Arbeitszeitgesetz

Bibliographische Detailangaben
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Veröffentlicht in:Gesetze und Kommentare
Hauptverfasser: Heilegger, Gerda (VerfasserIn), Klein, Christoph (VerfasserIn)
Format: SerialVolume
Sprache:Deutsch
Veröffentlicht: ÖGB-Verl. 2016
ÖGB Verlag
Ausgabe:4
Schlagworte:
Österreich
Arbeitszeitrecht
Österreich
Recht
Gesetze und Kommentare
Inhaltsangabe:
  • Arbeitszeitgesetz
  • Vorspann
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Kurzzitate
  • Über die AutorInnen
  • Vorwort zur 2. Auflage
  • Vorwort zur 3. Auflage
  • Vorwort zur 4. Auflage
  • Einleitung
  • Normtext zum Arbeitszeitgesetz
  • ABSCHNITT 1 … Geltungsbereich - §§ 1-1a
  • § 1a - Regelungen durch Betriebsvereinbarung
  • ABSCHNITT 2 … Arbeitszeit - §§ 2-10
  • § 2 - Begriff der Arbeitszeit
  • § 3 - Normalarbeitszeit
  • § 4 - Andere Verteilung der Normalarbeitszeit
  • § 4a - Normalarbeitszeit bei Schichtarbeit
  • § 4b - Gleitende Arbeitszeit
  • § 4c - Dekadenarbeit
  • § 5 - Verlängerung der Normalarbeitszeit bei Arbeitsbereitschaft
  • § 5a - Normalarbeitszeit bei besonderen Erholungsmöglichkeiten
  • § 6 - Überstundenarbeit
  • § 7 - Verlängerung der Arbeitszeit bei Vorliegen eines erhöhten Arbeitsbedarfes
  • § 8 - Verlängerung der Arbeitszeit zur Vornahme von Vor- und Abschlußarbeiten
  • § 9 - Höchstgrenzen der Arbeitszeit
  • § 10 - Überstundenvergütung
  • ABSCHNITT 3 … Ruhepausen und Ruhezeiten - §§ 11-12
  • § 11 - Ruhepausen
  • § 12 - Ruhezeiten
  • ABSCHNITT 3a … Nachtarbeit - §§ 12a-12d
  • § 12a - Definitionen und Arbeitszeit
  • § 12b - Untersuchungen
  • § 12c - Versetzung
  • § 12d - Recht auf Information
  • ABSCHNITT 4 … Sonderbestimmungen für Lenker von Kraftfahrzeugen - §§13-17c
  • Unterabschnitt 4a … Allgemeines - §§ 13-13a
  • § 13 - Definitionen
  • § 13a - Geltungsbereich
  • Unterabschnitt 4b … Bestimmungen zur Lenker-Richtlinie - §§ 13b-14
  • § 13b - Arbeitszeit
  • § 13c - Ruhepausen
  • § 14 - Nachtarbeit
  • Unterabschnitt 4c … Sonderbestimmungen für das Lenken sonstiger Fahrzeuge - §§ 14a-15d
  • § 14a - Lenkzeit
  • § 15 - Lenkpausen
  • § 15a - Lenker im regionalen Kraftfahrlinienverkehr
  • § 15b - Kombinierte Beförderung
  • § 15c - Verbot bestimmter Arten des Entgelts
  • § 15d - Abweichungen
  • Unterabschnitt 4d … Gemeinsame Bestimmungen - §§ 15e-17c
  • § 15e - Ausnahmen durch Verordnung
  • § 15f - Schadenersatz- und Regressansprüche
  • § 16 - Einsatzzeit
  • § 17 - Kontrollgerät und Fahrtenbuch
  • § 17a - Digitales Kontrollgerät
  • § 17b - Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht
  • § 17c - Informationspflichten
  • ABSCHNITT 5 … Sonderbestimmungen für Arbeitnehmer in Unternehmen des öffentlichen Verkehrs - §§ 18-18e
  • § 18 - Allgemeine Sonderbestimmungen
  • § 18a - Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Straßenbahn-, Oberleitungsomnibus- und Seilbahnunternehmen
  • § 18b - Arbeitnehmer in Unternehmen der Binnenschifffahrt
  • § 18c - Arbeitnehmer in Unternehmen der Seeschifffahrt
  • § 18d - Arbeitnehmer in Luftfahrtunternehmen
  • § 18e - Fliegendes Personal
  • Unterabschnitt 5a … Sonderbestimmungen für Arbeitnehmer auf Haupt- oder Nebenbahnen - §§ 18f-18k
  • § 18f - Begriffsbestimmungen
  • § 18g - Tägliche Ruhezeit
  • § 18h - Ruhepausen für das Zugpersonal
  • § 18i - Fahrzeit für Triebfahrzeugführer
  • § 18j - Abweichungen für den nationalen Verkehr
  • § 18k - Arbeitszeitaufzeichnungen
  • ABSCHNITT 6 … Sonderbestimmungen für bestimmte Arbeitnehmer in Heil- und Pflegeanstalten (Krankenanstalten) und Kuranstalten - §§ 19-19a
  • § 19 - Arbeitszeit bei Arbeitsverhältnissen zur Reinhaltung, Wartung und Beaufsichtigung von Häusern
  • § 19a - Sonderbestimmungen für bestimmte Arbeitnehmer in öffentlichen Apotheken
  • ABSCHNITT 6a … Vertragsrechtliche Bestimmungen - §§ 19b-19g
  • § 19b - Geltungsbereich
  • § 19c - Lage der Normalarbeitszeit
  • § 19d - Teilzeitarbeit
  • § 19e - Abgeltung von Zeitguthaben
  • § 19f - Abbau von Zeitguthaben
  • § 19g - Unabdingbarkeit
  • ABSCHNITT 7 … Ausnahmen - §§ 20-23
  • § 20 - Außergewöhnliche Fälle
  • § 20a - Rufbereitschaft
  • § 20b - Reisezeit
  • § 21 - Verkürzung der Arbeitszeit und Verlängerung der Ruhezeit bei gefährlichen Arbeiten
  • § 22 - Arbeitszeit bei Reparaturarbeiten in heißen Öfen von Eisen- oder Stahlhüttenbetrieben oder Kokereien
  • § 23 - Ausnahmen im öffentlichen Interesse
  • ABSCHNITT 8 … Gemeinsame Vorschriften - §§ 24-29
  • § 24 - Auflagepflicht
  • § 25 - Aushangpflicht
  • § 25 - Aufzeichnungs- und Auskunftspflicht
  • § 27 - Behördenzuständigkeit und Verfahrensvorschriften
  • § 28 - Strafbestimmungen
  • § 29 - Weitergelten von Regelungen
  • ABSCHNITT 9 … Schluß- und Übergangsbestimmungen - §§ 30-34
  • § 30 - Aufhebung von Rechtsvorschriften
  • § 31 - Außerkrafttreten von Ausnahmegenehmigungen
  • § 32 - Bezugnahme auf Richtlinien
  • § 32a f - Verweisungen
  • § 32c - Übergangsbestimmungen
  • § 33 - Inkrafttreten und Vollziehung
  • § 34 - Inkrafttreten von Novellen
  • Erläuterungen zum Arbeitszeitgesetz
  • ABSCHNITT 1 … Geltungsbereich
  • § 1
  • § 1 - Geltungsbereich
  • Erläuterungen zu § 1
  • 1. Schutzrecht und Vertragsrecht
  • 2. Persönlicher Geltungsbereich … Arbeitnehmerbegriff
  • 3. Lehrlinge
  • 4. Jugendliche Arbeitnehmer
  • 5. Räumlicher Geltungsbereich … Territorialitätsprinzip
  • 6. Ausnahmen vom Geltungsbereich
  • 7. Arbeitnehmer von Gebietskörperschaften
  • 8. Arbeitnehmer in Betrieben von Gebietskörperschaften
  • 9. Landarbeiter
  • 10. Bäckereiarbeiter/innen
  • 11. Hausgehilfen, Hausangestellte und Betreuungskräfte
  • 12. Hausbesorger und Hausbetreuer
  • 13. Lehr- und Erziehungskräfte
  • 14. Aufhebung der Ausnahme für das Bordpersonal von Luftverkehrsunternehmen
  • 15. Leitende Angestellte
  • 16. Heimarbeiter
  • 17. Arbeitnehmer in Krankenanstalten
  • § 1a
  • § 1a - Regelungen durch Betriebsvereinbarung
  • Erläuterungen zu § 1a
  • 1. Einleitung: Zulassungsnormen
  • 2. Zulassung durch Betriebsvereinbarung
  • 3. Selbst regeln statt bloß zulassen: Darf das der Kollektivvertrag?
  • 4. Nachwirkung kollektivvertraglicher Zulassungsnormen?
  • 5. Zulassungs-Betriebsvereinbarung: Rechtsnatur und praktische Fragen rund um die Auflösung
  • 6. Arbeitszeitverkürzung durch Betriebsvereinbarung?
  • ABSCHNITT 2 … Arbeitszeit
  • § 2
  • § 2 - Begriff der Arbeitszeit
  • Erläuterungen zu § 2
  • 1. Was ist ŒArbeitszeit? (Arbeitsbereitschaft ja, Rufbereitschaft nein . . .)
  • 2. Reisezeit ist Arbeitszeit und Wegzeit ist Freizeit
  • 3. Teils Arbeitszeit, teils Freizeit … Umkleiden und Weiterbildung
  • 4. Wie sind die ŒTagesarbeitszeit und die ŒWochenarbeitszeit definiert?
  • 5. Beschäftigung bei mehreren Arbeitgebern
  • §§ 3 bis 4c
  • Normtext §§ 3 bis 4c
  • § 3 - Normalarbeitszeit
  • § 4 - Andere Verteilung der Normalarbeitszeit
  • § 4a - Normalarbeitszeit bei Schichtarbeit
  • § 4b - Gleitende Arbeitszeit
  • § 4c - Dekadenarbeit
  • Erläuterungen zu §§ 3 bis 4c
  • 1. Der Begriff der Normalarbeitszeit und die Systematik ihrer Regelung
  • 2. Einführung der 40-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich
  • 3. Die Grundprinzipien der flexiblen Normalarbeitszeitformen gem §§ 4 bis 4c
  • 4. Allgemeines zur Auswahl und praktischen Handhabung der flexiblen Arbeitszeitformen gem §§ 4 bis 4c; insbesondere die Grenzziehung zwischen Normalarbeitszeit und Überstundenarbeit
  • 5. Zum Umfang der Regelungsbefugnis der Betriebsvereinbarung im Rahmen flexibler Arbeitszeitmodelle
  • 6. Durchrechnung innerhalb der Kalenderwoche
  • 7. Einarbeiten von freien Tagen in Verbindung mit Feiertagen (§ 4 Abs 3)
  • 8. Bandbreitenmodelle: Flexibilisierung der Normalarbeitszeit zur Anpassung an schwankenden Arbeitsbedarf
  • 9. Bandbreite im Handel
  • 10. Kollektivvertraglich zugelassener 10-Stunden-Tag gem § 4 Abs 1
  • 11. 4-Tage-Woche mit 10-Stunden-Tag
  • 12. Normalarbeitszeit bei Schichtarbeit
  • 13. Gleitende Arbeitszeit
  • 14. Welche Arbeitszeiten sind im Rahmen eines Gleitzeitmodells Überstundenarbeit?
  • 15. Sonderfragen: Gleitzeit und Überstundenpauschale/ All-in sowie Gleitzeit und Teilzeit
  • 16. Dekadenarbeit
  • §§ 5 und 5a
  • Normtext §§ 5 und 5a
  • § 5 - Verlängerung der Normalarbeitszeit bei Arbeitsbereitschaft
  • § 5a - Normalarbeitszeit bei besonderen Erholungsmöglichkeiten
  • Erläuterungen zu §§ 5 und 5a
  • 1. Definition und Reichweite des Begriffes ŒArbeitsbereitschaft
  • 2. Verlängerung der Arbeitszeit im Zusammenhang mit Arbeitsbereitschaft … Allgemeines
  • 3. Verlängerung der Normalarbeitszeit wegen Arbeitsbereitschaft (§ 5, teilweise iVm § 1a)
  • 4. Arbeitsbereitschaft und Überstundenarbeit
  • 5. Arbeitsbereitschaft in Verbindung mit besonderen Erholungsmöglichkeiten (§ 5a)
  • 6. Arbeitsbereitschaft und Entgelt
  • §§ 6 bis 8
  • Normtext §§ 6 bis 8
  • § 6 - Überstundenarbeit
  • § 7 - Verlängerung der Arbeitszeit bei Vorliegen eines erhöhten Arbeitsbedarfes
  • § 7 - Verlängerung der Arbeitszeit zur Vornahme von Vor- und Abschlußarbeiten
  • Erläuterungen zu §§ 6 bis 8
  • 1. Allgemeines zur Überstundenarbeit
  • 2. Verpflichtung zur Überstundenarbeit
  • 3. Übertragbare Zeitguthaben sind keine Überstunden (§ 6 Abs 1a)
  • 4. Zulässiges Ausmaß der Überstundenarbeit
  • 5. Die Zulassung zusätzlicher Überstundenarbeit auf betrieblicher Ebene
  • 6. Überstundenarbeit bei 4-Tage-Woche
  • § 9
  • § 9 - Höchstgrenzen der Arbeitszeit
  • Erläuterungen zu § 9
  • 1. Die Begrenzung der Gesamtarbeitszeit
  • 2. Erweiterungsmöglichkeiten der täglichen Gesamtarbeitszeit
  • 3. Erweiterungsmöglichkeiten der wöchentlichen Gesamtarbeitszeit
  • 4. Die Begrenzung der durchschnittlichen Gesamtarbeitszeit
  • § 10
  • § 10 - Überstundenvergütung
  • Erläuterungen zu § 10
  • 1. Die zuschlagspflichtige Abgeltung von Überstundenarbeit … drei typische Konflikte zu diesem Thema
  • 2. Der ŒNormallohn als Berechnungsbasis des Überstundenentgelts
  • 3. Was sind Überstunden?
  • 4. Überstundenabgeltung in Form von Zeitausgleich
  • 5. Die pauschalierte Abgeltung von Überstunden (Pauschale … All-inclusive-Vereinbarung)
  • ABSCHNITT 3 … Ruhepausen und Ruhezeiten
  • § 11
  • § 11 - Ruhepausen
  • Erläuterungen zu § 11
  • 1. Welche Zeiten gelten als Ruhepausen?
  • 2. Das vorgeschriebene Ausmaß der Ruhepause(n)
  • 3. Verkürzung und Verlängerung der Ruhepause(n)
  • 4. Kurzpausen bei Schichtarbeit und Nachtschwerarbeit
  • § 12
  • § 12 - Ruhezeiten
  • Erläuterungen zu § 12
  • 1. Allgemeines
  • 2. Kürzere bzw längere tägliche Ruhezeiten; Teilungsmöglichkeiten
  • 3. Die gesetzlich nicht vorgesehene ŒUnterbrechung der täglichen Ruhezeit
  • 4. Die Regelung der wöchentlichen Ruhezeit im AZG
  • ABSCHNITT 3a … Nachtarbeit
  • §§ 12a bis 12d
  • Normtext §§ 12a bis 12d
  • § 12a - Definitionen und Arbeitszeit
  • § 12b - Untersuchungen
  • § 12c - Versetzung
  • § 12d - Recht auf Information
  • Erläuterungen zu §§ 12a bis 12d
  • 1. Allgemeines zur Regelung der Nachtarbeit
  • 2. Definitionen
  • 3. Arbeitszeitgrenzen und Ausgleichsruhezeiten für Nachtarbeitnehmer
  • 4. Arbeitszeitgrenzen und Ausgleichsruhezeiten von Nachtschwerarbeitern
  • 5. Anspruch auf Gesundheitsuntersuchungen
  • 6. Anspruch auf Versetzung
  • 7. Recht auf Information
  • ABSCHNITT 4 … Sonderbestimmungen für Lenker von Kraftfahrzeugen
  • §§ 13 bis 17c
  • Normtext §§ 13 bis 17c
  • Unterabschnitt 4a … Allgemeines
  • § 13 - Definitionen
  • § 13a - Geltungsbereich
  • Unterabschnitt 4b … Bestimmungen zur Lenker-Richtlinie
  • § 13b - Arbeitszeit
  • § 13c - Ruhepausen
  • § 14 - Nachtarbeit
  • Unterabschnitt 4c … Sonderbestimmungen für das Lenken sonstiger Fahrzeuge
  • § 14a - Lenkzeit
  • § 15 - Lenkpausen
  • § 15a - Lenker im regionalen Kraftfahrlinienverkehr
  • § 15b - Kombinierte Beförderung
  • § 15c - Verbot bestimmter Arten des Entgelts
  • § 15d - Abweichungen
  • Unterabschnitt 4d … Gemeinsame Bestimmungen
  • § 15e - Ausnahmen durch Verordnung
  • § 15f - Schadenersatz- und Regressansprüche
  • § 16 - Einsatzzeit
  • § 17 - Kontrollgerät und Fahrtenbuch
  • § 17a - Digitales Kontrollgerät
  • § 17b - Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht
  • § 17c - Informationspflichten
  • Erläuterungen zu §§ 13 bis 17c
  • 1. Sonderregelungen für Lenker
  • 2. Geltungsbereich
  • 3. Grenzen der Arbeitszeit für Lenker
  • 4. Ruhepausen für Lenker
  • 5. Nachtarbeit
  • 6. Lenkzeit
  • 7. Lenkpausen
  • 8. Lenker im regionalen Kraftfahrlinienverkehr
  • 9. Kombinierte Beförderung
  • 10. Verbot bestimmter Arten des Entgelts
  • 11. Abweichungen
  • 12. Ausnahmen durch Verordnung
  • 13. Schadenersatz- und Regressansprüche
  • 14. Einsatzzeit
  • 15. Kontrollgerät und Fahrtenbuch
  • 16. Digitales Kontrollgerät
  • 17. Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht
  • 18. Informationspflichten
  • EXKURS … Verordnung (EG) Nr 561/2006 zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr
  • Auszug aus VO (EG) 561/2006, Art. 2 bis 9
  • Art. 2.
  • Art. 3.
  • Art. 4.
  • Art. 6.
  • Art. 7.
  • Art. 8.
  • Art. 9.
  • Erläuterungen zu Art. 2 bis 9
  • 1. Geltungsbereich
  • 2. Lenkzeit
  • 3. Lenkpausen
  • 4. Tägliche und wöchentliche Ruhezeit
  • 5. Kombinierte Beförderung
  • ABSCHNITT 5 … Sonderbestimmungen für Arbeitnehmer in Unternehmen des öffentlichen Verkehrs
  • §§ 18 bis 18d
  • Normtext §§ 18 bis 18d
  • § 18 - Allgemeine Sonderbestimmungen
  • § 18a - Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Straßenbahn-, Oberleitungsomnibus- und Seilbahnunternehmen
  • § 18b - Arbeitnehmer in Unternehmen der Binnenschifffahrt
  • § 18c - Arbeitnehmer in Unternehmen der Seeschifffahrt
  • § 18d - Arbeitnehmer in Luftfahrtunternehmen
  • Erläuterungen zu §§ 18 bis 18d
  • 1. Allgemeines
  • 2. Geltungsbereich der allgemeinen und gruppenspezifischen Abweichungen
  • 3. Die Regelungsinstrumente
  • 4. Durchrechnung der Normalarbeitszeit, erweiterte Überstundenarbeit, ŒWarte- und Bereitschaftszeiten, Pausenregelungen
  • 5. Erweiterte Gestaltungsmöglichkeiten für die Ruhezeit
  • § 18e
  • § 18e - Fliegendes Personal
  • Erläuterungen zu § 18e
  • UNTERABSCHNITT 5a … Sonderbestimmungen für Arbeitnehmer auf Haupt- oder Nebenbahnen
  • §§ 18f bis 18k
  • Normtext
  • § 18f - Begriffsbestimmungen
  • § 18g - Tägliche Ruhezeit
  • § 18h - Ruhepausen für das Zugpersonal
  • § 18i - Fahrzeit für Triebfahrzeugführer
  • § 18j - Abweichungen für den nationalen Verkehr
  • § 18k - Arbeitszeitaufzeichnungen
  • Erläuterungen zu §§ 18f bis 18k
  • 1. Zugpersonal
  • 2. Tägliche Ruhezeit
  • 3. Ruhepausen
  • 4. Fahrzeit
  • 5. Aufbewahrungspflicht
  • 6. Tabelle der anwendbaren Rechtsvorschriften
  • ABSCHNITT 6
  • § 19
  • § 19 - Arbeitszeit bei Arbeitsverhältnissen zur Reinhaltung, Wartung und Beaufsichtigung von Häusern
  • Erläuterungen zu § 19
  • § 19a
  • § 19a - Sonderbestimmungen für bestimmte Arbeitnehmer in öffentlichen Apotheken
  • Erläuterungen zu § 19a
  • ABSCHNITT 6a … Vertragsrechtliche Bestimmungen
  • § 19b
  • § 19 - Geltungsbereich
  • Erläuterungen zu § 19b
  • 1. Vertragsrecht und Arbeitnehmerschutz
  • 2. Flexibilisierung der Arbeitszeit
  • 3. Kompetenzrechtliche Sonderregelungen für Landes- und Gemeindebedienstete
  • 4. Bundesbedienstete
  • 5. Generelle Ausnahmen vom Abschnitt 6a
  • 6. Ausnahmen von den Sondervorschriften über Zeitguthaben
  • § 19c
  • Lage der Normalarbeitszeit
  • 1. Begriff ŒNormalarbeitszeit
  • 2. Änderung der Lage der Normalarbeitszeit
  • 3. Vereinbarungsprinzip und Grenzen zulässiger Vereinbarungen
  • 4. Kollektive Rechtsnormen
  • 5. Ausnahmsweise einseitige Anordnungsbefugnis des Arbeitgebers
  • 6. Sachliche Rechtfertigung
  • 7. Vorankündigungsfrist
  • 8. Interessenabwägung
  • 9. Änderungsvorbehalt
  • 10. Ausnahmen von der Vorankündigungsfrist
  • § 19d
  • § 19d - Teilzeitarbeit
  • Erläuterungen zu § 19d
  • 1. Definition der Teilzeitarbeit
  • 2. Bestimmung des Teilzeitausmaßes
  • 3. Lage der Teilzeitarbeit
  • 4. Änderungsmöglichkeiten der Lage der Teilzeit
  • 5. Verpflichtung zur Leistung von Mehrarbeit
  • 6. Zuschlag für Mehrarbeit
  • 7. Zuschlagsfreiheit bei Zeitausgleich in Dreimonatszeitraum
  • 8. Mehrarbeitszuschlag bei Gleitzeit
  • 9. Zuschlagsentfall bei zuschlagsfreier Mehrarbeit von Vollzeitbeschäftigten
  • 10. Konkurrenz von Zuschlägen
  • 11. Abweichungen durch Kollektivvertrag
  • 12. Bemessungsgrundlagen der Entgelte für Teilzeitbeschäftigte
  • 13. Aliquotierungsanspruch bei Gleitpension
  • 14. Benachteiligungsverbot für Teilzeitbeschäftigte
  • 15. Information über frei werdende Arbeitsplätze
  • 16. Sonderformen der Teilzeitarbeit für Eltern
  • §§ 19e und 19f
  • Normtext zu §§ 19e und 19f
  • § 19e - Abgeltung von Zeitguthaben
  • § 19f - Abbau von Zeitguthaben
  • Erläuterungen zu §§ 19e und 19f
  • 1. Zeitausgleich und Zeitguthaben … Formen und Rechtsfolgen
  • 2. Verbrauch des Zeitguthabens vor Ende des Arbeitsverhältnisses
  • 3. Ausmaß von abzugeltenden Zeitguthaben
  • 4. Einseitiger Verbrauch von Zeitguthaben bei aufrechtem Arbeitsverhältnis
  • 5. Einseitiger Verbrauch von Zeitausgleich für Überstundenarbeit bei aufrechtem Arbeitsverhältnis
  • 6. Voraussetzungen des einseitigen Verbrauchs von Zeitguthaben
  • 7. Umwandlung in einen Geldanspruch
  • § 19g
  • § 19g - Unabdingbarkeit
  • Erläuterungen zu § 19g
  • ABSCHNITT 7 … Ausnahmen
  • § 20
  • § 20 - Außergewöhnliche Fälle
  • Erläuterungen zu § 20
  • 1. Anwendungsbereich der Ausnahmebestimmung des § 20
  • 2. Nicht anwendbare Vorschriften
  • 3. Gefahren für Menschen
  • 4. Gefahren für Güter und die Wirtschaft
  • 5. Anzeigepflicht an die Arbeitsinspektion
  • § 20a
  • § 20a - Rufbereitschaft
  • Erläuterungen zu § 20a
  • 1. Definition der Rufbereitschaft
  • 2. Arbeitszeit und Rufbereitschaft
  • 3. Begrenzung der Rufbereitschaft
  • 4. Verlängerung der Tagesarbeitszeit durch Rufbereitschaft
  • 5. Unterbrechung der täglichen Ruhezeit durch Rufbereitschaft
  • § 20b
  • § 20b - Reisezeit
  • Erläuterungen zu § 20b
  • 1. Definition der Reisezeit
  • 2. Höchstgrenzen der Arbeitszeit während der Dienstreisen
  • 3. Verkürzung der Ruhezeiten während der Dienstreisen
  • 4. Verschiebung des Arbeitsbeginns durch Reisezeiten
  • §§ 21 und 22
  • Normtext
  • § 21 - Verkürzung der Arbeitszeit und Verlängerung der Ruhezeit bei gefährlichen Arbeiten
  • § 22- Arbeitszeit bei Reparaturarbeiten in heißen Öfen von Eisen- oder Stahlhüttenbetrieben oder Kokereien
  • Erläuterungen zu §§ 21 und 22
  • 1. Verordnungsermächtigung
  • 2. Arbeiten in heißen Öfen
  • § 23
  • § 23 - Ausnahmen im öffentlichen Interesse
  • Erläuterungen zu § 23
  • ABSCHNITT 8 … Gemeinsame Vorschriften
  • §§ 24 und 25
  • Normtext
  • § 24 - Auflagepflicht
  • § 25 - Aushangpflicht
  • Erläuterungen zu §§ 24 und 25
  • 1. Auflagepflicht
  • 2. Aushangpflicht
  • 3. Elektronische Datenträger
  • § 26
  • Normtext
  • § 26 - Aufzeichnungs- und Auskunftspflicht
  • Erläuterungen zu § 26
  • 1. Inhalt und Zweck der Aufzeichnungspflichten
  • 2. Arbeitszeitaufzeichnungen durch den Arbeitnehmer
  • 3. Aufzeichnungen bei Arbeit zu Hause oder freier Arbeitszeiteinteilung durch den Arbeitnehmer
  • 4. Ausnahmen von der Aufzeichnungspflicht für Ruhepausen
  • 5. Eingeschränkte Aufzeichnungspflicht bei fixer Arbeitszeiteinteilung
  • 6. Einsichtsrechte der Arbeitsinspektion
  • 7. Ausweis der Überstunden in der Lohnverrechnung
  • 8. Hemmung der Verfallsfristen
  • §§ 27 und 28
  • Normtext
  • § 27 - Behördenzuständigkeit und Verfahrensvorschriften
  • § 28 - Strafbestimmungen
  • Erläuterungen zu §§ 27 und 28
  • 1. Zuständige Behörden und Verfahren
  • 2. Verwaltungsstrafrechtlich Verantwortliche
  • 3. Nach Schwere der Übertretung differenzierte Tatbestände
  • 4. Sondervorschriften für Lenker
  • 5. Verstoß gegen Aufzeichnungspflichten
  • ABSCHNITT 9 … Schluß- und Übergangsbestimmungen
  • §§ 29-34
  • Normtext
  • § 29 - Weitergelten von Regelungen
  • § 30 - Aufhebung von Rechtsvorschriften
  • § 31 - Außerkrafttreten von Ausnahmegenehmigungen
  • § 32 - Bezugnahme auf Richtlinien
  • §§ 32a f - Verweisungen
  • § 32c - Übergangsbestimmungen
  • § 33 - Inkrafttreten und Vollziehung
  • § 34 - Inkrafttreten von Novellen
  • Erläuterungen zu §§ 29-34
  • 1. Verhältnis des Gesetzes zu kollektiven Rechtsnormen
  • 2. Aufhebungs- und Überleitungsvorschriften
  • 3. Umsetzung der EU-Richtlinien
  • 4. Vollzugsklausel
  • Anhänge: EU-Normen
  • Anhang 1 … Richtlinie 2003/88/EG
  • KAPITEL 1 … ANWENDUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
  • Artikel 1 … Gegenstand und Anwendungsbereich
  • Artikel 2 … Begriffsbestimmungen
  • KAPITEL 2 … MINDESTRUHEZEITEN … SONSTIGE ASPEKTE DER ARBEITSZEITGESTALTUNG
  • Artikel 3 … Tägliche Ruhezeit
  • Artikel 4 … Ruhepause
  • Artikel 5 … Wöchentliche Ruhezeit
  • Artikel 6 … Wöchentliche Höchstarbeitszeit
  • Artikel 7 … Jahresurlaub
  • KAPITEL 3 … NACHTARBEIT … SCHICHTARBEIT … ARBEITSRHYTHMUS
  • Artikel 8 … Dauer der Nachtarbeit
  • Artikel 9 … Untersuchung des Gesundheitszustands von Nachtarbeitern und Versetzung auf Arbeitsstellen mit Tagarbeit
  • Artikel 10 … Garantien für Arbeit während der Nachtzeit
  • Artikel 11 … Unterrichtung bei regelmäßiger Inanspruchnahme von Nachtarbeitern
  • Artikel 12 … Sicherheits- und Gesundheitsschutz
  • Artikel 13 … Arbeitsrhythmus
  • KAPITEL 4 … SONSTIGE BESTIMMUNGEN
  • Artikel 14 … Spezifischere Gemeinschaftsvorschriften
  • Artikel 15 … Günstigere Vorschriften
  • Artikel 16 … Bezugszeiträume
  • KAPITEL 5 … ABWEICHUNGEN UND AUSNAHMEN
  • Artikel 17 … Abweichungen
  • Artikel 18 … Abweichungen im Wege von Tarifverträgen
  • Artikel 19 … Grenzen der Abweichungen von Bezugszeiträumen
  • Artikel 20 … Mobile Arbeitnehmer und Tätigkeiten auf Offshore-Anlagen
  • Artikel 21 … Arbeitnehmer an Bord von seegehenden Fischereifahrzeugen
  • Artikel 22 … Sonstige Bestimmungen
  • KAPITEL 6 … SCHLUSSBESTIMMUNGEN
  • Artikel 23 … Niveau des Arbeitnehmerschutzes
  • Artikel 24 … Berichtswesen
  • Artikel 25 … Überprüfung der Durchführung der Bestimmungen für Arbeitnehmer an Bord von seegehenden Fischereifahrzeugen
  • Artikel 26 … Überprüfung des Durchführungsstands der Bestimmungen für Arbeitnehmer, die im regelmäßigen innerstädtischen Personenverkehr beschäftigt sind
  • Artikel 27 … Aufhebung
  • Artikel 28 … Inkrafttreten
  • Artikel 29 … Adressaten
  • Erklärung
  • Anhang 2 …Richtlinie 2002/15/EG
  • Artikel 1 … Zweck
  • Artikel 2 … Anwendungsbereich
  • Artikel 3 … Begriffsbestimmungen
  • Artikel 4 … Wöchentliche Höchstarbeitszeit
  • Artikel 5 … Ruhepausen
  • Artikel 6 … Ruhezeit
  • Artikel 7 … Nachtarbeit
  • Artikel 8 … Abweichende Regelungen
  • Artikel 9 … Informationspflicht und Aufzeichnungen
  • Artikel 10 … Günstigere Vorschriften
  • Artikel 11 … Sanktionen
  • Artikel 12 … Verhandlungen mit Drittländern
  • Artikel 13 … Bericht
  • Artikel 14 … Schlussbestimmungen
  • Artikel 15 … Inkrafttreten
  • Artikel 16 … Adressaten
  • Anhang 3 … Verordnung (EG) Nr 561/2006
  • KAPITEL I … EINLEITENDE BESTIMMUNGEN
  • Artikel 1
  • Artikel 2
  • Artikel 3
  • Artikel 4
  • KAPITEL II … FAHRPERSONAL, LENKZEITEN, FAHRTUNTERBRECHUNGEN UND RUHEZEITEN
  • Artikel 5
  • Artikel 6
  • Artikel 7
  • Artikel 8
  • Artikel 9
  • KAPITEL III … HAFTUNG VON VERKEHRSUNTERNEHMEN
  • Artikel 10
  • KAPITEL IV … AUSNAHMEN
  • Artikel 11
  • Artikel 12
  • Artikel 13
  • Artikel 14
  • Artikel 15
  • KAPITEL V … ÜBERWACHUNG UND SANKTIONEN
  • Artikel 16
  • Artikel 17
  • Artikel 18
  • Artikel 19
  • Artikel 20
  • Artikel 21
  • Artikel 22
  • Artikel 23
  • Artikel 24
  • Artikel 25
  • KAPITEL VI … SCHLUSSBESTIMMUNGEN
  • Artikel 26
  • Artikel 27
  • Artikel 28
  • Artikel 29
  • Erklärung
  • Anhang 4 … Richtlinie 2009/5/EG
  • Artikel 1
  • Artikel 2
  • Artikel 3
  • Artikel 4
  • ANHANG III
  • Literaturverzeichnis
  • Bücher
  • Zeitschriftenbeiträge
  • Festschriftenbeiträge
  • Stichwortverzeichnis

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