Zwischen Staat und Markt - aktuelle Herausforderungen der öffentlichen Dienstleistungserbringung
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| Veröffentlicht in: | Zur Zukunft öffentlicher Dienstleistungen |
| Hauptverfasser: | , , |
| Format: | SerialVolume |
| Sprache: | Deutsch |
| Veröffentlicht: |
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien
2005
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien |
| Schlagworte: |
Inhaltsangabe:
- Vorwort (Kubitschek, Maria)
- Inhaltsverzeichnis
- Jenseits von Keynesianischem Wohlfahrtsstaat und liberalem Wettbewerbsstaat? (Raza, Werner)
- Einleitung
- Die Organisations-, Finanzierungs- und Verteilungsstruktur der öffentlichen Dienstleistungen im keynesianischen Wohlfahrtsstaat
- Defizite des keynesianischen Wahlfahrtsstaates
- Die Organisations-, Finanzierungs- und Verteilungsstruktur der öffentlichen Dienstleistungen im liberalen Wettbewerbsstaat
- Regulierungsdilemmata des Gewähleistungsstaates
- Jenseits falscher Dichotomien: Grundpfeiler eines zukunftsfähigen europäischen Modells der öffentlichen Daseinsvorsorge
- Literatur
- Eigentumsformen in der wirtschaftspolitischen Diskussion: Theorie und Kritik (Pirker, Reinhard)
- 0. Einleitung
- 1. Die Theorie der Eigentumsrechte als eine generelle theoretische Begründung von Privatisierung (Property-Rights-Schule)
- 2. Die Residual Claimant Theory
- 3. Wissensschaffung und -verteilung in der "Österreichischen Schule"
- 4. Der Zusammenhang von Eigentumsrechten und politischer Ökonomie: Argumente für die Zurückweisung des neoliberalen wirtschaftspolitischen Diskurses
- Literatur
- Optionen zur Verbesserung der demokratischen Governance und des Managements öffentlicher Dienstleistungen (Rossmann, Bruno)
- Einleitung
- Die Strategie des New Public Management und ihre zentralen Defizite
- Von der Binnenmodernisierung zu Governance
- Zum Bezugsrahmen und Konzept von (Good) Governance
- Beispiele für Governance-Ansätze (Bürgerbeteiligungsmodelle)
- Schlussbemerkungen
- Literatur
- Gender Budgeting: Ein Instrument zur geschlechtergerechten Gestaltung öffentlicher Dienstleistungen? (Pirklbauer, Sybille)
- Gender-Budgeting als Analyseansatz bei der Liberalisierung öffentlicher Dienstleistungen
- Liberalisierungs- und Gleichstellungspolitik in der Europäischen Union
- Gender Budgeting: Versuch einer Anwendung
- Gender-Budgeting am Beispiel Telefonie
- Schlussfolgerung zu GB am Beispiel der Telefonie
- Forderungen
- Literatur
- Verfassungs- und EU-rechtliche Rahmenbedingungen für die öffentliche Daseinsvorsorge (Pospischill, Martin)
- 1. Einleitung
- 2. Primärrechtliche Grundlagen der Daseinsvorsorge
- 3. Rechtslage in Österreich
- 3.1. Verfassungsrechtliche Grundlagen
- 3.2. Verfassungsentwurf des Präsidenten des Österreich-Konventes ("Fiedler Entwurf")
- 4. Sekundärrechtliche Entwicklungen im Bereich der Daseinsvorsorge
- 4.1. Strategie von Lissabon
- 4.2. Vorschlag für eine Richtlinie über Dienstleistungen im Binnenmarkt
- 5. Internationale Entwicklungen
- 6. Rechtsprechung des EuGH
- 7. Rahmenrichtlinie und erhöhter Rechtsschutz durch Grundrechte
- 7.1. Rahmenrichtlinie
- 7.2. Grundrechtsschutz
- 8. Conclusio und Ausblick
- Kommunale Dienstleistungen: Zwischen Subsidiarität und Liberalisierung (Schieder, Andreas)
- Gemeinwohlverpflichtung - die zentralen Argumente
- Wahlfreiheit der Kommunen und Regionen
- Öffentliche Daseinsvorsorge in der EU: Eine lange Diskussion
- Rechtssicherheit
- Primärrecht - EU-Verfassung
- Sekundärrecht - Rahmenrichtlinie
- Lobbying-Initiativen
- Die Positionierung des Europäischen Parlamentes
- Widersprüchliche Signale der Europäischen Kommission
- Zukünftige Initiativen der Europäischen Kommission
- Lobbying auch in Zukunft
- Benchmarking - Öffentliche Darstellung der positiven Leistungen
- Abfallwirtschaft (Hochreiter, Werner)
- Einleitung
- Entsorgungswirtschaft in Österreich
- Entsorgungswirtschaft im EU-Binnenmarkt
- Europäisches Abfallrecht - zwischen Umweltschutz und Warenverkehrsfreiheit
- Kommunale Abfallwirtschaft dreifach "unter Beschuss"
- Auswirkungen eines gänzlichen Rückzugs der Kommunen
- Reformbedarf in der kommunalen Abfallwirtschaft?
- Fazit und Ausblick
- Eisenbahn (Lahounik, Gregor)
- Einleitung
- Schienenverkehrsmarkt
- Anforderungen an den Schienenverkehrsmarkt
- Anforderungen an den Gesamtverkehrsmarkt
- Anforderungen an den Österreichischen Schienenverkehrsmarkt
- Schlussfolgerungen
- Literatur
- Energiesektor (Kirchner, Gunda)
- Einführung
- EU-weite Elektrizitäts- und Gasmarktöffnung
- Die österreichische Regulierungsbehörde
- Liberalisierung aus KonsumentInnensicht
- Schlussfolgerungen - Weiterentwicklung des regulatorischen Regimes
- Literatur
- Gesundheitsdienstleistungen (Streissler, Agnes)
- 1. Einleitung
- 2. Das österreichische Gesundheitswesen heute
- 2.1. Gesundheitsausgaben im internationalen Vergleich
- 2.2. Der stationäre Bereich
- 2.3. Der niedergelassene / ambulante Bereich
- 2.4. Der Arzneimittelbereich
- 2.5. Die volkswirtschaftliche Bedeutung des Gesundheitswesens
- 3. Zunehmende Ökonomisierung im Gesundheitswesen
- 3.1. Die EuGH-Rechtsprechung der letzten Jahre
- 3.2. Vorrang des betriebswirtschaftlichen Denkens
- 3.3. Privatisierung - Liberalisierung - Ökonomisierung des Gesundheitswesens in Österreich
- 3.4. Vor- und Nachteile von Public-Private-Partnerships
- 4. Was sind die Alternativen?
- 4.1. Gesundheitspolitische Kompetenzen für die EU?
- 4.2. Reformen auf der Finanzierungsseite
- 4.3. Qualitätswettbewerb unter den Leistungsanbietern
- 4.4. Einsparungspotenziale durch Transparenz und Koordination
- 5. Zusammenfassung
- Literatur
- Informations- und Kommunikationstechnologien (Grandosek, Mathias)
- Einleitung
- Universaldienste - europarechtlicher Zugang
- Marktentwicklungen und technischer Fortschritt
- Ländlicher Raum
- Situation in Österreich
- Fazit
- Literatur
- Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) (Unfried, Doris)
- 1. Einleitung
- 2. Die EUropäische Liberalisierungspolitik
- 2.1. Die europäische Gesetzgebung
- 2.2. Die europäische Rechtssprechung
- 3. Qualitätsniveau des ÖPNV in Österreich
- 3.1. Österreich insgesamt
- 3.2. ÖPNV in Wien
- 3.2.1. ÖPNV-Vertrag zwischen Stadt Wien und Wiener Linien GmbH & Co KG
- 3.2.2. BEST-Studie
- 3.2.3. Sonderbeispiel Autobuslinie 65A
- 3.3. Das Angebot im Öffentlichen Personenverkehr
- 3.4. Beschäftigungswirkungen der Liberalisierung öffentlicher Dienstleistungen im Verkehrssektor
- 4. Universelle Verfügbarkeit und Versorgungssicherheit
- 5. Kostengünstiger Zugang
- 6. Sicherstellung allgemeiner gesellschaftlicher Ziele
- 7. Institutionelle Reformnotwendigkeiten und Alternativmodelle
- Literatur
- Postdienstleistungen (Grandosek, Mathias)
- Einleitung
- Postmärkte im Wandel
- Entwicklung der Versorgung in Österreich
- Ansatzpunkte für Alternativen
- Fazit
- Literatur
- Soziale Dienstleistungen (Lutz, Doris; Wörister, Karl; Woltran, Iris)
- 1. Einleitung
- 2. Tätigkeitsfelder im Bereich der sozialen Dienste
- 2.1. Pflegesicherung: Weichenstellung durch das Pflegegeld?
- 2.2. Kinderbetreuung
- 2.3. Betreuung und Beratung von Arbeitslosen
- 2.4. Verschiedene Beratungseinrichtungen
- 3. Organisation und Arbeitsbedingungen im Bereich der sozialen Dienste
- 3.1. Die Bedeutung der Nonprofit-Organisationen (NPOs) bzw des Dritten Sektors im Rahmen der sozialen Dienste
- 3.2. Qualität der Arbeitsbedingungen
- 3.3. Ehrenamt bzw Freiwilligenarbeit
- 3.4. Informelle Arbeit im Rahmen des Familienverbandes
- 3.5. Der Zivildienst
- 4. Herausforderungen und alternative Entwicklungsmöglichkeiten
- Literatur
- Wasserversorgung und Abwässerentsorgung (Lauber, Wolfgang)
- 1. Einleitung
- 2. Wirtschaftliche Situation der Siedlungswasserwirtschaft in Österreich
- 3. Kriterien eines allfälligen Reformbedarfs
- 3.1. Qualitätsniveau in Österreich
- 3.2. Kundennähe
- 3.3. Universelle Verfügbarkeit und Versorgungssicherheit
- 3.4. Langfristiger Werterhalt
- 3.5. Kostengünstigkeit
- 3.5.1. Gebühren
- 3.5.2. Kosten
- 3.5.3. Kosten des Netzausbaus
- 4. Sicherstellung allgemeiner gesellschaftlicher Ziele
- 4.1. Arbeitsplätze
- 4.2. Umwelt- und Ressourcenschutz
- 4.3. Politische Kontrolle
- 4.3.1. Partizipation
- 4.3.2. Transparenz
- 4.4. Wirtschaftsdynamik
- 5. Institutionelle Reformnotwendigkeiten
- 5.1. Kooperationen und Zusammenschlüsse
- 5.2. Benchmarkingsysteme
- 5.3. Öffentliche Beratungseinrichtungen
- 5.4. Zielkonflikte bei Fördersystemen
- Literatur
- Autorinnen und Autoren