<<Das>> Recht der Arbeit - Heft 415
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Veröffentlicht in: | <<Das>> Recht der Arbeit. DRdA |
Hauptverfasser: | , |
Format: | PeriodicalVolume |
Sprache: | Deutsch |
Veröffentlicht: |
Bundeskammer
2024
Bundeskammer |
Schlagworte: |
Inhaltsangabe:
- AutorInnen des Heftes
- Abkürzungen nach AZB
- Inhalt
- Entscheidungsbesprechungen
- 26. Die Nichtverlängerungserklärung verstößt nicht gegen die Grundrechtecharta der EU (Kovács, Erika)
- (Kovács, Erika)
- 1. Die Nichtverlängerung: befristet oder unbefristet? (Kovács, Erika)
- 1.1. Nach nationalem Recht
- 1.2. Nach dem Unionsrecht
- 2. Verstoß gegen § 5 der Befristungs-RL?
- 3. Verstoß gegen § 4 der Befristungs-RL?
- 3.1. Einleitung
- 3.2. Kein Schutz vor diskriminierender Nichtverlängerungserklärung?
- 3.3. Geringeres Schutzniveau als nach § 105 ArbVG?
- 27. Pflegegeld trotz Langzeiturlaub in der Türkei - der gewöhnliche Aufenthalt auf dem Prüfstand (Obrecht, Sascha)
- Anmerkung (Obrecht, Sascha)
- 1. Der gewöhnliche Aufenthalt als Anspruchsvoraussetzung
- 2. Mehrere gewöhnliche Aufenthalte
- 3. Unterschiedlicher Maßstab für den gewöhnlichen Aufenthalt bei Pflegegeld und Ausgleichszulage?
- 4. Fazit
- 28. Schadenersatzanspruch gegen wohnortnahen Krankenanstaltenträger wegen rechtswidriger Verweigerung einer medikamentösen Behandlung (Prinzinger, Stephanie)
- (Prinzinger, Stephanie)
- 1. Einleitung
- 1.1. Sachverhalt
- 1.2. Wesentliche Rechtsfragen
- 2. Kernaussagen des OGH
- 2.1. Keine Legalzession zu Gunsten des Sozialversicherungsträgers
- 2.2. Keine Verletzung des Schadenminderungspflicht
- 2.3. Freiwillige Spenden minderr. den Schaden nicht
- 3. Anspruch auf Anstaltspflege - wohnortnahe Versorgung?
- 4. Zur Zulässigkeit der Aufnahme als Selbstzahler
- 5. Zum gebotenen Behandlungsniveau
- 6. Ausblick - nationales Bewertungsboard für hochpreisige und innovative Medikamente im stationären Bereich
- 29. Künftig kein Homeoffice - verschlechternde Versetzung? (Springer, Veronika; Trost, Barbara)
- (Springer, Veronika)
- 1. Homeoffice und Versetzungsschutz
- 1.1. Die Aussage des OGH zu Homeoffice und Versetzung
- 1.2. Streichung oder Reduktion von Homeofficetagen als Verschlechterung?
- 2. Versetzungsbegriff, Zuweisung und Verschlechterungsprognose
- 2.1. Verhältnis: Versetzungsbegriff und Verschlechterung
- 2.2. Zuweisung als Versetzung?
- 2.3. Verschlechterungsprognose - der zeitliche Aspekt
- 3. Fazit
- 30. Anspruchsschädliche Erwerbstätigkeit und dauerhafte Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft im FamZeitbG (Bartmann, Elisabeth)
- Anmerkung (Bartmann, Elisabeth)
- 1. Einleitung
- 2. Familienzeit und anspruchsschädliche Erwerbstätigkeit
- 2.1. Ehrenamt als Erwerbstätigkeit
- 2.2. Differenzierte Ansicht je nach Ausprägung der (ehrenamtlichen) Tätigkeit
- 2.3. Die konkrete Tätigkeit als Unterbrechung der Familienzeit
- 3. Dauerhafte Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft
- 3.1. Ex-ante-Betrachtung
- 3.2. Die tatsächliche Dauer der Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft
- 31. Kein Anspruch auf Pflegegeld bei Bezug einer deutschen Rente ohne deutschen Krankenversicherungsschutz (Spiegel, Bernhard)
- Anmerkung (Spiegel, Bernhard)
- 1. Rechtliche Rahmenbedingungen nach der VO 883/2004
- 2. Anwendung der VO 883/2004 auf den vorliegenden Fall
- 2.1. Fehlen einer aktuellen KV im rentenzahlenden Staat
- 2.2. Bestehen einer Mitversicherung in Österreich
- 3. Ansprüche neben der VO 883/2004 aufgrund des AEUV
- 4. Resümee
- 32. Ukrainische Kriegsvertriebene haben Anspruch auf Pflegegeld (Peyrl, Johannes)
- (Peyrl, Johannes)
- 1. Ausgangslage und Einordnung in den Kontext
- 2. Anspruch auf Pflegegeld von Personen ohne österreichische Staatsbürger:innenschaft
- 3. Anspruch auf Pflegegeld aus der VertriebenenRL
- 4. Ausblick
- 33. Wiedereingliederungsteilzeit und Wiedereingliederungsgeld: Zusammenspiel zwischen den arbeitsrechtlichen und sozialrechtlichen Regelungen (Niksova, Diana)
- Anmerkung (Niksova, Diana)
- 1. Einleitung
- 2. Zusammenspiel von arbeitsrechtlichen und sozialrechtlichen Regelungen beim Antritt der Wiedereingliederungszeit
- 2.1. Arbeitsrechtliche Vereinbarung der Wiedereingliederungszeit gem § 13a AVRAG
- 2.2. Wiedereingliederungsgeld gem §143d ASVG
- 2.3. Zwischenergebnis
- 2.4. Berechnung der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall durch den AG auf Basis der ursprünglichen Beschäftigung oder der vereinbarten Teilzeitbeschäftigung?
- 2.5. Zeitlicher und sachlicher Zusammenhang zur ursprünglichen Arbeitsunfähigkeit auch bei längeren zwischenzeitigen Krankenständen?
- 3. Fazit
- 34. Anspruch auf festsitzenden Zahnersatz (Resch, Reinhard)
- Anmerkung (Resch, Reinhard)
- 1. Einleitung
- 2. Gesetzlicher Leistungsanspruch bei Zahnersatz
- 3. Leistungsrecht
- 35. Zeitguthaben unterliegen nicht den Wirkungen des Sanierungsplans (Niederfriniger, Mario)
- Anmerkung (Niederfriniger, Mario)
- 1. Einleitung
- 2. Zeitguthaben als Gegenstand des Insolvenzverfahrens
- 2.1. Zeitguthaben stellen keinen Entgeltanspruch dar
- 2.2. Zeitguthaben sind keine betagten Forderungen
- 2.3. Umwandlung von Zeitguthaben in einen Geldanspruch
- 3. Forderungsqualifikation
- 4. Alternative Handlungsmöglichkeiten
- 36. Kostenersatz für den Europäischen Betriebsrat (Gagawczuk, Walter)
- Anmerkung
- 1. Vorbemerkung
- 2. Einleitung
- 3. Die freie Wahl des Sachverständigen
- 4. Die Angemessenheit
- 5. Kostenersatz für mehrere Sachverständige?
- 6. Kosten für Schulungen
- 7. Besuch eines Werkes in England
- 8. Fazit
- 37. Corona als Betriebsrisiko (Pfeil, Walter)
- Anmerkung (Pfeil, Walter)
- 38. Der OGH klärt einige wichtige Fragen rund um das Homeoffice (Geiblinger, Michael)
- Anmerkung
- 1. Einleitung
- 2. (Fehlende) Schriftliche Homeofficevereinbarung
- 3. Angemessenheit des Aufwandersatzes
- 4. Aliquotierung des Aufwandersatzes bei Teilzeitbeschäftigung
- 5. Entgeltfortzahlung im Krankenstand und Homeoffice
- Personalia
- Besetzung der in Arbeits- und Sozialrechtssachen tätigen Senate des OGH 2024
- Buchbesprechungen
- Flexibilität und Fragmentierung durch Arbeitnehmer*innenüberlassung - Der Schutz von Leiharbeitskräften in Deutschland (Burger, Florian G.)
- Solidarität in den Krisen der Arbeitswelt - Aktualität kollektiver Widerstandserfahrungen (Raffeiner, Andreas)
- Frauen in der Geschichte der Mitbestimmung. Pionierinnen in Betriebsräten, Gewerkschaften und Politik (Trost, Barbara)
- Festschrift Walter J. Pfeil (Kain, Felicia)
- Alles compliant am Arbeitsplatz? (Naderhirn, Johanna Helene)
- Klimaschutz und Arbeitsrecht? (Russegger, Hannah)