infobrief eu & international - Dezember 2018
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|---|---|
| Veröffentlicht in: | Infobrief EU & International |
| 1. Verfasser: | |
| Format: | PeriodicalVolume |
| Sprache: | Deutsch |
| Veröffentlicht: |
AK Wien
2018
AK Wien |
| Schlagworte: |
Inhaltsangabe:
- Inhalt
- Editorial
- EU-Parlamentswahlen 2019 (Ey, Frank)
- Umwälzungen bei den politischen Kräfteverhältnissen
- Wer „regiert“ künftig im Europäischen Parlament
- Traditionelles Rechts-Links Schema ist überholt
- Der Aufstieg des autoritären Populismus
- Autoritärer Populismus als entscheidende Kraft im Rat
- Folgewirkungen auf die anderen EU-Institutionen
- Neo-Nationalismus in der EU: Sozio-ökonomische Programmatiken und Praxis (Becker, Joachim)
- Zur Etablierung neo-nationalistischer Kräfte und ihre Bedeutung für ArbeitnehmerInnen
- Neo-nationalistische Hauptströmungen: Neoliberalismus und Nationalkonservatismus
- Programmatik und Praxis des neoliberal geprägten Neo-Nationalismus
- Regierungen mit neonationalistischer Beteiligung streben Arbeitszeitverlängerung an
- Programmatik und Praxis des Neo-Nationalismus im nationalkonservativen Gewand
- Lega und Fidesz als BefürworterInnen einer Flat Tax
- Schlussfolgerungen
- Brexit-Finale (Bruckner, Sarah)
- Das britische Parlament entscheidet
- Der Inhalt des Austrittsabkommens
- „Backstop“-Lösung für die Grenze zwischen Irland und Nordirland
- Die Rechte der BürgerInnen
- Neue Studie: Die Übermacht der Konzerne bei der EU-Gesetzgebung (Ey, Frank; Feigl-Heihs, Monika)
- ALTER-EU-Studie analysiert die unterschiedlichen Lobbyingmethoden
- Hoher Einsatz an Kapital und Personal
- Beispiele aus der Praxis
- Erfolgreiches Lobbying der Erdgasindustrie
- Resümee und Empfehlungen von ALTER-EU
- USA-Mexiko-Kanada Abkommen statt NAFTA (Treat, Sharon Anglin)
- Beschränkung des ISDS – ein Modell für Europa?
- Änderungen bei Kraftfahrzeug-Ursprungsregeln
- Eine Erschwernis für Regierungen, Schutzmaßnahmen für ArbeitnehmerInnen, VerbraucherInnen und die Umwelt zu ergreifen
- Chemische Sicherheit am Arbeitsplatz
- Schwächere Lebensmittelsicherheitsstandards und Förderung der GVO-Landwirtschaft
- Steigende Preise für verschreibungspflichtige Medikamente
- Fazit
- Sonderklagerechte für Investoren (Bruckner, Sarah)
- Entschädigung für den Ausstieg aus der Atomkraft
- EuGH-Urteil Achmea – das Ende der Intra-EU-BITs
- Achmea und Vattenfall
- Investitionsschutz in CETA
- Der Fall Meinl Bank
- 5 Millionen Euro Verfahrenskosten, zu bezahlen von den österreichischen SteuerzahlerInnen
- Wie geht es weiter mit dem Investitionsschutz in der EU?
- Krisenfall TiSA (Prausmüller, Oliver)
- Strategische Handelspolitik der USA
- Konflikte in der EU
- EU-Japan Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (Dessewffy, Éva)
- Auftakt europäisches Semester 2019 (Feigl, Georg)
- Kommissionsausrichtung wird ausgewogener
- Fiskalpolitische Schatten
- Licht in der Lohn- und Arbeitsmarktpolitik
- Vertiefung der WWU?
- Soziale und ökologische Schwerpunkte setzen
- Schlussfolgerungen