte
  • Text und Kommentar zu § 69 Persönliche Schutzausrüstung
  • § 69 Persönliche Schutzausrüstung
  • 1 Allgemeines zur persönlichen Schutzausrüstung und PSA-Verordnung
  • 2 Zurverfügungstellung durch den Arbeitgeber
  • 3 Tragepflicht
  • 4 Reinigung
  • Text und Kommentar zu § 70 Auswahl der persönlichen Schutzausrüstung
  • § 70 Auswahl der persönlichen Schutzausrüstung
  • 1 Auswahl der persönlichen Schutzausrüstung
  • 2 Beteiligung der Arbeitnehmer bei der PSA-Auswahl
  • Text und Kommentar zu § 71 Arbeitskleidung
  • § 71 Arbeitskleidung
  • 1 Beistellung und Reinigung der Arbeitskleidung
  • Text und Kommentar zu § 72 Verordnungen über Arbeitsvorgänge und Arbeitsplätze
  • § 72 Verordnungen über Arbeitsvorgänge und Arbeitsplätze
  • 1 Durchführungsverordnungen zum 6. Abschnitt
  • Abschnitt 7 Präventivdienste
  • Text und Kommentar zu § 73 Bestellung von Sicherheitsfachkräften
  • § 73 Bestellung von Sicherheitsfachkräften
  • 1 Bestellung von Sicherheitsfachkräften
  • 2 Vorrang interner Betreuung
  • 3 Weisungsfreiheit
  • 4 Notwendige Ressourcen für die sicherheitstechnische Betreuung
  • Text und Kommentar zu § 74 Fachkenntnisse der Sicherheitsfachkräfte
  • § 74 Fachkenntnisse der Sicherheitsfachkräfte
  • 1 Fachausbildung für Sicherheitsfachkräfte
  • 2 Zulassung zur Fachausbildung
  • 3 Ausbildungsinhalte
  • 4 Übergangsbestimmungen
  • Text und Kommentar zu § 75 Sicherheitstechnische Zentren
  • § 75 Sicherheitstechnische Zentren
  • 1 Anforderungen an sicherheitstechnische Zentren
  • 2 Meldepflicht des Betreibers
  • 3 Mitwirkungsrechte der gesetzlichen Interessenvertretungen
  • 4 Liste der sicherheitstechnischen Zentren
  • Text und Kommentar zu § 76 Aufgaben, Information und Beiziehung der Sicherheitsfachkräfte
  • § 76 Aufgaben, Information und Beiziehung der Sicherheitsfachkräfte
  • 1 Aufgaben der Sicherheitsfachkräfte
  • 2 Pflichten des Arbeitgebers
  • Text und Kommentar zu § 77 Tätigkeiten der Sicherheitsfachkräfte
  • § 77 Tätigkeiten der Sicherheitsfachkräfte
  • 1 Präventionszeit der Sicherheitsfachkräfte
  • 2 Anrechenbare Tätigkeiten der SFK
  • Text und Kommentar zu § 77a Begehungen in Arbeitsstätten mit bis zu 50 Arbeitnehmern
  • § 77a Begehungen in Arbeitsstätten mit bis zu 50 Arbeitnehmern
  • 1 Rechtslage bei Überschreitung der Arbeitnehmerzahl
  • 2 Regelmäßige Begehungen
  • 3 Anlassbezogene Begehungen
  • 4 Berechnung der Arbeitnehmerzahl
  • Text und Kommentar zu § 78 Sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung in Arbeitsstätten mit bis zu 50 Arbeitnehmern
  • § 78 Sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung in Arbeitsstätten mit bis zu 50 Arbeitnehmern
  • 1 Auswahlmöglichkeit des Arbeitgebers
  • 2 Informations- und Beratungspflicht
  • Text und Kommentar zu § 78a Präventionszentren der Unfallversicherungsträger
  • § 78a Präventionszentren der Unfallversicherungsträger
  • 1 Präventionszentren
  • 2 Anforderung durch Arbeitgeber
  • 3 Rechte und Pflichten der Präventionszentren
  • Text und Kommentar zu § 78b Unternehmermodell
  • § 78b Unternehmermodell
  • 1 Unternehmer als Sicherheitsfachkräfte
  • 2 Fachkenntnisse
  • Text und Kommentar zu § 79 Bestellung von Arbeitsmedizinern
  • § 79 Bestellung von Arbeitsmedizinern
  • 1 Bestellung von Arbeitsmedizinern
  • 2 Ausbildungsdauer und Ausbildungsinhalte
  • 3 Unabhängigkeit und Verschwiegenheitspflicht
  • 4 Geeignete Räumlichkeiten
  • Text und Kommentar zu § 80 Arbeitsmedizinische Zentren
  • § 80 Arbeitsmedizinische Zentren
  • 1 Verordnung über arbeitsmedizinische Zentren
  • 2 Meldepflicht des Betreibers
  • 3 Arbeitsmedizinische Zentren-Liste
  • Text und Kommentar zu § 81 Aufgaben, Information und Beiziehung der Arbeitsmediziner
  • § 81 Aufgaben, Information und Beiziehung der Arbeitsmediziner
  • 1 Allgemeines
  • 2 Aufgaben der Arbeitsmediziner
  • 3 Informationspflicht des Arbeitgebers
  • Text und Kommentar zu § 82 Tätigkeiten der Arbeitsmediziner
  • § 82 Tätigkeiten der Arbeitsmediziner
  • 1 Tätigkeiten der Arbeitsmediziner
  • 2 Keine Einrechnung in die Präventionszeit
  • Text und Kommentar zu § 82a Präventionszeit
  • § 82a Präventionszeit
  • 1 Ausmaß der Präventionszeit
  • 2 Aufteilung der jährlichen Präventionszeit während des Kalenderjahrs
  • 3 Verteilung der Präventionszeit auf Sicherheitsfachkräfte, Arbeitsmediziner und geeignete Fachleute
  • Text und Kommentar zu § 82b Sonstige Fachleute
  • § 82b Sonstige Fachleute
  • 1 Allgemeines
  • Text und Kommentar zu § 83 Gemeinsame Bestimmungen
  • § 83 Gemeinsame Bestimmungen
  • 1 Allgemeines
  • 2 Bestellung von Präventivfachkräften
  • 3 Unvereinbarkeiten
  • 4 Benachteiligungs-, Kündigungs- und Entlassungsschutz
  • Text und Kommentar zu § 84 Aufzeichnungen und Berichte
  • § 84 Aufzeichnungen und Berichte
  • 1 Aufzeichnungen über geleistete Arbeitszeiten und durchgeführte Tätigkeiten
  • 2 Teilnahme an den Sitzungen des Arbeitsschutzausschusses
  • 3 Jährlicher Tätigkeitsbericht samt Verbesserungsvorschlägen
  • 4 Auskunftspflicht sicherheitstechnischer und arbeitsmedizinischer Zentren
  • Text und Kommentar zu § 85 Zusammenarbeit
  • § 85 Zusammenarbeit
  • 1 Verpflichtung zur Zusammenarbeit
  • Text und Kommentar zu § 86 Meldung von Mängeln
  • § 86 Meldung von Mängeln
  • 1 Mitteilung von festgestellten Mängeln
  • 2 Meldung von ernsten und unmittelbaren Gefahren
  • 3 Mitteilung an das Arbeitsinspektorat
  • Text und Kommentar zu § 87 Abberufung
  • § 87 Abberufung
  • 1 Abberufung von Präventivfachkräften
  • 2 Mitteilungspflicht des Arbeitsinspektorats
  • Text und Kommentar zu § 88 Arbeitsschutzausschuss
  • § 88 Arbeitsschutzausschuss
  • 1 Allgemeines
  • 2 Einrichtung eines Arbeitsschutzausschusses
  • Text und Kommentar zu § 88a Zentraler Arbeitsschutzausschuss
  • § 88a Zentraler Arbeitsschutzausschuss
  • 1 Begrenzung der Mitgliederzahl
  • Text und Kommentar zu § 89 Zentren der Unfallversicherungsträger
  • § 89 Zentren der Unfallversicherungsträger
  • 1 Zentren der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt und der Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau
  • Text und Kommentar zu § 90 Verordnungen über Präventivdienste
  • § 90 Verordnungen über Präventivdienste
  • 1 Durchführungsverordnungen zum 7. Abschnitt
  • Abschnitt 8 Behörden und Verfahren
  • Text und Kommentar zu § 91 Arbeitnehmerschutzbeirat
  • § 91 Arbeitnehmerschutzbeirat
  • 1 Allgemeines
  • Text und Kommentar zu § 92 Arbeitsstättenbewilligung
  • § 92 Arbeitsstättenbewilligung
  • 1 Allgemeines
  • 2 Arbeitsstättenbewilligung
  • Text und Kommentar zu § 93 Berücksichtigung des Arbeitnehmer/innenschutzes in Genehmigungsverfahren
  • § 93 Berücksichtigung des Arbeitnehmer/innenschutzes in Genehmigungsverfahren
  • 1 Berücksichtigung des Arbeitnehmers in Genehmigungsverfahren
  • 2 Verordnung über genehmigungsfreie Arten von Betriebsanlagen (2. Genehmigungsfreistellungsverordnung)
  • 3 Berücksichtigung betriebsfremder Arbeitnehmer im Genehmigungsverfahren
  • Text und Kommentar zu § 94 Sonstige Genehmigungen und Vorschreibungen
  • § 94 Sonstige Genehmigungen und Vorschreibungen
  • 1 Sonstige Genehmigungsverfahren
  • 2 Nachträgliche Vorschreibung von Auflagen und Bedingungen
  • 3 Vorschreibungen bei nicht genehmigungspflichtigen Arbeitsstätten
  • 4 Vorschreibungen für Baustellen und auswärtige Arbeitsstellen
  • 5 Verwaltungsvereinfachung
  • Text und Kommentar zu § 95 Ausnahmen
  • § 95 Ausnahmen
  • 1 Allgemeine Ausnahmen durch Verordnung und Ausnahmen durch Bescheid
  • 2 Befristungen und Auflagen
  • 3 Ausnahme auf Antrag einer vom Arbeitgeber verschiedenen Person
  • 4 Zuständige Behörde
  • Text und Kommentar zu § 96 Zwangs- und Sicherungsmaßnahmen
  • § 96 Zwangs- und Sicherungsmaßnahmen
  • 1 Zwangs- und Sicherungsmaßnahmen
  • Text und Kommentar zu § 96a Sonderbestimmungen für die Zustellung
  • § 96a Sonderbestimmungen für die Zustellung
  • Text und Kommentar zu § 97 Meldung von Bauarbeiten
  • § 97 Meldung von Bauarbeiten
  • 1 Allgemeines
  • Text und Kommentar zu § 98 Sonstige Meldepflichten
  • § 98 Sonstige Meldepflichten
  • 1 Meldung tödlicher und schwerer Arbeitsunfälle
  • Text und Kommentar zu § 99 Behördenzuständigkeit
  • § 99 Behördenzuständigkeit
  • 1 Zuständige Behörden und Instanzenzug
  • Text und Kommentar zu § 100 Außergewöhnliche Fälle
  • § 100 Außergewöhnliche Fälle
  • 1 Allgemeines
  • 2 Fälle unmittelbar drohender oder eintretender Gefährdung
  • Text und Kommentar zu § 101 Verordnungen über Behörden und Verfahren
  • § 101 Verordnungen über Behörden und Verfahren
  • 1 Verordnung über die Geschäftsordnung des Arbeitnehmerschutzbeirates
  • 2 Verordnung über die Gleichstellung von Bewilligungsverfahren
  • Abschnitt 9 Übergangsrecht und Aufhebung von Rechtsvorschriften
  • Text und Kommentar zu § 102 Übergangsbestimmungen zu §§ 4 und 5
  • § 102 Übergangsbestimmungen zu §§ 4 und 5
  • 1 Schrittweises Inkrafttreten
  • Text und Kommentar zu § 103 Beschäftigungsverbote und -beschränkungen für Arbeitnehmerinnen
  • § 103 Beschäftigungsverbote und -beschränkungen für Arbeitnehmerinnen
  • Text und Kommentar zu § 104 Sicherheitsvertrauenspersonen
  • § 104 Sicherheitsvertrauenspersonen
  • Text und Kommentar zu § 105 Prüfung
  • § 105 Prüfung
  • Text und Kommentar zu § 106 Allgemeine Übergangsbestimmungen für Arbeitsstätten
  • § 106 Allgemeine Übergangsbestimmungen für Arbeitsstätten
  • 1 Allgemeines
  • Text und Kommentar zu § 107 Brandschutz und Erste Hilfe
  • § 107 Brandschutz und Erste Hilfe
  • Text und Kommentar zu § 108 Sanitäre Vorkehrungen und Sozialeinrichtungen
  • § 108 Sanitäre Vorkehrungen und Sozialeinrichtungen
  • Text und Kommentar zu § 109 Arbeitsmittel
  • § 109 Arbeitsmittel
  • Text und Kommentar zu § 110 Allgemeine Übergangsbestimmungen betreffend Arbeitsstoffe
  • § 110 Allgemeine Übergangsbestimmungen betreffend Arbeitsstoffe
  • Text und Kommentar zu § 111 Übergangsbestimmungen betreffend bestimmte Arbeitsstoffe
  • § 111 Übergangsbestimmungen betreffend bestimmte Arbeitsstoffe
  • Text und Kommentar zu § 112 Gesundheitsüberwachung
  • § 112 Gesundheitsüberwachung
  • Text und Kommentar zu § 113 Fachkenntnisse
  • § 113 Fachkenntnisse
  • 1 Nachweis der Fachkenntnisse
  • Text und Kommentar zu § 114 Arbeitsvorgänge und Arbeitsplätze
  • § 114 Arbeitsvorgänge und Arbeitsplätze
  • Text und Kommentar zu § 115 Bestellung von Sicherheitsfachkräften und Arbeitsmedizinern
  • § 115 Bestellung von Sicherheitsfachkräften und Arbeitsmedizinern
  • Text und Kommentar zu § 116 Sonstige Übergangsbestimmungen für Präventivdienste
  • § 116 Sonstige Übergangsbestimmungen für Präventivdienste
  • Text und Kommentar zu § 117 Betriebsbewilligung und Arbeitsstättenbewilligung
  • § 117 Betriebsbewilligung und Arbeitsstättenbewilligung
  • Text und Kommentar zu § 118 Bauarbeiten
  • § 118 Bauarbeiten
  • Text und Kommentar zu § 119 Druckluft- und Taucherarbeiten
  • § 119 Druckluft- und Taucherarbeiten
  • Text und Kommentar zu § 120 [Sprengarbeiten]
  • § 120 [Sprengarbeiten]
  • Text und Kommentar zu § 121 [Eisen- und Stahlhüttenbetriebe]
  • § 121 [Eisen- und Stahlhüttenbetriebe]
  • Text und Kommentar zu § 122 Besondere Vorschriften für gewerbliche Betriebsanlagen
  • § 122 Besondere Vorschriften für gewerbliche Betriebsanlagen
  • Text und Kommentar zu § 123 [Weitergelten sonstiger Vorschriften]
  • § 123 [Weitergelten sonstiger Vorschriften]
  • Text und Kommentar zu § 124 Aufhebung von Vorschriften
  • § 124 Aufhebung von Vorschriften
  • Text und Kommentar zu § 125 Gemeinsame Bestimmungen zu den §§ 106 bis 124
  • § 125 Gemeinsame Bestimmungen zu den §§ 106 bis 124
  • Text und Kommentar zu § 126 Ausnahmegenehmigungen
  • § 126 Ausnahmegenehmigungen
  • Text und Kommentar zu § 127 Anhängige Verwaltungsverfahren
  • § 127 Anhängige Verwaltungsverfahren
  • Text und Kommentar zu § 127a Verkehrswesen
  • § 127a Verkehrswesen
  • Abschnitt 10 Schlußbestimmungen
  • Text und Kommentar zu § 128 Verweisungen
  • § 128 Verweisungen
  • Text und Kommentar zu § 129 Auflagepflicht
  • § 129 Auflagepflicht
  • Text und Kommentar zu § 130 Strafbestimmungen
  • § 130 Strafbestimmungen
  • Text und Kommentar zu § 131 Inkrafttreten
  • § 131 Inkrafttreten
  • Text und Kommentar zu § 132 Vollziehung
  • § 132 Vollziehung
  • III. Teil Anhänge
  • Anhang I Änderung des Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetzes (AVRAG)
  • Text und Kommentar zu § 8 Verhalten bei Gefahr
  • § 8 Verhalten bei Gefahr
  • Text und Kommentar zu § 9 Sicherheitsvertrauenspersonen, Sicherheitsfachkräfte, Arbeitsmediziner
  • § 9 Sicherheitsvertrauenspersonen, Sicherheitsfachkräfte, Arbeitsmediziner
  • Text und Kommentar zu § 10 Kontrollmaßnahmen
  • § 10 Kontrollmaßnahmen
  • Anhang II Änderung des Arbeitsverfassungsgesetzes (ArbVG)
  • Änderung des Arbeitsverfassungsgesetzes (ArbVG) § 92a
  • Änderung des Arbeitsverfassungsgesetzes
  • § 92a Arbeitsschutz
  • Anhang III Verordnung des Bundesministers für Arbeit und Soziales über die Sicherheitsvertrauenspersonen (SVP-VO) , BGBl Nr 172/1996, geändert durch BGBl II Nr 324/2014
  • § 1 Mindestanzahl der Sicherheitsvertrauenspersonen
  • § 2 Betriebe mit mehreren Arbeitsstätten
  • § 3 Saisonbetriebe
  • § 4 Auswahl und Qualifikation
  • § 5 Wirkungsbereich
  • § 6 Frist für die Bestellung
  • § 7 Nachbesetzung und betriebliche Änderungen
  • § 8 Vorsitzende
  • § 9 Meldung und Information
  • § 10 Schlußbestimmungen
  • Anhang IV Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Gesundheit und Soziales über die Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente (DOK-VO) BGBl Nr 478/1996, in der Fassung vom 20. Februar 1997, BGBl II Nr 53/1997
  • § 1 Allgemeine Bestimmungen
  • § 2 Inhalt
  • § 2a
  • § 3 Überprüfung und Anpassung
  • § 4 Zuständige Personen
  • § 5 Inkrafttreten
  • Anhang V Übersicht der Durchführungsverordnungen zum ASchG
  • Anhang VI 41 ausgewählte Erlässe zum ASchG
  • VI.1 Zentrale Erlässe zum ASchG und zu seinen Novellen
  • VI.1.1 ERLASS: „Berechnung von Schlüsselzahlen nach dem ArbeitnehmerInnenschutzgesetz“
  • Anlage: INFORMATIONEN zur Berechnung von SCHLÜSSELZAHLEN
  • VI.1.2 ERLASS: „Präventivfachkräfte und Sicherheitsvertrauenspersonen – Unvereinbarkeiten; Übersicht über die Vereinbarkeit bzw Unvereinbarkeit bestimmter Funktionen auf dem Gebiet des Arbeitnehmerschutzes samt Anmerkungen“
  • Anmerkungen 1 bis 16:
  • VI.1.3 ERLASS: „Sicherheitsvertrauenspersonen – keine Bestellung von Lehrlingen“
  • Anlage: Sicherheitsvertrauenspersonen – keine SVP-Bestellung von Lehrlingen:
  • VI.1.4 ERLASS: „ASchG-Novelle BGBl I Nr 147/2006“
  • VI.1.5 ERLASS: „Informationen über die Bestellung von verantwortlichen Beauftragten“
  • A) JUDIKATUR zur ANORDNUNGSBEFUGNIS
  • B) JUDIKATUR zur KLAREN ABGRENZUNG DES BEREICHES
  • C) JUDIKATUR zur BESTELLUNG UND ÜBERPRÜFUNG
  • VI.1.6 ERLASS „Ausnahmen von Verordnungen zum ASchG“
  • Anlagen A und B
  • Anlage A: In folgenden Fällen darf keine Ausnahme durch Bescheid erteilt werden:
  • Anlage B: Grafische Darstellung „Ausnahme – § 95 ASchG“ und „Ausnahme – § 87 B-BSG“
  • VI.1.7 ERLASS „Arbeitsstätten, OIB-Richtlinien 2015“
  • VI.1.8 ERLASS: „Prüfung von in Österreich verwendeten Arbeitsmitteln aus dem Ausland“
  • VI.1.9 ERLASS: „ASchG- und ArbIG-Novelle 2013, BGBl I Nr 118/2012, allgemeine Information“
  • A. Änderungen im ASchG:
  • B. Änderungen im ArbIG:
  • VI.2 Geltungsbereich, Anwendungsbereich, Abgrenzungsfragen
  • VI.2.1 ERLASS: „Anwendung von Arbeitnehmerschutzbestimmungen in Bergbau-Arbeitsstätten, einheitliche Vorgehensweise bei Ausnahmen“
  • VI.2.2 ERLASS: „Arbeitskräfteüberlassung und Arbeitnehmerschutz“ (Stand: Oktober 2015)
  • VI.2.3 ERLASS: „Freie Dienstnehmer gemäß § 4 Abs 4 ASVG“
  • VI.3 Evaluierung, Information, Unterweisung
  • VI.3.1 ERLASS: „VwGH-Erkenntnis: Verletzung der Informationspflicht (§ 12 ASchG iVm AM-VO)“
  • VI.3.2 ERLASS: „Unterweisung (§ 14 ASchG) – elektronische Unterweisung für wiederkehrende allgemeine Unterweisungen“
  • VI.3.3 ERLASS: „Novellierung des § 9 ASchG – Überlassung (Nachweislichkeit, Verwendungsänderung)“
  • VI.3.4 ERLASS: „Lärm im Einzelhandel“
  • VI.4 Nichtraucher/innenschutz
  • VI.4.1 ERLASS: „Schutz werdender Mütter vor den Einwirkungen von Tabakrauch in der Gastronomie, § 20 Abs 4 ArbIG“
  • VI.4.2 ERLASS: „Tabakgesetz-Novelle; Mutterschutz in der Gastronomie“
  • VI.4.3 ERLASS: „Nichtraucherschutz-Kennzeichnungsverordnung in der Gastronomie, Schutz werdender Mütter (Beschäftigungsverbot nach dem Tabakgesetz)“
  • VI.4.4 ERLASS: „Tabakgesetz, Novelle BGBl I Nr 120/2008, Nichtraucherschutz in der Gastronomie“
  • VI.4.5 ERLASS: „Aufstellung von Kabinen für Raucher/innen (§ 30 ASchG)“
  • VI.4.6 ERLASS: „Novelle des Tabakgesetzes, Information“
  • VI.4.7 ERLASS: „Nichtraucherschutz in Büros und vergleichbaren Arbeitsräumen; Auslegungsfrage zu § 30 Abs 2 ASchG“
  • VI.5 Gesundheitsüberwachung, Untersuchungen, Arbeitsstoffe
  • VI.5.1 ERLASS: „Liste der ermächtigten Ärztinnen und Ärzte“
  • VI.5.2 ERLASS: „Ermittlung und Beurteilung einer Untersuchungspflicht für Eignungs- und Folgeuntersuchungen gemäß § 49 ASchG auf Grundlage der Arbeitsstoffevaluierung“
  • ANLAGE 1: Leitfaden zur Ermittlung und Beurteilung von Arbeitsstoffen, der Exposition und der Notwendigkeit von Eignungs- und Folgeuntersuchungen
  • ANLAGE 2: Checkliste zur Ermittlung und Beurteilung der Exposition und Feststellung der Untersuchungspflicht beim Schweißen
  • ANLAGE 3: Literatur zum Thema Schweißen (Auswahl):
  • VI.5.3 ERLASS: „Einführungserlass zur VGÜ 2014”
  • VI.6 Bildschirmarbeit
  • VI.6.1 ERLASS: „OGH-Erkenntnis zur Kostentragung für Sehhilfen bei Bildschirmarbeit (§ 12 Abs 3 BS-V); Judikaturübersicht inkl. EuGH (§§ 67f ASchG, BS-V)“
  • Anlage: JUDIKATUR zur BILDSCHIRMARBEIT/SEHHILFEN (Stand 3/2001)
  • OLG Wien 9 Ra 342/98z vom 23. März 1999
  • OGH 9 Ob A 63/00f vom 6. September 2000
  • EuGH-Entscheidungen zur Bildschirmrichtlinie 90/270/EWG
  • EuGH 6. Juli 2000, Rs C-11/99 (Fall Dietrich) zu Art 1 Abs 3 und Art 2 lit a)
  • EuGH 12. Dezember 1996, Rs C-74/95 und C-129/95
  • VI.7 Persönliche Schutzausrüstung, Arbeitskleidung
  • VI.7.1 ERLASS: „Hautschutz – routinemäßiges Tragen von Handschuhen in den Feinkostabteilungen von Supermärkten nicht erforderlich“
  • VI.7.2 ERLASS: „Schutzhelm für elektrotechnische Arbeiten“
  • VI.7.3 ERLASS: „Verwendungsdauer von Schutzhelmen“ (§ 69 Abs 4 ASchG, § 69 Abs 3 bis 5 AAV, § 27 Abs 3 u 4 BauV);
  • VI.7.4 ERLASS: „Arbeitskleidung für Beschäftigte mobiler Pflege- und Betreuungsdienste“
  • VI.8 Präventivdienste, Präventionszeit, Begehungsmodell
  • VI.8.1 ERLASS: „Präventivfachkräfte, Weisungsfreiheit und organisatorische Einrichtung“
  • Anlage zu BMWA-461.302/0043-III/3/2008:
  • VI.8.2 ERLASS: „Präventivdienste; Vorrang betriebseigener PFK-Betreuung nach ASchG (Konzernumstrukturierung, PFK-Outsourcing)“
  • VI.8.3 ERLASS: „Anerkennung von SFK-Ausbildungen im Ausland, Novelle der SFK-VO“
  • § 3a SFK-VO:
  • VI.8.4 ERLASS: „Überschreitung der 50-Arbeitnehmer/-innen-Grenze während des Kalenderjahres (§§ 77a, 78a ASchG)“
  • VI.8.5 ERLASS: „Kurzarbeit, Präventionszeit“
  • VI.8.6 ERLASS: „Einrechnung arbeitsmedizinischer Untersuchungen in die Präventionszeit der Arbeitsmediziner/innen (§ 82 Z 5 ASchG)“
  • VI.8.7 ERLASS: „Einrechnung arbeitsmedizinischer Untersuchungsdokumentation in die Präventionszeit gem § 82 Z 5 ASchG“
  • VI.8.8 ERLASS: „Präventivdienste – Sonstige Fachleute/Präventionszeit (§§ 82a Abs 5 und 82b ASchG)“
  • VI.8.9 ERLASS: „Unfallverhütungsdienst, keine sonstigen Fachleute gemäß §§ 82a, 82b ASchG“
  • VI.8.10 ERLASS: „Unterbringung von Arbeitsmedizinern in Sanitätsräumen“
  • Anhang VII Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit
  • Abschnitt ABSCHNITT I ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
  • Art 1 Ziel der Richtlinie
  • Art 2 Anwendungsbereich
  • Art 3 Definitionen
  • Art 4
  • Abschnitt ABSCHNITT II PFLICHTEN DES ARBEITGEBERS
  • Art 5 Allgemeine Vorschrift
  • Art 6 Allgemeine Pflichten des Arbeitnehmers
  • Art 7 Mit Schutzmaßnahmen und Maßnahmen zur Gefahrenverhütung beauftragte Dienste
  • Art 8 Erste Hilfe, Brandbekämpfung, Evakuierung der Arbeitnehmer, ernste und unmittelbare Gefahren
  • Art 9 Sonstige Pflichten des Arbeitgebers
  • Art 10 Unterrichtung der Arbeitnehmer
  • Art 11 Anhörung und Beteiligung der Arbeitnehmer
  • Art 12 Unterweisung der Arbeitnehmer
  • Abschnitt ABSCHNITT III PFLICHTEN DES ARBEITNEHMERS
  • Art 13
  • Abschnitt ABSCHNITT IV SONSTIGE BESTIMMUNGEN
  • Art 14 Präventivmedizinische Überwachung
  • Art 15 Risikogruppen
  • Art 16 Einzelrichtlinien – Änderungen
  • Art 17 Ausschlussverfahren
  • Art 17a Durchführungsberichte
  • Art 18 Schlussbestimmungen
  • Art 19
  • Anhang VIII Arbeitsinspektionsgesetz 1993
  • § 1 Geltungsbereich
  • § 2 Begriffsbestimmungen
  • § 3 Aufgaben der Arbeitsinspektion
  • § 4 Betreten und Besichtigen von Betriebsstätten und Arbeitsstellen
  • § 5 Durchführung von Untersuchungen
  • § 6 Auskünfte
  • § 7 Vernehmung von Personen
  • § 8 Unterlagen
  • § 9 Feststellung und Anzeige von Übertretungen
  • § 10 Anträge und Verfügungen
  • § 11 Beteiligung der Arbeitsinspektion an Verfahren in Verwaltungsstrafsachen
  • § 12 Beteiligung der Arbeitsinspektion an Verwaltungsverfahren und an Verfahren der Verwaltungsgerichte
  • § 13 Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof
  • § 13a Verfahrensrechtliche Sonderbestimmungen
  • § 14 Arbeitsinspektorate
  • § 15 Örtliche Zuständigkeit
  • § 16 Zentralarbeitsinspektorat
  • § 17 Arbeitsinspektionsorgane für besondere Aufgaben
  • § 18 Besondere Pflichten der Arbeitsinspektionsorgane und Ankündigung von Amtshandlungen
  • § 18a Gemeinsame Besichtigungen
  • § 19 Berichte und Gutachten
  • § 20 Rechtshilfe
  • § 21 Zusammenarbeit der Träger der Sozialversicherung mit der Arbeitsinspektion
  • § 22 Zustellung an Arbeitgeber/innen ohne Sitz in Österreich
  • § 23 Bestellung von verantwortlichen Beauftragten
  • § 24 Strafbestimmungen
  • § 25 Inkrafttreten
  • § 26 Übergangsbestimmungen
  • § 27 Vollziehung
  • Anhang IX Rat und Hilfe
  • Stichwortverzeichnis

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