Unionsrechtliche Aspekte des Anspruchs auf Familienbeihilfe
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|---|---|
| Veröffentlicht in: | Das Ausbildungsverhältnis - im Arbeits- und Sozialrecht |
| Hauptverfasser: | , |
| Format: | SerialVolume |
| Sprache: | Deutsch |
| Veröffentlicht: |
Verlag des ÖGB GmbH
2016
Verlag des ÖGB GmbH |
| Schlagworte: |
Inhaltsangabe:
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Vorwort
- Einleitung
- Überblick über die nationalen Regelungendes Anspruchs auf Familienbeihilfe
- Unionsrechtliche Entwicklung der Koordinierung der Familienleistungen
- Primärrecht und Umsetzung ins nationale Recht
- Verordnungen (EWG) Nr 3 und 4
- Verordnungen (EWG) Nr 1408/71 und Nr 574/72
- Verordnungen (EG) Nr 883/2004 und Nr 987/2009
- Koordinierung der Familienleistungen durch Verordnung (EG) Nr 883/2004
- Geltungsbereich
- Grenzüberschreitende Sachverhalte
- Zeitlicher und räumlicher Geltungsbereich
- Persönlicher Geltungsbereich
- Sachlicher Geltungsbereich
- Grundsätze der VO 883/2004
- Diskriminierungsverbot von EU-Ausländern
- Äquivalenzgrundsatz
- Grundsatz eines einheitlichen Sozialrechtsstatuts
- Anwendbares Recht
- Beschäftigungslandprinzip
- Entsendung
- Ausübung von Tätigkeiten in zwei oder mehr Mitgliedstaaten
- Vertragsbedienstete der Europäischen Gemeinschaften
- Ausnahmevereinbarung
- Zuständigkeitsregeln für die Gewährung von Familienleistungen
- Familienbetrachtungsweise und Export von Familienleistungen
- Prioritätsregeln beim Zusammentreffen von Ansprüchen
- Antikumulierung
- Antragstellung
- Gewährung von Familienleistungen
- Witwen und Waisen
- Zuständigkeitswechsel
- Verfahren bei der Anwendung von Artikel 67 und 68 VO 883/2004
- Einbehaltung nicht geschuldeter Leistungen und Erstattung
- Welcher Staat ist der Wohnmitgliedstaat?
- Welcher Elternteil hat Anspruch auf die Familienbeihilfe in Österreich?
- Unionsrechtliche und nationale Regelungen
- Kinder leben in Österreich
- Kinder leben in einem anderen Mitgliedstaat
- Leistung des überwiegenden Geldunterhalts
- Keine Leistung bzw keine überwiegende Leistung des Geldunterhalts
- Auslegung von Art 60 Abs 1 Durchführungsverordnung 987/2009
- Wichtige Judikatur
- Rs Bosmann
- Rs Hudzinski und Wawrzyniak
- Rs Slanina
- Stiefeltern-Entscheidung
- Beispiel Personenbetreuung
- Allgemeines
- Vorliegen einer Erwerbstätigkeit
- Vorliegen der Eigenschaft als Familienangehörige
- Vorrangige oder nachrangige Zuständigkeit von Österreich
- Welche Person hat Anspruch auf Familienbeihilfe oder Ausgleichszahlung?
- Export der Familienleistungen
- Allgemeines
- Anpassung der Höhe der Familienleistungen an die Höhe der Leistungen im Wohnortstaat
- Anpassung der Familienleistungen an die tatsächlichen Lebenshaltungskosten imWohnortstaat
- Geldleistungen ersetzen durch Sachleistungen
- Ergebnis
- Zusammenfassung und Schlussbemerkung
- Zusammenfassung
- Schlussbemerkung
- Literaturverzeichnis
- Rechtsquellenverzeichnis
- EU-Rechtsquellen
- Nationale Rechtsquellen
- Völkerrechtsquellen
- Judikaturverzeichnis
- Die Autorin