Evaluierung des Behindertengleichstellungsrechts. zwei Studien im Auftrag des BMASK

Bibliographische Detailangaben
Link(s) zu Dokument(en):E-Medien Publikation
Veröffentlicht in:Sozialpolitische Studienreihe
Hauptverfasser: Hofer, Hansjörg (HerausgeberIn), Schober, Christian (VerfasserIn), Österreich (HerausgeberIn)
Format: SerialVolume
Sprache:Deutsch
Veröffentlicht: Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 2012
Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
Ausgabe:1. Aufl.
Schlagworte:
Österreich
Behindertenrecht
Gleichstellung
Evaluation
Österreich
Sozialpolitik
Schriftenreihe
Sozialpolitische Studienreihe
Inhaltsangabe:
  • SOZIALPOLITISCHE STUDIENREIHE BAND 10
  • Inhaltsverzeichnis
  • Sozialwissenschaftliche Evaluierung des Behindertengleichstellungsrechts
  • 1. Executive Summary
  • 2. Ausgangssituation und Ziele
  • 2.1. Ausgangssituation
  • 2.2. Ziele der Studie
  • 3. Gesetzliche Grundlagen
  • 3.1. Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz
  • 3.2. Behinderteneinstellungsgesetz
  • 3.3. Bundesbehindertengesetz … Behindertenanwalt
  • 3.4. Artikel 8 des Bundesverfassungsgesetzes
  • 3.5. Bundes-Behindertengleichstellungs-Begleitgesetz
  • 4. Methodisches Vorgehen
  • 4.1. Quantitative Erhebung
  • 4.2. Qualitative Erhebung
  • 5. Ergebnisse
  • 5.1. Bas Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz … BgStg
  • 5.1.1. Schlichtungsverfahren
  • 5.1.2. Verbandsklage
  • 5.1.3. Barrierefreiheit
  • 5.2. BEinstG
  • 5.2.1. Wirkung
  • 5.2.2. Hürden
  • 5.2.3. Rechtsfolgen
  • 5.2.4. Mittelbare und unmittelbare Diskriminierung
  • 5.2.5. Handlungsbedarf
  • 5.2.6. Zusammenfassung und Handlungsempfehlungen
  • 5.3. Bundesbehindertengesetz (BBg) … Behindertenanwalt
  • 5.3.1. Wirkungen
  • 5.3.2. Handlungsbedarf
  • 5.3.3. Zusammenfassung und Handlungsempfehlungen
  • 5.4. Artikel 8 der Bundesverfassung
  • 5.4.1. Wirkungen
  • 5.4.2. Hürden
  • 5.4.3. Handlungsbedarf
  • 5.4.4. Zusammenfassung und Handlungsempfehlungen
  • 5.5. Bundes-Behindertengleichstellungs-Begleitgesetz
  • 5.5.1. Wirkungen
  • 5.5.2. Handlungsbedarf
  • 5.5.3. Zusammenfassung und handlungsempfehlungen
  • 6. Resümee und Handlungsempfehlungen
  • 7. Quellenverzeichnis
  • 8. ANHANG
  • 8.1. Fragebogen SchlichtungswerberInnen
  • 8.2. Fragebogen SchlichtungspartnerInnen
  • 8.3. Interviewleitfaden
  • ABBILDUNGEN
  • Abbildung 1: Schema für die Fragebogenerstellung
  • Abbildung 2: Anzahl der Schlichtungsverfahren im Jahresverlauf
  • Abbildung 3: Behandelte Gesetzesmaterie nach Anzahl der Schlichtungsverfahren im Jahresverlauf
  • Abbildung 4: Diskriminierungsarten nach Anzahl der Schlichtungsverfahren im Jahresverlauf
  • Abbildung 5: Diskriminierungsart nach Gesetzesmaterie nach Anzahl der Schlichtungsverfahren
  • Abbildung 6: unmittelbare Diskriminierungen im BEinstG nach Anzahl der Schlichtungsverfahren
  • Abbildung 7: Mittelbare Diskriminierungen … Barrieren im Detail nach Anzahl der Schlichtungsverfahren je Gesetzesmaterie
  • Abbildung 8: Anteil der Schlichtungsverfahren nach Behinderungsarten und Gesetzesmaterie
  • Abbildung 9: Schlichtungsverfahren nach Bundesländern (Einwohnerzahl und Anzahl der Schlichtungsverfahren)
  • Abbildung 10: Anteil der Schlichtungsfälle im Ballungsraum je Bundesland in % der Schlichtungsverfahren
  • Abbildung 11: Anteil der Ergebnisse der Schlichtungsverfahren 2006-2010 in %
  • Abbildung 12: Ergebnis Schlichtungsverfahren nach Gesetzesmaterie in % der Schlichtungsverfahren
  • Abbildung 13: Diskriminierungsarten nach Gesetzesmaterie in % der Schlichtungsverfahren
  • Abbildung 14: Gesetzesmaterie nach Schlichtungswerberinnen und Schlichtungspartnerinnen
  • Abbildung 15: Behinderungsart in % der Schlichtungsverfahren
  • Abbildung 16: Ziele des Schlichtungsverfahrens aus Sicht der SchlichtungswerberInnen in %
  • Abbildung 17: Zufriedenheit mit der Behandlung durch Schlichtungsreferentinnen bezogen auf das neutrale Verhalten derselben in %
  • Abbildung 18: Zufriedenheit mit dem Schlichtungsverfahren nach gesetzesmaterie in %
  • Abbildung 19: Zufriedenheit mit dem Schlichtungsverfahren nach Behinderungsart in %
  • Abbildung 20: Zufriedenheit mit dem Schlichtungsverfahren nach altersgruppen in %
  • Abbildung 21: Ergebnisse des Schlichtungsverfahrens aus Sicht der Schlichtungswerberinnen und -partnerInnen in %
  • Abbildung 22: Ergebnisse des Schlichtungsverfahrens nach behandelter Gesetzesmaterie
  • Abbildung 23: Vereinbarungen im Falle einer Einigung aus Sicht der SchlichtungswerberInnen und -partnerInnen in %
  • Abbildung 24: Zufriedenheit mit dem Ergebnis des Verfahrens im BgStg aus Sicht der Schlichtungswerberinnen und -partnerInnen in %
  • Abbildung 25: Zufriedenheit mit dem Ergebnis des Verfahrens im BEinstG aus Sicht der Schlichtungswerberinnen und -partnerInnen in %
  • Abbildung 26: weitere Ergebnisse bei fehlender Einigung im Schlichtungsverfahren aus Sicht der Schlichtungswerberinnen und -partnerInnen in %
  • Abbildung 27: Angaben zur Verbesserung der Situation durch das Schlichtungsverfahren aus Sicht der SchlichtungswerberInnen in %
  • Abbildung 28: Angaben zur Erzielung nachhaltiger Veränderungen bei SchlichtungspartnerInnen durch das Schlichtungsverfahren in %
  • Abbildung 29: Nachhaltige Veränderungen bei SchlichtungspartnerInnendurch das Schlichtungsverfahren; im BEinstG getrennt nach SchlichtungswerberInnen und -partnerInnen in %
  • Abbildung 30: Nachhaltige Veränderungen bei Schlichtungspartnerinnendurch das Schlichtungsverfahren; im BgStg getrennt nach SchlichtungswerberInnen und -partnerInnen in %
  • Abbildung 31: Angaben zur Erzielung von Sensibilisierung im Unternehmen durch das Schlichtungsverfahren
  • abbildung 32: angaben zur nachhaltigen, unternehmensweiten/organisationsweitenÄnderung von abläufen, Strukturen oder richtlinien durch das Schlichtungsverfahren
  • TABELLEN
  • Tabelle 1: Rücklauf Fragebögen
  • Tabelle 2: InterviewpartnerInnen gruppiert
  • Rechtliche Evaluierung des Behindertengleichstellungsrechts
  • I. Einführung
  • A. Ausgangssituation und Fragestellungen
  • B. Methodische Vorgangsweise
  • C. Überblick über die aktuelle Rechtslage
  • 1. Verfassungsrechtliche Vorgaben
  • 2. Neuregelung durch das Behindertengleichstellungspak et
  • 2.1. Entstehung
  • 2.2. Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz
  • 2.3. Behinderteneinstellungsgesetz
  • 2.4. Bundesbehindertengesetz
  • 3. Un-Behindertenrechtskonventio n
  • II. Rechtliche Einschätzung der vorgelegten Fragestellungen
  • A. Rechtsschutzmöglichkeiten
  • 1. Rechtsschutzinstrumente
  • 1.1. Ausgangslage und Problemstellung
  • 1.2. Mögliche Weitere Rechtsschutzinstrumente
  • 1.3. Effektivitätssteigerung durch AnheBung des Mindestschadenersatzbetrages?
  • 1.4. Zwischenbilanz
  • 2. Zugang zum Recht
  • 2.1. Ausgangslage und Problemstellung
  • 2.2. Mögliche Änderungen im Hinblick auf das Prozesskosten-Risiko
  • 2.3. Sonstige Verbesserungsmöglichkeiten
  • 2.4. Zwischenbilanz
  • 3. Verbandsklage
  • 3.1. Ausgangslage und Problemstellung
  • 3.2. Möglichkeiten zur Verbesserung der Effizienz der Verbandsklage
  • 3.3. Schaffung einer Verbandsklagemöglichkeit auch im Anwendungsbereich des BEinstG
  • 3.4. Zwischenbilanz
  • 4. Schlichtungsverfahren
  • 4.1. Ausgangslage und Poblemstellung
  • 4.2. Generelle Möglichkeiten für eine Optimierung des Schlichtungsverfahrens
  • 4.3. MöglichKeiten für eine Effizienzsteigerung im öffentlichen Dienstrecht
  • 4.4. Zwischenbilanz
  • 5. Sonderproblem: Rechtsschutz gegen Diskriminierungen bei privaten Versicherungen und Finanzdienstleistungen
  • 5.1. Ausgangslage und Problemstellung
  • 5.2. Wann sind Versicherungsbedingungen diskriminierend?
  • 5.3. Mögliche Verbesserungen der Rechtsschutzmöglichkeiten
  • 5.4. Zwischenbilanz
  • 6. Verhältnis der Diskriminierungsverbote zum Bebot Œangemessener Vorkehrungen für ArbeitgeberInnen
  • 6.1. Ausgangslage und Problemstellung
  • 6.2. Konkretisierung der Förderpflicht und der Rechtsfolgen ihrer Verletzung
  • 6.3. Verhältnis des § 6 Abs 1A BEinstG zu den Diskriminierungsverboten
  • 6.4. Zwischenbilanz
  • B. Behindertenanwaltschaft
  • 1. Befugnisse des Behindertenanwalts/der Behindertenanwältin
  • 1.1. Ausgangslage und Problemstellung
  • 1.2. Möglichkeiten zur Auwerrtung der Behindertenanwaltschaft
  • 1.3. Zwischenbilanz
  • 2. Überlegungen zu einer Neuregelung der Vergütung des Behindertenanwalts/der Behindertenanwältin
  • 2.1. Ausgangslage und Problemstellung
  • 2.2. MöglichKeiten für eine Neuregelung
  • 2.3. Zwischenbilanz
  • III. Zusammenfassung
  • Anhang I: Bereits im Zuge der Novelle BGBL I 2011/58 Berücksichtigte Stellungnahmen
  • 1. Überlegungen zu einer Neuregelung der Bestellung des Behindertenanwalts/der Behindertenanwältin
  • 1.1. Ausgangslage und Problemstellung
  • 1.2. Methodische Vorgangsweise
  • 1.3. Analyse der geltenden Regelung und der Bisherigen Vorgangsweise bei der Bestellung
  • 1.4. Vergleich mit Regelungen in anderen Bereichen
  • 1.5. Vorschläge für eine neuregelung des Bestellvorganges und der Bestellungskriterien
  • 1.6. Zwischenbilanz
  • 2. Überlegungen zur Beurteilung einer vorübergehenden Verhinderung des Behindertenanwalts/der Behindertenanwältin
  • 2.1. Ausgangslage und Problemstellung
  • 2.2. Folgen einer vorübergehenden Verhinderung
  • 2.3. Zwischenbilanz
  • Anhang II: Verzeichnis Verwendeter Quellen

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