EU und Wasserliberalisierung. eine Analyse auf internationaler und europäischer Ebene

Bibliographische Detailangaben
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Veröffentlicht in:Informationen zur Umweltpolitik
Hauptverfasser: Bundeskammer für Arbeiter und Angestellte (Herausgebendes Organ), Schenner, Elisa (VerfasserIn), Bundeskammer f. Arbeiter u. Angestellte f. Wien (Herausgebendes Organ)
Format: SerialVolume
Sprache:Deutsch
Veröffentlicht: Bundeskammer f. Arbeiter u. Angestellte f. Wien 2006
Bundeskammer für Arbeiter u. Angestellte
Schlagworte:
Europäische Union
Wasserwirtschaft
Liberalisierung
Umweltpolitik
Schriftenreihe
Serien
Informationen zur Umweltpolitik
Studien
Umwelt
Inhaltsangabe:
  • Inhaltsverzeichnis
  • 1. Einleitung
  • 1.1 Hinführung zum Thema
  • 1.2 Relevanz für die Österreichischen Städte und Gemeinden
  • 1.3 Forschungsziel
  • 1.4 Gliederung
  • 1.5 Definition zentraler Begriffe
  • 2. Das Wasser und der Markt
  • 2.1 Merkmale und Ausgestaltung des internationalen Wassermarktes
  • 2.1.1 Zur ökonomischen und gesellschaftlichen Dimension von Wasser
  • 2.1.2 Besonderheiten des Wassermarktes
  • 2.1.3 AkteurInnen im internationalen Wassermarkt
  • 2.2 Privatwirtschaftliche Modellformen im Wassersektor
  • 2.2.1 Gliederung nach Organisationsstruktur
  • 2.2.2 Gliederung nach privater Risikoübernahme
  • 2.3 Bisherige Privatisierungs- und Liberalisierungserfahrungen
  • 2.3.1 Privatisierung als Entwicklungsstrategie
  • 2.3.2 Folgen, Einschätzungen und Kritik an der Privatisierungspolitik
  • 3. Grundlagen der Europäischen Handelspolitik und der WTO
  • 3.1 Charakterisierung der Europäischen Handelspolitik
  • 3.1.1 Die Bedeutung der Handelspolitik und ihre historische Entwicklung
  • 3.1.2 Der Entscheidungsfindungsprozess und seine AkteurInnen
  • 3.2 Charakterisierung der WTO im Allgemeinen und des GATS im Besonderen
  • 3.2.1 Ausgestaltung der Welthandelsorganisation (WTO)
  • 3.2.2 Inhalt und Struktur des GATS
  • 3.2.3 Der Verlauf der „Doha Runde“ im Bereich des GATS (1999-2006)
  • 4. Die Rolle der EU bei der Liberalisierung von Wasser auf Internationaler Ebene
  • 4.1 Die Ausgangsposition (1999-2001) – Das GATS, die EU und das Wasser
  • 4.1.1 Grundsätzliche Ausrichtung und Interessen der Europäischen Union
  • 4.1.2 Umweltdienstleistungen und das Wasser im GATS
  • 4.1.3 Position und Einfluss der AkteurInnen im Vorentscheidungsprozess
  • 4.1.4 Implikationen für die kommunale Selbstbestimmung durch das GATS
  • 4.2 Die Interne Hauptverhandlungsphase (2002-2003) – Forderungen & Angebote
  • 4.2.1 Ausarbeitung und Inhalt der Liberalisierungsforderungen
  • 4.2.2 Ausarbeitung und Inhalt der Liberalisierungsangebote
  • 4.3 Die Auslaufphase (2003-2006) – Von Cancún bis Hong Kong
  • 4.3.1 Inhalt der neuen Forderungen
  • 4.3.2 Interpretation der neuen Forderungen und weiterer Prozessverlauf
  • 4.4 Ergebnis & Ausblick
  • 5. Grundlagen I: Ausgestaltung und Bedeutung der Europäischen Wasserwirtschaften
  • 5.1 Die Wasserversorgung und das Europäische Gesellschaftsmodell
  • 5.1.1 Die Wasserversorgung als Teil der Daseinsvorsorge
  • 5.1.2 Die Daseinsvorsorge als Teil des Europäischen Gesellschaftsmodells
  • 5.2 Europäische Wasserwirtschaften im Vergleich
  • 5.2.1 Modell I: England & Wales
  • 5.2.2 Modell II: Frankreich
  • 5.2.3 Modell III: Österreich
  • 5.2.4 Modellvergleich
  • 6. Grundlagen II: Die Wasserversorgung im Lichte des Binnenmarkt- und Wettbewerbsrechts
  • 6.1 Öffnung der Wasserversorgungsmonopole durch das Wettbewerbsrecht
  • 6.1.1 Artikel 86 EGV und die Wasserwirtschaft
  • 6.1.2 Artikel 16 EGV als Ausgleich?
  • 6.2 Anwendung der Wettbewerbs- und Binnenmarktregelungen
  • 6.2.1 Vergaberecht
  • 6.2.2 Staatliche Beihilfen
  • 7. Die Rolle der EU bei der Liberalisierung von Wasser auf Europäischer Ebene
  • 7.1 Phase I – Wie Wasser ein Thema wird (2000-2003)
  • 7.1.1 Allgemeine Themeninitiierung auf Ebene des Europäischen Rates (2000-2002)
  • 7.1.2 Konkrete Themeninitiierung auf Ebene der Kommission und des EPs
  • 7.2 Phase II – Publikation einschlägiger Dokumente (2003- 2004)
  • 7.2.1 Prozesseinleitende Dokumente
  • 7.2.2 Reaktionen und Positionen der AkteurInnen
  • 7.3 Phase III – Weiterer Prozessverlauf & Ergebnisse (2004-2006)
  • 7.3.1 Die Dienstleistungsrichtlinie und das Weißbuch 2004
  • 7.3.2 Interkommissionelle Arbeitsgruppe zur Evaluierung der Wasserwirtschaften
  • 7.4 Ergebnis & Ausblick – „Ein Sturm im Wasserglas?“
  • 8. Resümee – „Wasser, ein dummes Produkt?“
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Bibliographie
  • Liste der InterviewpartnerInnen - Durchführungszeitraum: 06.-17. Juni 2005 in Brüssel

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