Infobrief EU & International - Juli 2020
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|---|---|
| Veröffentlicht in: | Infobrief EU & International |
| 1. Verfasser: | |
| Format: | PeriodicalVolume |
| Sprache: | Deutsch |
| Veröffentlicht: |
AK Wien
2020
AK Wien |
| Schlagworte: |
Inhaltsangabe:
- Inhalt
- Editorial (Bruckner, Sarah; Dessewffy, Eva; Ey, Frank; Oberndorfer, Lukas; Prausmüller, Oliver; Schaum, Henrike; Templ, Norbert; Wedl, Valentin)
- COVID-19-Rezession - EU-Krisenmanagement auf dem Prüfstand (Feigl, Georg; Zotter, Thomas)
- EZB reagierte rasch und umfangreich
- Unterschiedliche Ausgangslagen, ähnliche Herausforderungen
- Europäische Instrumente für ein europäisches Problem
- Das bereits beschlossene EU-Krisenpaket
- Recovery Bonds als großer neuer Schritt für den Euroraum?
- Fazit
- Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie: SURE - Europäisches Instrumet zur Finanzierung von Kurzarbeit (Bruckner, Sarah)
- EU-Staaten setzen auf Kurzarbeit
- Wichtiges Signal europäischer Solidarität
- So funktioniert SURE
- Solidarische Krisenbewältigung mit Hindernissen
- Ausblick
- EU-Haushalt und Recovery-Plan - Europäisch und solidarisch aus der Krise? (Ey, Frank; Feigl, Georg)
- Neuer Vorschlag für EU-Budget bis 2027
- Recovery-Plan nach wochenlangen Debatten: Ambitioniert, aber noch Diskussionsbedarf
- Eckpunkte der „Next Generation EU“
- Einbindung in das Europäische Semester als potenzielle Gefahr
- Neue Vorschläge bei der Einnahmenseite
- Die Entscheidung fällt bei den Staats- und Regierungschefs
- Fazit: Recovery-Plan grundsätzlich positiv, aber Lücken und Tücken vorhanden
- Insbesondere beim RRF gibt es jedoch noch Diskussionsbedarf
- Beibehaltung, Modifizierung oder Bruch mit der neoliberalen Geschäftsgrundlage? Der EU-Recovery-Plan und die Rolle des Europarechts (Oberndorfer, Lukas)
- Deutschland schert aus der Phalanx der neoliberalen Dogmatiker aus
- Die Kommission greift punktuell progressive Forderungen auf
- Neoliberale Dogmen brechen, um die neoliberale Europäisierung zu verteidigen
- Länderspezifische Empfehlungen werden zur Bedingung für EU-Mitteln
- Die Krise als Chance für Machtverschiebungen
- Zwischenbewertung
- Wie der Vertrag von Maastricht die öffentliche Hand den Märkten ausliefert
- Die EZB als Feuerwehr in der Krise und das Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts
- Last Exit Art 122 AEUV – Ein Nadelöhr
- Fazit
- Europäisches Semester 2020 - Länderbericht und länderspezifische Empfehlungen für Österreich im Lichte der Corona-Krise (Templ, Norbert)
- Was uns die Corona-Krise lehrt
- Wo die EU-Kommission recht hat
- Neuausrichtung des Europäischen Semesters
- Länderspezifische Empfehlungen als große Überraschung
- „Business as usual“ nach der Krise?
- COVID-19 und Globalisierung - Von Resilienten Wertschöpfungsketten und einem deutlichen "Weiter so" in der EU-Handelspolitik (Schaum, Henrike)
- Was die Corona-Krise über die globale Wirtschaft zeigt
- Ähnliche Analyse der Ausgangssituation, verschiedene Konsequenzen
- Die Festigung der neoliberalen Wirtschaftsordnung
- Neoliberale Weltwirtschaft geht auch vermeintlich resilient?
- Die EU-Kommission ist in der Debatte vorn mit dabei
- Die Organisation des Welthandels zur Disposition stellen
- Ende des Parallelsystems - EU-STaaten beenden Soderklagerechte für Investoren (Bruckner, Sarah)
- Beendigung der Intra-EU-BITs
- Österreich muss nachziehen
- Ende des Parallelsystems
- Österreichs intra-EU-BITs
- ISDS-Verfahren: Beispiel Fremdwährungskredite
- Ausblick
- Europäisches Klimagesetz - Rechtliche Verankerung der Klimaneutralität 2050 (Streissler, Christoph)
- Was steht im Entwurf?
- Buchbesprechung: Baustelle Elektromobilität (Högelsberger, Heinz)