Zukunft der Wettbewerbspolitik in Österreich
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Veröffentlicht in: | Publikationen des Beirates für Wirtschafts- und Sozialfragen |
Hauptverfasser: | , , |
Format: | SerialVolume |
Sprache: | Deutsch |
Veröffentlicht: |
Ueberreuter
2010
Ueberreuter |
Schlagworte: |
Inhaltsangabe:
- Vorwort (Kovarik, Georg; Kubitschek, Maria; Morawitz, Nikolaus; Schneider, Christoph)
- Inhalt
- Zusammenfassung
- Die Sozialpartner verständigen sich auf folgende Empfehlungen
- 1. Allgemeiner Teil – Wettbewerbspolitik in Österreich
- 1.1 Wettbewerbspolitische Grundsatzüberlegungen
- 1.2 Einfluss der Europäischen Union und Bedarf einer nationalen Wettbewerbspolitik
- 1.3 Rolle der Sozialpartner in der österreichischen Wettbewerbspolitik
- 1.4 Bilanz zur Entwicklung seit 2002
- 1.5 Aktionsplan „Zukunft der Wettbewerbspolitik“
- 2. Organisationsrechtlicher Teil – zur Institutionenfrage
- 2.1 Allgemeine Erwägungen
- 2.1.1 Historischer Rückblick
- 2.1.2 Blick über die Grenzen
- 2.1.3 Problemaufriss
- 2.2 Kartellgerichte als Entscheidungsbehörden beibehalten
- 2.2.1 Einleitende Betrachtungen
- 2.2.2 Vor- und Nachteile des kartellgerichtlichen Vollzugs
- 2.2.3 Internationaler Behördenvergleich
- 2.3 Bundeswettbewerbsbehörde als effiziente Ermittlungs- und Aufgriffsbehörde gestalten
- 2.3.1 Mehr Prävention und Rechtssicherheit durch Antragstellung beim Kartellgericht
- 2.3.2 Transparenzvorschriften verbessern
- 2.3.3 Ressourcen der Behörde stärken
- 2.3.4 Politische Verantwortlichkeit und Leistungskontrolle ausbauen
- 2.3.5 Interne Organisationsstruktur überdenken
- 2.4 Bundeskartellanwalt als sinnvolle Ergänzung zur BWB erhalten
- 2.5 Know-how der Wettbewerbskommission stärker nützen
- 2.6 Das Verhältnis Wettbewerbsaufsicht und Sektorregulierung klären
- 2.7 Ein nationales Netzwerk für den Kartellrechtsvollzug schaffen (Austrian Competition Network; ACN )
- 3. Verfahrensrechtlicher Teil – schnellere und treffsichere Verfahren
- 3.1 Zusammenschlusskontrolle
- 3.1.1 Entwicklung der Zusammenschlüsse in Österreich
- 3.1.2 Kooperative Gemeinschaftsunternehmen
- 3.1.3 Wettbewerblich erheblicher Einfluss
- 3.1.4 Erhöhung der Schwellenwerte
- 3.1.5 Multiplikatorenverordnung
- 3.1.6 Stop-the-clock Verfahren
- 3.1.7 Ministererlaubnis
- 3.2 Bußgeldverfahren
- 3.2.1 Allgemeine Überlegungen und Praxis
- 3.2.2 Verfahrensrechtliche Ausgestaltung
- 3.2.3 Kronzeugenregelung
- 3.3 Feststellungsanträge für bereits beendete Zuwiderhandlungen
- 3.4 Zweite Tatsacheninstanz
- 3.5 Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen
- 3.6 Auskunftsverlangen – selbstständige Bescheidkompetenz der BWB?
- 3.7 Allgemeine Ermittlungsbefugnisse der BWB
- 3.8 Gerichtlich bestellte Sachverständige
- 3.9 Einstweilige Verfügungen
- 3.10 Antragsrechte der Regulatoren
- 4. Materiellrechtlicher Teil – Wettbewerbsaufsicht inhaltlich stärken
- 4.1 Wettbewerbsmonitoring gesetzlich verankern
- 4.2 Verstärkte Aufsicht gegen Marktmachtmissbrauch
- 4.3 Branchenuntersuchungen
- 4.4 Schadenersatz bei Kartellrechtsverstößen weiter entwickeln („Private Enforcement“)
- 4.5 Regierungsprogramm für mehr Wettbewerb bei den Freien Berufen umsetzen
- 4.6 Bagatellbestimmungen vereinheitlichen
- Mitglieder der Arbeitsgruppe
- Anhang: Protokolle der Arbeitsgruppe des Beirats für Wirtschafts- und Sozialfragen „Zukunft der Wettbewerbspolitik in Österreich“
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