Infobrief EU & International - Mai 2024
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|---|---|
| Veröffentlicht in: | Infobrief EU & International |
| 1. Verfasser: | |
| Format: | PeriodicalVolume |
| Sprache: | Deutsch |
| Veröffentlicht: |
AK Wien
2024
AK Wien |
| Schlagworte: |
Inhaltsangabe:
- Inhalt
- Editorial
- Stimme für Demokratie (Osternig, Christian)
- Was für Arbeitnehmer:innen auf dem Spiel steht
- Stimme für Demokratie und ein arbeitnehmer:innenfreundliches Europa
- Vision Europa: Fünf Wege in eine gerechte Zukunft
- 1. Das EU-Parlament als unsere Stimme für einen ökologischen Umbau für alle
- 2. Das EU-Parlament als unsere Stimme für einen starken Wohlfahrtsstaat
- 3. Das EU-Parlament als unsere Stimme gegen schmutzige Geschäfte im Binnenmarkt
- 4. Das EU-Parlament als unsere Stimme für eine gerechte globale Zusammenarbeit
- 5. Das EU-Parlament als unsere Stimme für Demokratie
- Schalten wir uns auf Laut! Unsere Stimme für Europa
- Den grünen Deal mit einem neuen Schub für ein starkes soziales Europa verbinden (Anderl, Renate)
- Europa neu gedacht – Wie ein aktives Österreich zu einem starken Europa beitragen kann
- Erklärung von La Hulpe als Fahrplan für die nächste EU-Legislaturperiode (Bruckner, Sarah)
- Weiterentwicklung des sozialen Europas
- Industrielobby stellt sich gegen Kompromiss auf breiter Basis
- Ruf nach einem „Projekt der Hoffnung“
- Wer gibt in Brüssel den Ton an? (Ey, Frank)
- Wer Entscheidungen über neue EU-Gesetze trifft
- Die politischen Kräfteverhältnisse bei der Europäischen Kommission
- Ungewissheit bezüglich der Kräfteverhältnisse im Europäischen Parlament
- Die Karten werden neu gemischt
- Demokratie versus Autokratien und Diktaturen (Ey, Frank)
- Demokratiepaket: Licht…
- … und Schatten in der EU-Gesetzgebung
- Interventionen einflussreicher Lobbyist:innen noch immer nicht im Griff
- Bedenkliche Entwicklungen in der Demokratiepolitik einzelner EU-Staaten
- Regime und Diktaturen in Drittstaaten werden stärker
- EU-Demokratiepolitik – quo vadis?
- EU-Wahlen 2024 (Schöggl, Astrid; Templ, Norbert; Wukovitsch, Florian)
- Die globale Erwärmung beschleunigt sich
- Der Grüne Deal als Antwort der EU
- Umstellung unserer Arbeits- und Produktionsprozesse
- Die Rolle Europas in der Weltwirtschaft
- Die Baustellen des sozialen und ökologischen Umbaus
- Forderungen für die nächste Legislaturperiode
- EU-Demokratie im Umbau
- Reform der EU Economic Governance (Feigl, Georg)
- Kleine Geschichte der EU-Wirtschaftspolitik
- Reformprozess der von der Leyen Kommission
- Fiskalregeln: Nationale Haushaltspläne im Zentrum
- Mittelfristige Fiskalziele: same, same – but different
- Bessere Planbarkeit wird in der Anwendung konterkariert
- Zu wenig Spielraum für Zukunftsinvestitionen und sozialen Fortschritt
- Was würde die Umsetzung des Vorschlags für Österreich konkret bedeuten?
- Schlussfolgerungen
- Europas Klimaziel bis 2040 (Streissler, Christoph)
- Ein weiterer Pflock …
- … nach dem „Fit-for-55“-Paket
- Eine Aufgabe für die nächste Kommission
- Ende der fossilen Energieträger
- Untersuchung der Optionen
- Keine großen Unterschiede bis 2050
- Kritik an den ökonomischen Modellen
- Forderungen aus Sicht der Arbeitnehmer:innen
- Veränderungen in der Industrie
- Es geht nur mit klarer Planung
- Scharfer Wind von rechts
- Wahlkampfthema Bürokratie (Ey, Frank)
- Die Anfänge des Bürokratieschmähs zulasten der Bevölkerung
- Und ständig grüßt das Murmeltier: Kommissionspräsidentin Von der Leyen will „KMU“ entlasten
- Regeln, die nur noch für 0,1 Prozent der Unternehmen gelten
- „Verwaltungslast“ Arbeitnehmer:innenschutz
- Parteifreund Ursula von der Leyens sollte KMU-Beauftragter werden
- Letta-Bericht zur Zukunft des EU-Binnenmarkts orientiert sich an Unternehmenswünschen
- Bürokratie für EVP und Liberale Wahlkampfthema Nr. 1
- Resümee
- Vor der nächsten Erweiterungsrunde (Templ, Norbert)
- Brisante politische Dimension
- Überzogene Erwartungen an die Erweiterung?
- Aufnahmefähigkeit der Europäischen Union
- Zentrale Reformen zur Vorbereitung auf die EU-Erweiterung
- Alternativen zur Vollmitgliedschaft andenken
- Gerechte Weltwirtschaft (Ellmeier, Elena; Mayr, Felix)
- Neokoloniale Abhängigkeiten
- Neuausrichtung der EU-Handels- und Investitionspolitik notwendig
- Das EU-Lieferkettengesetz
- Die EU-Entwaldungsverordnung
- Die Zwangsarbeitsverordnung
- Ausblick