DRdAinfas - 2023 Heft 1. Aktuelle Informationen aus dem Arbeits- und Sozialrecht
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Veröffentlicht in: | DRdAinfas. aktuelle Informationen aus dem Arbeits- und Sozialrecht |
1. Verfasser: | |
Format: | PeriodicalVolume |
Sprache: | Deutsch |
Veröffentlicht: |
Verl. des Österr. GewerkschaftsbundesLexisNexis
2023
Verl. des Österr. Gewerkschaftsbundes |
Schlagworte: |
Inhaltsangabe:
- AutorInnen des Heftes
- Inhalt
- 1 Berechtigter Anspruch auf Leistungen aus Sozialplan-Betriebsvereinbarung bei Dienstgeberkündigung (Koxeder, David)
- 2 Konkurrenzklausel in nicht unterfertigtem Vertragsentwurf stellt keine wirksame Vereinbarung dar (Kariotis, Christos)
- 3 Kein Arbeitsverhältnis bei bloßen Gefälligkeitsarbeiten für mietfreies Wohnen (Kaltschmid, Gregor)
- 4 Keine Nichtigkeit einer Betriebsratswahl bei Nichtzulassung einer Arbeitnehmerin, sofern die formellen Voraussetzungen zur Einbeziehung aller Wahlberechtigten eingehalten wurden (Chlestil, Martina)
- 5 Landesrechtliche Regelungen zur Personalvertretung bewirken keine Einschränkung des Kündigungsschutzes für Betriebsratsmitglieder nach §§ 120 f ArbVG (Chlestil, Martina)
- 6 Funktionszulage einer pharmazeutischen Fachkraft ist bei Teilzeitbeschäftigung nicht zu aliquotieren (Wellenzohn, Andreas)
- 7 Keine Ersatzpflicht nach § 2d AVRAG für Ausbildungskosten aus einem früheren Arbeitsverhältnis (Bajric, Admir)
- 8 Betriebsteilübergang zwischen zwei Überlassern bei Vorliegen von „Payrolling“ (Schlitzer, Andreas)
- 9 Überstundenpauschale und Gleitzeit: Kein Pauschalabzug von Gleitzeitguthaben mangels Grundlage in Betriebsvereinbarung (Pfleger, Timon)
- 10 Anspruch auf Überstundenentlohnung mangels wirksam vereinbarten Schichtplans (Tinhof, Manfred)
- 11 Diskriminierungsverbot: Parteizugehörigkeit kann Ausdruck einer bestimmten „Weltanschauung“ sein (Tinhof, Manfred)
- 12 Entlassung gemäß § 82 lit f GewO 1859 ist nicht berechtigt, wenn bisher lediglich andere Dienstpflichtverletzungen abgemahnt wurden (Hussmann, Frank)
- 13 Kollektivvertragliche Anrechnung des Provisionsakontos auf den Mindestlohn ist nicht gleichheitswidrig (Tinhof, Manfred)
- 14 SWÖ-Kollektivvertrag – Aliquotierung des Urlaubszuschusses, wenn Beendigung zum Zeitpunkt der Fälligkeit feststeht (Tinhof, Manfred)
- 15 Zur Frage der sachlichen Rechtfertigung der längeren Höchstbefristungsdauer für Teilzeitbeschäftigte nach § 109 Abs 2 UG aF (Halwax, Richard)
- 16 Keine Verletzung des Unverzüglichkeitsgrundsatzes bei mehr als einmonatiger Verzögerung der Kündigung wegen ungeklärter Tatumstände (Halwax, Richard)
- 17 Kündigung wegen Dienstunfähigkeit – Risiko der Richtigkeit der negativen Zukunftsprognose trägt der Arbeitgeber (Halwax, Richard)
- 18 Ruhen einer All-in-Vereinbarung und Elternteilzeit: Berechnung des Verdienstes (Variante 2) (Kaltschmid, Gregor)
- 19 Ruhen einer All-in-Vereinbarung bei Elternteilzeit und Berechnung des Verdienstes (Variante 1) (Kaltschmid, Gregor)
- 20 Arbeitslosengeld: Bei Deckelung der Leistungsbemessung nach § 21 Abs 3 AlVG auch Höchstbeitragsgrundlage für Sonderzahlungen zu berücksichtigen (Sdoutz, Birgit)
- 21 Gesetzliche Ermächtigung zur Einrichtung eines ärztlichen Not- und Bereitschaftsdienstes durch die Kurienversammlung der Ärztekammer nicht verfassungswidrig (Trettler, Jörg)
- 22 Paritätische Laienrichter-Besetzung auch in Sozialrechtsverfahren über Ansprüche gewerblich Selbständiger nach dem BPGG (Rachbauer, Johanna)
- 23 Besonderer Höherversicherungsbetrag auch bei Selbstversicherung wegen Pflege eines nahen Angehörigen neben Bezug einer Alterspension (Bischofreiter, Elisabeth)
- 24 Keine Geschäftsführerhaftung für Verzugszinsen bei Rückerstattung der Sozialversicherungsbeiträge an die Insolvenzmasse (Wielander, Maximilian)
- 25 Die Verjährung der Rückforderung von Sozialversicherungsbeiträgen beginnt mit der entsprechenden Mitteilung der Rechtsansicht des Sozialversicherungsträgers (De Brito, Alexander)
- 26 Ausgleichszulage: Keine Berücksichtigung des Abzugs der Krankenversicherungsbeiträge für ausländische Pension (Gamper, Fabian)
- 27 Verspätete Anmeldung einer Dienstnehmerin bei Fehlermeldung in ELDA (Pasz, Alexander)
- 28 Export von Rehabilitationsgeld nach Bosnien und Herzegowina (Zhang, Pia Andrea)
- 29 Berechnung des Wochengeldes bei zuletzt geringfügiger Beschäftigung – trotz vorheriger Vollversicherung keine Durchschnittsbetrachtung (Rachbauer, Johanna)
- 30 Verfahrensrechtliche Besonderheiten im Verfahren zur Feststellung von Schwerarbeitszeiten (Pasz, Alexander)
- 31 Invaliditätspension: Kein Eintritt in das Erwerbsleben bei bloß geringfügiger Beschäftigung und Besuch von Schulungsmaßnahmen nach dem AMFG (Prinzinger, Stephanie)
- 32 Beurteilung des Berufsschutzes anhand des Gehaltsschemas ALT des Handelskollektivvertrags (Wielander, Maximilian)
- 33 Kein Familienzeitbonus auch bei unverschuldeter Nichteinhaltung der Mindestbetreuungszeit durch den Vater wegen pandemiebedingter Besuchseinschränkungen (Juhasz, Krisztina)
- 34 Anspruch auf einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld bei gleichzeitiger Karenz der Eltern für zwei verschiedene Kinder (Juhasz, Krisztina)
- 35 Schwerarbeitszeiten: Pro Arbeitstag verbrauchte Arbeitskilokalorien in allen versicherungspflichtigen Tätigkeiten zu addieren (Pasz, Alexander)
- Rechtsprobleme im Zusammenhang mit Gleitzeit und der pauschalen Abgeltung von Überstunden (Gogola, Michael; Dunst, Christian)
- Rücktritt von der Homeoffice-Vereinbarung aufgrund von Kostensteigerungen (Gogola, Michael; Trinko, Michael)
- „GPS-Tracking“ als mitbestimmungspflichtige Kontrollmaßnahme (Majoros, Thomas)
- Zur Beweislastverteilung betreffend das (Nicht-)Vorliegen einer Saisonbranche (Nunner-Krautgasser, Bettina)
- Müller: Homeoffice in der arbeitsrechtlichen Praxis – Rechtshandbuch für die Arbeit 4.0 (Bartmann, Elisabeth)
- Möhle: Die datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit des Betriebsrats (Goricnik, Wolfgang)
- Jahnel (Hrsg): DSGVO – Datenschutz-Grundverordnung – Kommentar (Goricnik, Wolfgang)
- Nolz/Baumgartner/Kufner/Marek: Handbuch für Lohnsteuer und Sozialversicherung 2022 (Hansemann, Elisabeth)
- Korn: Werkverträge, freie Dienstverträge – Praxishandbuch (Kollau, Christian)
- Dütz/Thüsing: Arbeitsrecht (115501765X, Wolfgang)
- Wiese/Kreutz/Oetker/Raab/Weber/Franzen/Gutzeit/Jacobs/Schubert: GK-BetrVG. Betriebsverfassungsgesetz – Gemeinschaftskommentar Bd I und Bd II (Kozak, Wolfgang)
- Augsten: Mobile Arbeit – Homeoffice – Telearbeit. Praxisratgeber für Betriebs- und Personalräte (Kozak, Wolfgang)
- Marek: Die Pensionen ab dem Jahr 2022 (Pasz, Alexander)
- Schaub/Koch: Arbeitsrecht von A–Z (Raffeiner, Andreas)
- Däubler/Beck (Hrsg): Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz mit Entgelttransparenzgesetz, Berliner LADG – Handkommentar (Reiter, Nicole)
- Hofbauer/Fellner/Rosenfellner: Sonderzahlungen – Sonstige Bezüge (Saringer, Martin)
- Preis: Prinzipien des Kündigungsrechts bei Arbeitsverhältnissen. Eine Untersuchung zum Recht des materiellen Kündigungsschutzes, insbesondere zur Theorie der Kündigungsgründe (Trost, Barbara)
- Tomandl: Arbeitskräfteüberlassung – Leitfaden (Vinzenz, Verena)
- Hanzl/Pelzmann/Schragl (Hrsg): Handbuch Digitalisierung – Eine Betrachtung aus technologischer, rechtlicher und steuerrechtlicher Sicht (Warter, Johannes)
- Obermüller: Konfliktmanagementsystem für Unternehmen mit Betriebsrat (Westenrieder, Mark)
- Byers: Mitarbeiterkontrollen (Zöllner, Andreas)
- Büchereingang