Finanzausgleich - wie geht es weiter?
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Veröffentlicht in: | Materialien zu Wirtschaft und Gesellschaft. Working Paper-Reihe der AK Wien |
Hauptverfasser: | , |
Format: | SerialVolume |
Sprache: | Deutsch |
Veröffentlicht: |
AK
2005
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien |
Schlagworte: |
Inhaltsangabe:
- Inhalt
- Unsere AutorInnen
- Einleitung
- Teil I: Neuere Befunde zum österreichischen Finanzausgleich
- 1 Die österreichischen Gemeinden im Netz der intragovernmentalen Transferbeziehungen (Schönbäck, Wilfried; Bröthaler, Johann)
- 1.1 Einleitung und Problemstellung
- 1.1.1 Hintergründe und Zielsetzung
- 1.1.2 Transferabgrenzung und -gliederung
- 1.2 Wesentliche empirische Analyseergebnisse
- 1.2.1 Überblick über die Abgabenerträge und intragovernmentalen Netto-Transfers der Gebietskörperschaftsebenen 1997 bis 2004
- 1.2.2 Intragovernmentale Transfers der öffentlichen Rechtsträger
- 1.2.3 Transfers der Gemeinden im Rahmen des sekundären und tertiären Finanzausgleichs
- 1.2.4 Umverteilungseffekte des primären, sekundären und tertiären Finanzausgleichs der Gemeinden nach Finanzkraft-Quintilen
- 1.3 Zur mikroökonomischen Wirkungsanalyse am Beispiel eines zweckgebundenen Transfers mit Eigenleistung des Empfängers
- 1.4 Zusammenfassung
- Literatur
- 2 Die Verwaltungsausgaben der österreichischen Gemeinden (Bröthaler, Johann)
- 2.1 Charakterisierung der Gemeinden nach Gemeindegrößenklassen
- 2.1.1 Einwohnerzahl nach Gemeindetypen
- 2.1.2 Gemeindeanzahl und Finanzausgleich
- 2.1.3 Interkommunale Zusammenarbeit
- 2.2 Entwicklung der kommunalen Finanzlage 1995-2003
- 2.2.1 Überblick über die Entwicklung der laufenden und Vermögensgebarung
- 2.2.2 Indikatoren der Finanzkraft nach Größenklassen
- 2.2.3 Indikatoren der Leistungserbringung nach Größenklassen
- 2.2.4 Indikatoren der Investitionsfinanzierung nach Größenklassen
- 2.2.5 Indikatoren der Schuldengebarung nach Größenklassen
- 2.3 Ausgaben der Gemeinden für die Allgemeine Verwaltung im Jahr 2002
- 2.3.1 Zur interkommunalen Vergleichbarkeit
- 2.3.2 Festlegung von Aufgabentypen
- 2.3.3 Gesamtausgaben der Gemeinden für die Allgemeine Verwaltung im weiteren Sinn
- 2.3.4 Laufende Ausgaben für die Allgemeine Verwaltung i.w.S nach Größenklassen
- 2.3.5 Laufende Netto-Ausgaben aller Aufgabentypen nach Größenklassen
- 2.3.6 Finanzausgleich und laufende funktionsspezifische Finanzierungserfordernisse
- 2.4 Zusammenfassung und Schlussfolgerungen
- Literatur
- 3 Ausbau der Steuerhoheit der Bundesländer - Grundsätze und praktische Ansätze (Bauer, Helfried; Thöni, Erich)
- 3.1 Was bedeutet Abgabenhoheit und womit wird sie begründet?
- 3.1.1 Zum „Wettbewerbsföderalismus“
- 3.2 Kriterien für eine erweiterte eigene Abgabenhoheit der Bundesländer
- 3.3 Vorschläge für eine „dosierte“ eigene Abgabenhoheit der Bundesländer
- 3.4 Ausblick
- Literatur
- 4 Aufgabenorientierte Gemeindefinanzierung in Österreich (Huemer, Ulrike)
- 4.1 Einleitung
- 4.2 Hauptergebnisse
- 4.2.1 Entwicklung der Finanzlage der Kommunen
- 4.2.2 Analyse des Leistungsspektrums der Gemeinden und Darstellung der Ausgabenbelastung
- 4.2.3 Nettofinanzierungserfordernis der Gemeinden nach Aufgabentypen
- 4.2.4 Entwicklungstendenzen
- 4.2.5 Schlussfolgerungen
- Literatur
- 5 Aufgabenorientierter Finanzausgleich (Lehner, Gerhard)
- 5.1 Neue Rahmenbedingungen für das Verhältnis zwischen den Gebietskörperschaften
- 5.2 Finanzielle Beziehungen zwischen den Gebietskörperschaften
- 5.3 Schwerpunkte im österreichischen Finanzausgleich
- 5.4 Zusätzliche Indikatoren für die Verteilung der Ertragsanteile
- 5.5 Aufgabenorientierter Finanzausgleich
- 5.6 Finanzausgleich 2005
- Literatur
- 6 Österreich-Konvent - Reform der Finanzverfassung ist gescheitert (Rossmann, Bruno)
- 6.1 Die grundsätzlichen Regelungen der Finanzverfassung
- 6.2 Ansätze für eine Reform des Finanzausgleichs im weiteren Sinn
- 6.2.1 Neubestimmung der föderalen Aufgabenverteilung
- 6.2.2 Entwicklung eines neuen Finanzausgleichs
- 6.2.3 Verbesserung der Koordination der Finanzpolitik und der Transparenz
- 6.3 Mandat des Österreich-Konvents für den Ausschuss Finanzverfassung
- 6.4 Die wichtigsten Beratungsergebnisse vor dem Hintergrund der Reformerfordernisse
- 6.4.1 Die Staatszielbestimmung des Art. 13 Abs. 2 B-VG (gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht)
- 6.4.2 Stabilitätspakt und Konsultationsmechanismus
- 6.4.3 Gender Budgeting
- 6.4.4 Zusammenführung der Einnahmen-, Ausgaben- und Aufgabenverantwortung
- 6.4.5 Abbau der intragovernmentalen Transferströme
- 6.4.6 Transparenz und Finanzstatistik
- 6.4.7 Haushaltsrechtliche Bestimmungen in der Verfassung
- 6.4.8 Neue Chance für eine Reform des Haushaltsrechts
- 6.5 Zusammenfassende Bewertung und Ausblick
- Literatur
- Teil II: Statements der Podiumsdiskussion zum Thema „Konsequenzen der Befunde für die Baustelle Finanzausgleich“
- [ohne Titel] (Finz, Alfred)
- Versäumte Reformen für 2009 endlich in Angriff nehmen! (Kogler, Werner)
- [ohne Titel] (Matznetter, Christoph)
- [ohne Titel] (Pramböck, Erich)
- [ohne Titel] (Raus, Othmar)