Die geplante Regulierungszusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und Kanada sowie den USA nach den Entwürfen von CETA und TTIP. Rechtsgutachten, erstellt im Auftrag der Arbeiterkammer Wien

Bibliographische Detailangaben
Link(s) zu Dokument(en):E-Medien Publikation
Hauptverfasser: Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien (Herausgebendes Organ, HerausgeberIn), Stoll, Peter-Tobias (VerfasserIn), Holterhus, Till Patrik (VerfasserIn), Gött, Henner (VerfasserIn)
Format: Monograph
Sprache:Deutsch
Veröffentlicht: AK Wien 2015
Schlagworte:
Europäische Union
Freihandelsabkommen
USA
Kanada
EU
Studien
Inhaltsangabe:
  • Kurzübersicht („executive summary“)
  • Inhaltsübersicht
  • Inhaltsverzeichnis
  • Hinweis zur Zitierweise von CETA und TTIP
  • Benennung der relevanten Institutionen in CETA und TTIP
  • 1. Auftrag, Rahmen der Untersuchung sowie Vorgehensweise
  • 2. Einleitung: Handelsliberalisierung und Gewährleistung von Schutzpolitiken
  • 2.1. Handelsliberalisierung und Schutzpolitiken in der EU
  • 2.2. Fehlende Sicherung von Schutzpolitiken im System der WTO
  • 2.3. Freihandelsabkommen als Chance für Liberalisierung und Schutzpolitiken?
  • 2.4. Transatlantische Regulierungszusammenarbeit: Ambitionen und Divergenzen
  • 2.5. Leitfragen der Untersuchung
  • 3. Das System der Regulierungszusammenarbeit in CETA und TTIP
  • 3.1. Regelungselemente
  • 3.2. Besteht eine Pflicht zur Regulierungszusammenarbeit?
  • 3.3. Institutionen und Beschlussfassung
  • 3.3.1. Haupt- und Unterausschüsse in CETA und TTIP
  • 3.3.2. Beschlussfassung
  • 3.3.2.1. Verbindliche Beschlüsse
  • 3.3.2.2. Innerstaatliches Zustimmungserfordernis?
  • 3.4. Aktivitäten und Methoden der Regulierungszusammenarbeit
  • 3.5. Erfasste Themen und Sachgebiete
  • 3.6. Erfasste Regulierungen
  • 3.7. Streitbeilegung
  • 4. Die Gewährleistung europäischer Schutzstandards in der Regulierungszusammenarbeit
  • 4.1. Bereichsausnahmen
  • 4.2. Gewährleistung durch Schutz des „right to regulate?
  • 4.3. Schutz durch die Zielvorgabe „hoher Schutzstandards“?
  • 4.4. Rechtfertigung von Regulierungen durch das Vorsorgeprinzip?
  • 4.5. Die Kapitel über nachhaltige Entwicklung und Arbeitsstandards
  • 5. Die Rückkoppelung der Regulierungszusammenarbeit in die EU
  • 5.1. Demokratische Bedenken – Die EU-Ebene
  • 5.1.1. Die Vermittlung demokratischer Legitimation
  • 5.1.2. Legitimation auswärtigen Handelns
  • 5.1.3. Living agreements und der erforderliche Grad demokratischer Legitimation
  • 5.2. Kompetenzielle Bedenken – Die mitgliedstaatliche Ebene
  • 5.3. Mögliche Lösungsansätze
  • 5.3.1. Auf der EU-Ebene
  • 5.3.2. Auf der mitgliedstaatlichen Ebene
  • 6. Die Zivilgesellschaft in der Regulierungszusammenarbeit
  • 6.1. Einbindung der Zivilgesellschaft in CETA und TTIP
  • 6.2. Defizitäre Einbindung
  • 7. Klärungsbedarf und Empfehlungen
  • 7.1. Klarstellungen und Änderungen in den Vertragsentwürfen
  • 7.1.1. Institutionen, Beschlussfassung und Entscheidungskompetenzen
  • 7.1.2. Allgemeines Regulierungskapitel
  • 7.1.3. Vorsorgeprinzip
  • 7.1.4. Nachhaltigkeitsaspekte (Arbeit und Umwelt)
  • 7.1.5. Verbesserte Einbindung der Sozialpartner und der Zivilgesellschaft, Transparenz
  • 7.2. Empfehlungen in Bezug auf die innereuropäische Ebene
  • 7.2.1. EU-Parlament
  • 7.2.2. Mitgliedstaaten

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