Verbesserte Spielregeln für den Bundeshaushalt. Verfahrensvorschläge zur Budgetsteuerung
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Veröffentlicht in: | Publikationen des Beirates für Wirtschafts- und Sozialfragen |
Hauptverfasser: | , , |
Format: | SerialVolume |
Sprache: | Deutsch |
Veröffentlicht: |
Ueberreuter
1998
Ueberreuter |
Schlagworte: |
Inhaltsangabe:
- Beirat für Wirtschafts- und Sozialfragen
- Vorwort (Strasser, Rudolf)
- Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung (Gantner, Manfried)
- 2. Schlussfolgerungen und Empfehlungen
- 2.1. Die wesentlichen Vorschläge in Kurzfassung
- 2.2. Die Empfehlungen im Detail
- 2.2.1. Empfehlungen zur Abschätzung von Folgewirkungen von Gesetzen
- 2.2.2. Empfehlungen zum schrittweisen Umbau des Haushaltswesens
- 2.2.3. Geänderte Anforderungen an den Bundesrechnungsabschluß
- 2.2.4. Empfehlungen zur Rechnungs- und Gebarungskontrolle
- Teil I (Gantner, Manfried; Fleischmann, Eduard; Hüttner, Bertram; Lehner, Gerhard; Rossmann, Bruno; Streissler, Agnes)
- 1. Das "Budgetprogramm der Bundesregierung für die Jahre 1995-1998"
- 2. Das Arbeitsübereinkommen der Bundesregierung als Grundlage des Budgetprogramms
- 3. Budgetprogramm
- 3.1. Vorarbeiten in den Ressorts
- 3.2. Wichtigste Erfolgsbedingung: Selbstbindung der Regierung
- 3.3. Empfehlungen
- 4. Konvergenzprogramm
- 5. Budgetbericht
- Teil II
- 1. Abschätzung der Folgewirkungen von Gesetzesvorhaben (Rossmann, Bruno)
- 1.1. Abschätzung der Folgewirkungen von Gesetzesentwürfen
- 1.2. Einrichtung eines Haushaltsauschusses
- 1.3. Einführung einer Leistungs- und Kostenrechnung
- 2. Vollzug des Bundeshaushaltes - Schaffung von Verantwortungs- und Anreizmechanismen (Streissler, Agnes; Csoka, Stefan)
- 2.1. Was bedeutet New Public Management für den Vollzug?
- 2.2. Effizienzsteigerung im Vollzug
- 2.3. Effizienzhemmende Aspekte der österreichischen Verwaltungslegistik
- 2.3.1. Zentralistische Ausrichtung
- 2.3.1.1. Erfordernis der Mitwirkung zentraler Einrichtungen
- 2.3.1.2. Gesamtbedeckungsgrundsatz
- 2.3.2. Input-orientierte Sichtweise
- 2.3.2.1. Isolierte Betrachtungsweise von Einnahmen und Ausgaben
- 2.3.2.2. Vergangenheitsorientierte Budgetierung
- 2.3.2.3. Fehlende Kostendeckung und Kostenrechnung
- 2.3.2.4. Auslaufzeitraum
- 2.3.3. Zu restriktive Bindungswirkung
- 2.3.3.1. Fehlende Möglichkeiten der ressortinternen Umschichtung
- 2.3.3.2. Vorläufige Ausgabenbindung
- 2.3.4. Teilrechtsfähigkeit als Lösung der Probleme?
- 2.4. Legistische Änderungsmöglichkeiten
- 2.4.1. Änderungen im Bundesverfassungsgesetz (B-VG)
- 2.4.1.1. Bindungswirkung der Ausgaben- Voranschlagsbeträge
- 2.4.2. Änderungen im Bundeshaushaltsgesetz (BHG)
- 2.4.2.1. Verwendung von Einnahmen
- 2.4.2.2. Bindungswirkung der Ausgaben- Voranschlagsbeträge
- 2.4.2.3. Ausgabenbindungen
- 2.4.2.4. Erweiterung der Rücklagenzuführung
- 2.4.2.5. Flexiblere Tarifgestaltung
- 2.4.3. Änderungen im Bundesfinanzgesetz (BFG)
- 2.4.3.1. Heranziehen von Mehreinnahmen zur Bedekkung
- 2.4.3.2. Heranziehen von Minderausgaben zur Bedekkung
- 2.4.4. Änderungen in Verordnungen und Richtlinien
- 2.4.5. Änderungen im Beamtendienstgesetz (BDG)
- 2.5. Langfristige Änderungsmöglichkeiten
- 3. Der Bundesrechnungsabschluß: Bestandsaufnahme - Kritik - Alternativen (Kresnicka, Hanns P.; Rossmann, Bruno)
- 3.1. Die wesentlichen Bestandteile des Rechnungsabschlusses
- 3.1.1. Voranschlagsvergleichsrechnung
- 3.1.2. Bestands- und Erfolgsrechnung
- 3.1.3. Nachweis der Bundesschulden und Haftungen
- 3.1.4. Zusätzliche Informationen und Übersichten
- 3.2. Parlamentarische Behandlung des Rechnungsabschlusses
- 3.3. Erstellung und Form des Rechnungsabschlusses
- 4. Kontrolle der Staatswirtschaft durch den Rechnungshof (Gantner, Manfried; Bartel, Rainer)
- 4.1. Verbesserungsfähiges Verhältnis zwischen Rechnungshof und Parlament
- 4.2. Präzisierung der Kontrollkriterien
- 4.2.1. "Sparsamkeit", "Wirtschaftlichkeit" und "Zweckmäßigkeit"
- 4.2.2. "Effizienz", "Effektivität" und "Angemessenheit"
- 4.2.3. Zusammenschau der Prüfungskriterien
- 4.3. Ausgewählte organisationsinterne Aspekte des Rechnungshofes
- Epilog (Gantner, Manfried)
- Anlage
- Abschnitt III des Bundeshaushaltsgesetzes mit den Bestimmungen zum Budgetprogramm, Budgetbericht und zu den finanziellen Auswirkungen neuer rechtsetzender Maßnahmen (§ 12 bis § 14 BHG 1986)
- § 28 des Geschäftsordnungsgesetzes des Nationalrates
- Artikel 109 e des EG- Vertrages über die zweite Stufe der WWU (Konvergenzprogramm)
- Gliederung des Bundesvoranschlages
- Geltende Richtlinien für die Haushaltsführung des Bundes
- Anhang
- Inhaltsverzeichnis
- 1. Ein Informationsmodell für den Bund auf Basis der ökonomischen Gliederung der österreichischen Staatsverrechnung (Hauth, Eva-Maria; Maurer, Johann)
- 1.1. Der traditionelle organorientierte Aufbau des Budgets
- 1.2. Die ökonomische Gliederung
- 1.3. Ein Informationsmodell für den Bund
- 1.3.1. Aufbau des Modells
- 1.3.2. Verbindung zur VGR
- 1.4. Zusammenfassung und Schlußfolgerungen
- 1.4.1. Budgetplanung bzw Evaluierung struktureller Entwicklung
- 1.4.2. Verbindung zur VGR
- 1.4.3. Anwendungsmöglichkeit des Informationsmodells für den Bund
- 1.4.4. Transparenz
- Beilage
- 2. Öffentliche Finanzkontrolle durch den Rechnungshof - Soll, Ist und Verbesserungsvorschläge (Bartel, Rainer; Gantner, Manfried)
- 2.1. Der Soll-Zustand und seine mögliche Annäherung
- 2.1.1. Institutionen, Anreizeffekte und öffentliche Finanzkontrolle
- 2.1.2. Öffentliche Finanzkontrolle als ökonomische Analyse
- 2.1.3. Öffentliche Finanzkontrolle als institutionelle Analyse zur Systemverbesserung
- 2.2. Der Ist-Zustand (I): Allgemeine Probleme bei der Annähherung des Soll-Zustands
- 2.2.1. Die Kontrollkriterien und der Spielraum für ihre Interpretation
- 2.2.2. Außermarktlichkeit, ineffiziente Anreizsysteme und Organschaftsprobleme
- 2.3. Der Ist-Zustand (II): Finanzkontrolle durch den Rechnungshof
- 2.3.1. Die Rahmenbedingungen für die oberste öffentliche Finanzkontrolle
- 2.3.2. Die Anwendung der Kontrollkriterien durch den Rechnungshof
- 2.3.3. Die Gestaltung der Kontrollpraxis durch den Rechnungshof
- 2.3.4. Die Organbeziehung zwischen dem Rechnungshof und dem Nationalrat
- 2.4. Verbesserungsansätze
- 2.4.1. Die Kontrollinhalte
- 2.4.2. Beiderseitige Bemühungen um eine "Klimaverbesserung" in der Organbeziehung
- 2.4.3. Kontrollen, Kontrollberichte und die Umsetzung von Systemverbesserungsvorschlägen
- 2.4.4. Organisatorische Voraussetzungen für eine effiziente Finanzkontrolle
- 2.4.5. Kompetenzregelung für den Rechnungshof
- 2.4.6. Materielle Leistungsanreize für die Organwalter des Rechnungshofs
- 2.4.7. Verantwortlichkeit und indirekte, marktanaloge Kontrolle des Rechnungshofs
- Literatur
- 3. Personalwirtschaftliche Maßnahmen (Lukas, Hanns- Heinz)
- 3.1. Einleitung
- 3.2. Ist-Zustand
- 3.2.1. Planung
- 3.2.2. Vollzug von Gesetzen
- 3.2.3. Privatwirtschaftsverwaltung
- 3.2.4. Diensleistungen
- 3.3. Ziele
- 3.3.1. Reduzierung des Bedienstetenstandes
- 3.3.2. Reduzierung der Aufwendungen
- 3.3.3. Effizienzsteigerung
- 3.4. Probleme
- 3.4.1. Kostenbewußtsein
- 3.4.2. Ressortegoismus
- 3.4.3. Personalwirtschaftliche Controllingmaßnahmen
- 3.5. Maßnahmen
- 3.6. Weitere Möglichkeiten
- 3.6.1. Transferleistungen für Landeslehrer
- 3.6.2. Pensionsaufwand
- 3.6.3. Begleitmaßnahmen
- Beilage
- Verzeichnis der Abkürzungen
- Mitglieder der Arbeitsgruppe Budgetpolitik - "Budgetprozess, Budgetverfahren und Gebarungskontrolle"
- Autoren von Teilentwürfen
- Publikationen des Beirats für Wirtschafts- und Sozialfragen