Liberalisierung öffentlicher Dienstleistungen. Eine konzeptuelle, begriffliche und rechtliche Einführung ins Thema
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| Veröffentlicht in: | Zur Zukunft öffentlicher Dienstleistungen |
| Hauptverfasser: | , , , |
| Format: | SerialVolume |
| Sprache: | Deutsch |
| Veröffentlicht: |
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien
2004
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien |
| Schlagworte: |
Inhaltsangabe:
- Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung
- 2 Vom Wohlfahrtsstaat zum Wettbewerbsstaat - Überlegungen zur neoliberalen Transformation
- 2.1 Konzeptuelle Grundlagen neoliberaler Politik
- 2.2 Gesellschaftliche Interessen von Kapital und Arbeit an öffentlichen Dienstleistungen und deren Veränderung im Übergang zum Wettbewerbsstaat
- 3 Von der Theorie zur Praxis: die Durchsetzung neoliberaler Politik auf internationaler und europäischer Ebene
- 3.1 Die internationale Ebene: Liberalisierung des Dienstleistungshandels in der WTO
- 3.1.1 Entstehungskontext des GATS
- 3.1.2 Die GATS-2000 Verhandlungen
- 3.1.2.1 Forderungen
- 3.1.2.2 Angebote
- 3.1.3 Mögliche Folgen von GATS Liberalisierungen - vorläufige Erfahrungen und Einschätzungen
- 3.2 Liberalisierungsbestrebungen auf EU-Ebene
- 3.2.1 Einleitung
- 3.2.2 Exkurs: Begriffliche Grundlagen zum Diskurs um "öffentliche Dienstleistungen" auf europäischer Ebene
- 3.2.3 Die marktwirtschaftliche Grundintention des EG-Vertrages
- 3.2.4 Die horizontale Liberalisierung: Wettbewerbspolitik und öffentliches Auftragswesen
- 3.2.4.1 Öffentliche Dienstleistungen und die Wettbewerbsordnung des EG-Vertrages
- 3.2.4.2 Der Standpunkt der Kommission
- 3.2.4.3 Beihilfen und öffentliche Dienstleistungen
- 3.2.4.4 Öffentliche Auftragsvergabe
- 3.2.5 Die vertikale Ebene: Liberalisierung durch sektorenspezifische Rechtsakte
- 4 Öffentliche Dienstleistungen im Prozess der Liberalisierung/Privatisierung - zusammenfassende Überlegungen
- Literatur