DRdAinfas - 2023 Heft 6. aktuelle Informationen aus dem Arbeits- und Sozialrecht
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| Veröffentlicht in: | DRdAinfas. aktuelle Informationen aus dem Arbeits- und Sozialrecht |
| 1. Verfasser: | |
| Format: | PeriodicalVolume |
| Sprache: | Deutsch |
| Veröffentlicht: |
Verl. des Österr. GewerkschaftsbundesLexisNexis
2023
Verl. des Österr. Gewerkschaftsbundes |
| Schlagworte: |
Inhaltsangabe:
- AutorInnen des Heftes
- Inhalt
- 160 Keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung bei vertretbarer Auslegung von Verfallsklauseln im Arbeitsvertrag (Koxeder, David)
- 161 Vertragliche Überwälzung der Ausbildungskosten zur zahnärztlichen Assistenz ist nicht zulässig (Bajric, Admir)
- 162 Verspätete Entlassung, wenn der Sachverhalt für den Arbeitgeber hinreichend aufklärbar war (Halwax, Richard)
- 163 Entlassung einer Universitätsprofessorin wegen Ehrverletzungen (Wellenzohn, Andreas)
- 164 Keine Kündigungsanfechtung nach § 105 ArbVG für leitende Angestellte mit selbständiger Entscheidungsbefugnis bei der Begründung und Auflösung von Dienstverhältnissen (Hussmann, Frank)
- 165 Die Befugnisse des Betriebsrats werden durch die Datenschutz-Grundverordnung nicht berührt (Chlestil, Martina)
- Sozialplan: Bloße Ressourcenverschiebung in einer Abteilung stellt keine Betriebsänderung iSd § 109 Abs 1 Z 1 bis 6 ArbVG dar (Chlestil, Martina)
- 167 Versetzung setzt Einreihung auf einen anderen Arbeitsplatz voraus (Kaltschmid, Gregor)
- 168 Zustellung eines verfahrenseinleitenden Schriftsatzes im Ausland ohne Übersetzung in die dortige Amtssprache ist unwirksam (Bachhofer, Klaus)
- 169 Ausbildungskostenrückersatzvereinbarung muss zwingend vor Beginn der Ausbildung abgeschlossen werden (Obergruber, Jörg)
- 170 Abgeltung eines vor Insolvenzeröffnung erarbeiteten Zeitguthabens unterliegt bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach Aufhebung des Insolvenzverfahrens nicht der Sanierungsplanquote (Mader, Margit)
- 171 Keine diskriminierende Kündigung wegen Krankenständen (Kaltschmid, Gregor)
- 172 Berechtigte Entlassung eines Hilfsarbeiters wegen Verweigerung der Einhaltung der 3G-Nachweispflicht am Arbeitsplatz (Schwarz, Julia)
- 173 Keine mittelbare Diskriminierung von Männern durch Einhebung eines Pensionssicherungsbeitrages zur Begrenzung von Sonderpensionen (Chlestil, Martina)
- 174 Verjährung von (unionsrechtlich gesicherten) Urlaubsansprüchen unter bestimmten Bedingungen doch nicht möglich (Obermeyr, Leonie)
- 175 Keine Anrechnung der Gerichtspraxis als Vordienstzeiten eines Berufschullehrers (Halwax, Richard)
- 176 Kein Anspruch auf Abfertigung alt einer vertragsbediensteten Vertragslehrerin wegen Unterbrechung des Dienstverhältnisses (Wellenzohn, Andreas)
- 177 Das Kinderbetreuungsgeld zählt zum auf die Notstandshilfe anzurechnenden Einkommen (Sdoutz, Birgit)
- 178 Ausschluss der rückwirkenden Feststellung einer Pflichtversicherung gem § 10 Abs 1a ASVG nur nach Durchführung eines Verfahrens nach § 194a GSVG (Zhang, Pia Andrea)
- 179 Höhe der Kostenerstattung bei Behandlung mit „Nanoknife“ (Prinzinger, Stephanie)
- 180 COVID-19-Test als Teil der Krankenbehandlung – Anspruch auf Kostenzuschuss bei Durchführung durch Wahlarzt (Hansemann, Elisabeth)
- 181 Schadenersatzanspruch gegen Krankenanstaltenträger wegen rechtswidriger Verweigerung einer stationären Behandlung – keine Legalzession zugunsten des Sozialversicherungsträgers (Prinzinger, Stepahnie)
- 182 Klage auf Anerkennung eines Arbeitsunfalls kann nicht erst im Berufungsverfahren um Berufskrankheit ergänzt werden (Gamper, Fabian)
- 183 Zum Unfallversicherungsschutz bei Wahl einer anderen als der dem Arbeitsort nächstgelegenen Haltestelle (Bischofreiter, Elisabeth)
- 184 Unfallversicherungsschutz bei gemischten Tätigkeiten von Selbständigen: Objektivierung des betrieblichen Zusammenhangs erforderlich (Weißensteiner, Monika)
- 185 Bezug einer Urlaubsersatzleistung begründet keinen Berufsschutz (Wielander, Maximilian)
- 186 COVID-19 Infektion einer Polizistin – Keine Berufskrankheit mangels Nachweises einer Ansteckung im Dienst (Bischofreiter, Elisabeth)
- 187 Anspruch auf Pflegegeld für aus der Ukraine Vertriebene (Rachbauer, Johanna)
- 188 Zum gewöhnlichen Aufenthalt bei längerem Auslandsaufenthalt eines Pflegegeldbeziehers (Pasz, Alexander)
- 189 Kostenersatz für festsitzenden Zahnersatz – Auslegung der Satzung (Prinzinger, Stephanie)
- 190 Anspruch auf Familienzeitbonus besteht auch, wenn die Erwerbstätigkeit bei einem anderen Dienstgeber fortgesetzt wird (Juhasz, Krisztina)
- 191 Familienzeitbonus: Dauerhafte Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft ist anzunehmen, wenn diese auf längere Zeit ausgelegt ist (Juhasz, Krisztina)
- 192 Kein Anspruch auf Ausgleichzulage mangels rechtmäßigen Aufenthalts wegen fehlender Meldung beim Arbeitsmarktservice (Gamper, Fabian)
- 193 Gleichzeitiger Kinderbetreuungsgeldbezug für zwei gemeinsame Kinder auch im Fall eines gleichgeschlechtlichen Paares nicht möglich (Juhasz, Krisztina)
- 194 Kinderbetreuungsgeld: Die niederländische Leistung „Kinderopvangtoeslag“ ist keine vergleichbare ausländische Familienleistung (Juhasz, Krisztina)
- 195 Karenz nach Tod eines Kindes ist nicht mit Erwerbstätigkeit gleichzustellen: Kein Anspruch auf einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld (Rachbauer, Johanna)
- 196 Keine Wiedereinsetzung, wenn Fristversäumnis auf ein fehlendes Kontrollsystem zurückzuführen ist (Trettler, Jörg)
- Betriebsverfassungsrechtliche Datenschutz-Compliance: Strukturierte Lösungsansätze für wiederkehrende Anlassfälle in der Praxis (Goricnik, Wolfgang; Winter, Jens)
- Zur Anrechnung des pauschalen Kinderbetreuungsgeldes (Kinderbetreuungsgeld-Konto) auf die Notstandshilfe (Sdoutz, Birgit)
- Burger/Mair/Wachter: Sozialrecht Basics (6) (Gamper, Fabian)
- Schleusener/Suckow/Plum: AGG – Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz – Taschenkommentar (Kocsan-Göschl, Melanie)
- Grobys/Panzer-Heemeier (Hrsg): StichwortKommentar Arbeitsrecht. Individualarbeitsrecht – Kollektives Arbeitsrecht – Prozessrecht (Koxeder, David)
- Meler: Die Flexibilisierung von Ruhezeit (Kozak, Wolfgang)
- Meyer/Wall: Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld – Basiskommentar (Kozak, Wolfgang)
- Haslinger: Sozialrecht – Grundlagen und Fälle (Müller, Rudolf)
- Fuchs/Janda (Hrsg): Europäisches Sozialrecht (Niksova, Diana)
- Ivansits/Wehringer (Hrsg): Handbuch Rehabilitation (Obermeyr, Leonie)
- Schmitz/Urban (Hrsg): Das neue Normal – Konflikte um die Arbeit der Zukunft (Obrecht, Sascha)
- Mengel: Compliance und Arbeitsrecht – Implementierung, Durchsetzung, Organisation (Radlingmayr, Christoph)
- Mazal/Gruber-Risak/Jöst: Das Arbeitsrecht – System und Praxiskommentar; Gruber-Risak/Mazal (Hrsg): Das Arbeitsrecht – System und Praxiskommentar (Resch, Reinhard)
- Däubler/Hjort/Schubert/Wolmerath (Hrsg): Arbeitsrecht – Individualarbeitsrecht mit kollektivrechtlichen Bezügen – Handkommentar (Schaup, Fabian)
- Helml: Arbeitnehmer fragen – Betriebsräte antworten (Soucek, Martin)
- Düwell (Hrsg): Betriebsverfassungsgesetz – BetrVG / WO / EBRG / SEBG – Handkommentar (Westenrieder, Mark)
- Dörner/Luczak/Wildschütz/Baeck/Hoß: Handbuch des Arbeitsrechts – Arbeitsrechtliche, anwaltliche und gerichtliche Praxis (Westenrieder, Mark)
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