Begutachtung Transparenzdatenbankgesetz 2012 – TBDG 2012

Stellungnahmen der BAK und der AK Tirol zum Transparenzdatenbankgesetz 2012 BAK Stellungnahme Transparenzdatenbankgesetz 2012 – TBDG 2012 In der vorliegenden Form wird der Gesetzesentwurf in Verbindung mit der „Vereinbarung gem. Artikel 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über eine Trans...

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Link(s) zu Dokument(en):	Begutachtung Transparenzdatenbankgesetz 2012 – TBDG 2012
1. Verfasser:	AK Tirol
Format:	website
Veröffentlicht:	2012
Schlagworte:	Bundesgesetze Gesetzesbegutachtungen

Beschreibung

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Zusammenfassung:	Stellungnahmen der BAK und der AK Tirol zum Transparenzdatenbankgesetz 2012 BAK Stellungnahme Transparenzdatenbankgesetz 2012 – TBDG 2012 In der vorliegenden Form wird der Gesetzesentwurf in Verbindung mit der „Vereinbarung gem. Artikel 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über eine Transparenzdatenbank“ diesen Zielsetzungen allerdings bestenfalls nur in sehr begrenztem Umfang gerecht. Stellungnahme AK Tirol Transparenzdatenbankgesetz Auf den ersten Blick sind kaum Änderungen in Bezug auf die zu erhebenden Förderungen und Transferzahlungen gegenüber dem TDBG 2010 ersichtlich und insofern hält die Kammer für Arbeiter und Angestellte für Tirol ihre Kritik an seinerzeitigen Entwurf aufrecht. Ministerialentwurf und Erläuterungen (387/ME) Regierungsvorlage (1891 d.B.)

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