DRdAinfas - 2017 Heft 1. Aktuelle Informationen aus dem Arbeits- und Sozialrecht

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Veröffentlicht in:DRdAinfas. aktuelle Informationen aus dem Arbeits- und Sozialrecht
1. Verfasser: Bundeskammer für Arbeiter und Angestellte (Herausgebendes Organ)
Format: PeriodicalVolume
Sprache:Deutsch
Veröffentlicht: Verl. des Österr. GewerkschaftsbundesLexisNexis 2017
Schlagworte:
Inhaltsangabe:
  • AutorInnen des Heftes
  • Inhalt
  • 1 Direkter Übertritt aus aktivem Arbeitsverhältnis in Alterspension keine notwendige Voraussetzung für Firmenpension (Chlestil, Martina)
  • 2 Keine Betriebsübung, wenn zwei unterschiedliche Vertragsgestaltungen vorliegen (Halwax, Richard)
  • 3 Sittenwidrigkeit einer Abwesenheitsgebühr bei einem Ausbildungslehrgang für den Friseurberuf (Bachhofer, Klaus)
  • 4 Ausbildungskostenrückersatzverpflichtung einer Krankenpflegerin in der Höhe von € 24.000,- gegenüber einem öffentlichen Krankenhaus (Wanderer, Rainer)
  • 5 Mündliche Kündigung des Dienstvertrages in der Gerichtsverhandlung erfüllt nicht vertraglich vereinbartes Schriftlichkeitsgebot (Chlestil, Martina)
  • 6 Längere Unterbrechungen stehen einer Zusammenrechnung von Dienstverhältnissen für die Berechnung der Abfertigung nicht zwingend entgegen (Halwax, Richard)
  • 7 Berechtigte Entlassung wegen Vertrauensunwürdigkeit knapp vor Ende der Kündigungsfrist (Tinhof, Manfred)
  • 8 Entlassung nach Kündigung in Kenntnis des Entlassungsgrundes unberechtigt (Tinhof, Manfred)
  • 9 Kündigungsanfechtung wegen Sozialwidrigkeit auf Grund einer Verdiensteinbuße von 27 % (Bachhofer, Klaus)
  • 10 Keine Sozialwidrigkeit bei Kündigung wegen Korridorpension nach zehnjähriger Dienstfreistellung (Bachhofer, Klaus)
  • 11 Anspruch auf Sonderzahlungen erst nach sechsmonatiger Beschäftigungsdauer: Keine Diskriminierung befristet Beschäftigter (Chlestil, Martina)
  • 12 KollV der Berufsvereinigung von Arbeitgebern für Gesundheits- und Sozialberufe – keine Anrechnung von Vordienstzeiten mangels rechtzeitiger Bekanntgabe (Tinhof, Manfred)
  • 13 Auch ohne ausländische Beschäftigungszeiten kann die Nichtanrechnung einschlägiger Dienstzeiten diskriminierend und damit unionsrechtswidrig sein (Chlestil, Martina)
  • 14 Duldung von Nebengeschäften im selben Gewerbe – Entlassung unberechtigt (Tinhof, Manfred)
  • 15 Sexuelle Belästigung: Kein Anspruch auf immateriellen Schadenersatz nach § 12 Abs 7 GlBG bei berechtigtem vorzeitigen Austritt (Schrittwieser, Bianca)
  • 16 Insolvenz-Entgelt-Sicherung: Irrtümliche Überzahlung des Arbeitgebers ist nicht auf Prozesskosten anzurechnen (Mader, Margit)
  • 17 Rechtsfragen betreffend Ruhezeiten und Entgeltbedingungen bei Beamten – Rechtsweg unzulässig (Tinhof, Manfred)
  • 18 Einstufung im KollV – Haupttätigkeitsbereich des AN ausschlaggebend (Chlestil, Martina)
  • 19 Fußball-Bundesliga: Einseitige Vertragsverlängerungs-Option des Arbeitgebers verstößt trotz Gehaltserhöhung mangels Gleichwertigkeit der Ansprüche gegen Kollektivvertrag (Tinhof, Manfred)
  • 20 Privatbeteiligtenanschluss verhindert nicht Verfall von Schadenersatzansprüchen des Arbeitgebers (Tinhof, Manfred)
  • 21 KollV für Arbeiter im holz- und kunststoffverarbeitenden Gewerbe: Zeiten des Beschäftigungsverbots nach §§ 3 und 5 MSchG sind als Beschäftigungszeiten anzusehen (Mader, Margit)
  • 22 Kollektivvertrag für Metallgewerbe-Angestellte – Mischberechnung der Sonderzahlungen bei Änderung des Beschäftigungsausmaßes (Tinhof, Manfred)
  • 23 Kollektivvertrag für das Gewerbe der Arbeitskräfteüberlassung: Anspruch auf aliquoten Urlaubszuschuss bei unberechtigtem vorzeitigen Austritt (Chlestil, Martina)
  • 24 Kündigung wegen Ersuchens um Vereinbarung einer Elternteilzeit: Diskriminierung aufgrund des Geschlechts (Schrittwieser, Bianca)
  • 25 Partielle Dienstunfähigkeit einer Vertragsbediensteten nach langem Krankenstand – Weiterbeschäftigung bei ausgegliedertem Unternehmen für den Arbeitgeber unzumutbar (Tinhof, Manfred)
  • 26 Unzulässigkeit der Befristung begründet für sich allein noch keinen Abfertigungsanspruch, wenn der Kläger die Befristung dennoch gegen sich gelten lässt (Halwax, Richard)
  • 27 Feststellungsklage erfordert Interesse an der Feststellung eines Rechts oder Rechtsverhältnisses, nicht einer Rechtshandlung (Bachhofer, Klaus)
  • 28 Pensionsvorschuss für Personen im aufrechten Dienstverhältnis: Vermutung der Arbeitsunfähigkeit gilt nur bis zum Vorliegen des Gutachtens der PVA (Sdoutz, Birgit)
  • 29 Keine Rückforderung des Arbeitslosengeldes bei entschuldbarem Rechtsirrtum (Sdoutz, Birgit)
  • 30 Meldepflicht binnen einer Kalenderwoche nach entschuldigtem Versäumen eines Kontrolltermins (Sdoutz, Birgit)
  • 31 Verfügbarkeit bei aufrechtem Asylverfahren mit faktischem Abschiebeschutz (Sdoutz, Birgit)
  • 32 Kategorie 11 der Liste nicht erstattungsfähiger Arzneimittelkategorien (Arzneimittel zur Entwöhnung vom Nikotingebrauch) nicht gesetzwidrig (Prinzinger, Stephanie)
  • 33 Berechnung der Versehrtenrente im Falle eines Arbeitsunfalls bei Versicherten in Berufsausbildung (Markovic, Franjo)
  • 34 Anspruch auf Hilfsmittel in der Unfallversicherung (Weißensteiner, Monika)
  • 35 Rückforderung der vorzeitigen Alterspension gegenüber Geschäftsführer einer GmbH bei unterbliebener Gewinnausschüttung (Weißensteiner, Monika)
  • 36 Außerbetriebliche Nachschulung eines Maurers zum Fachmarktberater (De Brito, Alexander)
  • 37 Die Umschulung eines Kfz-Mechanikers auf Autoverkäufer ist zumutbar (De Brito, Alexander)
  • 38 Berechnung der Witwenpension bei Änderung des Unterhaltsanspruches (Tumberger, Andrea)
  • 39 Unterschiedliche Höhe des Überweisungsbetrags für Männer und Frauen nicht verfassungswidrig (Weißensteiner, Monika)
  • 40 Anmeldung zur Sozialversicherung durch den Dienstgeber nicht als „schriftliche Angabe des Versicherten gegenüber dem Versicherungsträger“ iSd § 358 ASVG zu werten (Izgi, Murat)
  • 41 Keine Kostenerstattung für Behandlung durch freiberuflich tätigen Arzt ohne Berufssitz (Prinzinger, Stephanie)
  • 42 Bildungsteilzeitgeld steht dem Bezug von einkommensabhängigem Kinderbetreuungsgeld nicht entgegen (Izgi, Murat)
  • 43 Keine Kürzung des Kinderbetreuungsgeldes bei Verlust des Nachweises über eine Mutter-Kind-Pass-Untersuchung auf dem normalen Postweg (Gagawczuk, Walter)
  • 44 14-Tage-Frist für Änderungen des Antrags auf Kinderbetreuungsgeld beginnt mit erstmaliger Antragstellung (Thomasberger, Martina)
  • 45 Keine Hinterbliebenenrente für den Lebenspartner (Gagawczuk, Walter)
  • Fortbildungskosten für Kinderbetreuungspersonen (Goricnik, Wolfgang)
  • RechtsgrundAnpassungsbedarf für bestehende Betriebsvereinbarungen vor dem Hintergrund der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung? (Goricnik, Wolfgang)
  • 2. Symposium des Wiener Arbeitsrechtsforums zum Generalthema „Die Tücken des Bestandschutzes“ (Haider, Michael)
  • Perthold-Stoitzner: UG – Universitätsgesetz 2002 (Löschnigg, Günther)
  • Hintz/Lill: Insolvenz und Arbeitsrecht – Antworten für die Praxis (Marischka, Christa)
  • Verband der Versicherungsunternehmen (Hrsg): Die Invalidität in der privaten Unfallversicherung (Marischka, Christa)
  • Löschnigg/Ruß: Handels-KV 2016 (Schörghofer, Felix)
  • Burger/Mair/Wachter: Sozialrecht Basics (Schörghofer, Felix)
  • Elisabeth Steiner: Aktuelle Entscheidungen des OGH zu Diskriminierung und gesetzlichem Schutz von Teilzeitbeschäftigten (Schrittwieser, Bianca)
  • Pichelmayer: Berufsausbildungsrecht kompakt – Lehrlingsausbildung in der Praxis (Ziehensack, Helmut)
  • Fellner: Beamten-Dienstrecht – BDG (Ziehensack, Helmut)
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